Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Soziales, Jugend und Integration, 3. Sitzung
Termin: Mi, 29.11.2023 15:00 Uhr
Ort: DGB Bremen
Bahnhofsplatz 22-28
28195 Bremen
Großer Saal (Neubau Haus C im EG)
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Formelles  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales vom 1. November 2023  
3. Konsensliste  
4. Punkte, die ohne Debatte beschlossen werden  
II. Vorlagen  
1. Vorlagen aus Abteilung 1 - Zentrale Dienste  
1.1 „Inanspruchnahme von Globalmitteln des Nachtragshaushaltes 2023 zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise in den Haushalten der Sozialleistungen des Landes Bremen sowie den Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven in 2023“ VL 21/897
1.2 Inanspruchnahme von Globalmitteln zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise (Nachtragshaushalt 2023) Hier: Ausgleich von zusätzlichen Energiemehrkosten in der Kernverwaltung VL 21/868
1.3 Produktbereichscontrollingbericht 2023 (Januar bis September)für den Produktplan 41 - Jugend und Soziales - VL 21/790
2. Vorlagen aus Abteilung 2 - Jugend und Familie  
2.1 Lagebild unbegleitete minderjährige Ausländer:innen (umA) VL 21/787
2.2 Besetzung des Landesjugendhilfeausschusses VL 21/788
2.3 Landesrichtlinie zu § 27b Absatz 2 und 3 SGB XII, Barbetrag für Minderjährige - Anpassung der Beträge ab dem 01.01.2024 VL 21/815
2.4 Landesrichtlinie zu § 39 Absatz 2 SGB VIII, Barbetrag zur persönlichen Verfügung (Taschengeld) - Anpassung der Beträge ab dem 1.1.2024 und Ausweitung des Geltungsbereichs auf vorläufige Inobhutnahmen nach § 42a SGB VIII VL 21/816
2.5 Anpassung der finanziellen Leistungen in der Vollzeit-/Übergangspflege ab dem 01.01.2024 VL 21/817
3. Vorlagen aus Abteilung 3 - Soziales  
3.1 Lagebild Geflüchtete VL 21/789
3.2 Zusätzliche Unterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter
-zurückgezogen-
  
3.3 Verlängerung der Arbeitszeitaufstockungen der Beratungsstellen „Ankommen im Quartier“ (AiQ) VL 21/792
3.4 Fortsetzung des „Arbeitsmarktprogramms inklusive Ausbildung (AMI)“ VL 21/818
3.5 „Rahmenrichtlinie zur Umsetzung des Budgets für Arbeit im Land Bremen“ VL 21/793
3.6 Assistenzhundeverordnung – Bekanntmachung über die Zuständigkeit VL 21/794
4. Vorlagen aus Referat 03 - Integration  
5. Vorlagen aus anderen Bereichen  
5.1 Sitzungstermine der Deputation für Soziales, Jugend und Integration für das Jahr 2024 VL 21/795
5.2 Benennung der ständigen Gäste der staatlichen und städtischen Deputation für Soziales, Jugend und Integration VL 21/796
5.3 Benennung von sozial erfahrenen Dritten nach § 116 SGB XII VL 21/797
6. Vorlagen anderer Ressorts  
III. Berichtsbitten  
1. Deckung des notwendigen persönlichen Bedarfs durch „Taschengeld“ in der Jugendhilfe (Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE) VL 21/798
2. Inanspruchnahme und Ausweitung des Härtefallfonds (Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE) VL 21/799
3. Bearbeitungszeiten bei Anträgen auf Feststellung eines Grades der Behinderung im Amt für Versorgung und Integration Bremen (AVIB) (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) VL 21/800
4. Verpflichtungserklärungen im Landesaufnahmeprogramm Afghanistan (Berichtsbitte der
Fraktion DIE LINKE)		 VL 21/801
IV. Verschiedenes