Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 51. Sitzung
Termin: Fr, 02.11.2018 15:16 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 50. Sitzung vom 21.09.2018  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 21. September 2018		 VL-616/2018
2.2 Fristverlängerungen für abzuarbeitende Aufträge VL-685/2018
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Neuordnung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand – 4. Zwischenbericht
Berichtsbitte lfd. Nr. 60 der Auftragsliste		 VL-653/2018
2.2 Bericht über die Entwicklung der Sozialleistungen (Stand Juni 2018) und Aufhebung einer Sperre (PPL 41) VL-663/2018
2.3 Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Untersuchungen an öffentlichen Gebäuden zur energetischen Sanierung VL-686/2018
2.4 Berichtsbitte der CDU-Fraktion zu den Verpflichtungsermächtigungen im weiteren Sinne VL-684/2018
2.5 Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“: Projektaufruf des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) VL-659/2018
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
- keine Vorlagen -  
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungserrmächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Mehrkosten bei der Baumaßnahme "Trink- und Löschwasseranlage" im Theater Bremen
hier: Nachbewilligung eines Betrages in Höhe von 44,5 T€ sowie Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 121,8 T€		 VL-657/2018
4.2 SV Gewerbeflächen (Stadt)
Gewerbepark Hansalinie (Erweiterung)
hier: Planungskosten für die Baustufen 3 und 4
Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung		 VL-673/2018
4.3 Mehrkosten für das Sofortprogramm zur Einrichtung von zusätzlichen Schulraumkapazitäten zum Schuljahr 2018/19 (SoProSchule) in der Stadtgemeinde Bremen VL-683/2018
4.4 PPL 68 Umwelt, Bau und Verkehr
Mehrkosten im Projekt „Revitalisierung eines Spielfeldes der Bezirkssportanlage Süd“		 VL-658/2018
4.5 Mehrkosten in der Gesamtmaßnahme Discomeile (PPL 68 Umwelt, Bau und Verkehr) VL-664/2018
4.6 Sanierung und Neugestaltung des Oslebshauser Parks (PPL 68 Umwelt, Bau und Verkehr) VL-666/2018
4.7 Mehrkosten im Projekt „Öffnung des QBZ Morgenland ins Quartier“ (PPL 68 Umwelt, Bau und Verkehr) VL-665/2018
4.8 Abbruch von Behelfsheimen (PPL 68 Umwelt, Bau und Verkehr) VL-667/2018
4.9 Aktualisierung der Mittelabflussplanung und –steuerung der Investitionen für den Bereich Kindertagesbetreuung
hier: saldenneutrale Nachbewilligungen und Erteilung zusätzlicher Verpflichtungsermächtigungen		 VL-680/2018
4.10 Neubau der Oberschule und Gestaltung des Campus Ohlenhof
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung		 VL-681/2018
4.11 Neubau KiTa Theodor-Billroth-Straße (KiTa Obervieland)
hier: Erteilung einer zusätzlichen VE		 VL-682/2018
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
- keine Vorlagen -  
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
- keine Vorlagen -  
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes  
1. Verschiebung des Dezembersitzungstermins des Ausschusses  
2. Steuerschätzung Herbst 2018 (Ergebnisse)