Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz - 20. WP, 15. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Di, 16.03.2021 15:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 14. Sitzung vom 16.02.2021  
3. Bericht zur aktuellen Coronasituation VL 20/3190
4. Berichtsbitte der Fraktion der CDU vom 03.03.2021
Ausgleich von Impfdosen		 VL 20/3191
5. Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 04.03.2021
Infektionsgeschehen in Bremerhaven		 VL 20/3201
6. Jahresbericht 2020 der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz gem. § 13 Abs. 1 BremBGG gegenüber dem Gleichstellungsausschuss und der Deputation für Gesundheit über vorgenommene Umsetzungsschritte zur Herstellung der elektronischen Barrierefreiheit VL 20/3192
7. Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst: Finanzierung und Mittelverwendung VL 20/3193
8. Entwurf einer Verordnung zur Tätigkeit der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher im Land Bremen nach dem Bremischen Krankenhausgesetz VL 20/3194
9. „Verlängerung der Ausgleichszahlungen des Landes für abgesagte, verschobene Elektiveingriffe bis zum 11.04.2021“
 VL 20/3195
10. Bericht über die Erfolge und den Umsetzungsstand der Modellprojekte zur Psychiatriereform VL 20/3196
11. Glücksspielberatung und –forschung ab Juli 2021, dem Beginn der Gültigkeit des neuen Glücksspiel-Staatsvertrags VL 20/3197
12. Berufung der Mitglieder der Besuchskommission gemäß § 36 des Gesetzes
über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG)
vom 19. Dezember 2000 (Brem.GBl. S. 471)
Nachberufung Herr Niels Kohlrausch (SGFV)
Nachberufung Frau Maja Tegeler (DIE LINKE)		 VL 20/3198
13. Anmeldungen von Maßnahmen der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz für das Handlungsfeld Klimaschutz VL 20/3199
14. Rechenschaftsbericht 2019 über die Ausgaben von Zuwendungen im Bereich Gesundheit und Verbraucherschutz VL 20/3200
15. Umsetzung der BKMPK-Beschlüsse vom 02. März 2021 Angebot von Schnelltests für die Bürger:innen im Land Bremen VL 20/3302
16. Berichtsbitte der Fraktion der CDU vom 10.03.2021
Umsetzung der Impfkampagne		 VL 20/3303
17. Verschiedenes  
17.1 Berichtsbitte der Fraktion der CDU vom 15. März 2021
„Luca-App“		  
17.2 Berichtsbitte „Umsetzung Coronavirus-Impfverordnung nach Priorität“  
17.3 Berichtsbitte der Fraktion der CDU vom 10.03.2021 „Umsetzung Coronavirus-Impfverordnung nach Priorität