Tagesordnung

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung, 20. Sitzung, Achtung: Raumänderung.
Termin: Mi, 11.06.2025 14:10 Uhr
Ort: Hochschule Bremen
Neustadtswall 30
28199 Bremen
Staffelgeschoss Raum S12 (10. OG), AB-Gebäude
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung vom 30. April 2025  
3. Begrüßung durch die Hochschule Bremen  
4. Wissenschaft  
4.1 Vorstellung des Leibniz-Institut für Präventionsforschung und Epidemiologie – BIPS GmbH VL 21/4826
4.2 Auflösung von Konten für temporäre und flexible Personalmittel sowie Verlagerung von Hochschulverstärkungsmitteln zur Sicherung dauerhafter Personalbedarfe VL 21/4863
4.3 Finanzierung einer Stiftungsprofessur „Digitale Transformation der öffentlichen Verwaltung (E-Government) an der Universität Bremen:
Auflösung der Stiftungsprofessur und Förderung des Wissenschaftsbetriebs und der wissenschaftlichen Begleitung der KI an der Universität Bremen (Produktplan 91 Finanzen/Personal)		 VL 21/4827
4.4 Anpassung der Bremischen Verordnung zur Studienakkreditierung an die novellierte KMK-Musterrechtsverordnung VL 21/4867
4.5 Bericht über den Zustand der Bauwerke und baulichen Anlagen sowie die für Sanierung- und Instandsetzung erforderlichen Mittelbedarfe der bremischen Hochschulen VL 21/4828
4.6 Bericht über die Umsetzung des Wissenschaftsplans 2025 VL 21/4830
4.7 Aktueller Sachstand Aufstellungsverfahren Wissenschaftsplan 2030 VL 21/4829
4.8 (Willkommens-)Pläne des Senats für Forschende, die die USA wegen der aktuellen US-Regierungspolitik verlassen wollen VL 21/4833
4.9 Bericht zum Produktgruppencontrolling 2024 (14. Monat) für den Produktplan 24 - Hochschulen und Forschung VL 21/4938
4.10 Verschiedenes  
5. Medien  
5.1 Verschiedenes  
6. Datenschutz  
6.1 Anmietung von Räumlichkeiten für den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit im Werftquartier der Stadt Bremerhaven VL 21/4855
6.2 Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) der Freien Hansestadt Bremen
Zentralisierung des Netz- und TK-Budgets 2025
Hier: Einsparung bei der Finanzposition 0950/532 51-3 (IT-Querschnitt LfDI)		 VL 21/4862
6.3 Mündlicher Bericht zu den Videoüberwachungen (Jahresbericht Datenschutz): Aktueller Stand der begonnenen Überwachungsgesamtrechnung  
6.4 Verschiedenes  
7. Informationsfreiheit  
7.1 Verschiedenes  
8. Digitalisierung  
8.1 Einführung eines jährlichen Sicherheitsberichts zur Cybersicherheitslage im Land Bremen
(Berichtsbitte der Fraktion der CDU vom 7. April 2025)		 VL 21/4774
8.2 Umsetzungsstand der Bremischen Cybersicherheitsstrategie 2023
(Berichtsbitte der Fraktion der CDU vom 6. Mai 2025)		 VL 21/4851
8.3 Zwischenbericht des Rechtsausschusses zum Antrag der Fraktion der CDU „Cybermobbing bekämpfen – Prävention stärken und Täter zur Verantwortung ziehen“ vom 3. Dezember 2024 (Drs. 21/882) VL 21/4780
8.4 Verschiedenes  
9. Informationsreise des Ausschusses im Jahr 2026 VL 21/4835
10. Liste der Berichtsbitten mit Stand vom 28. Mai 2025