Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung - 20. WP, 46. Sitzung, Die Veranstaltung findet ausschließlich in Präsenz statt! Es gibt KEINEN Livestream!
Termin: Do, 13.04.2023 14:00 Uhr
Ort: Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Contrescarpe 72
28195 Bremen
Sitzungsraum 1.07
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 45. Sitzung vom 9. März 2023  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Änderung des Bremischen Gebühren- und Beitragsgesetzes und des Ortsgesetzes über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen VL 20/8767
5. Finanzielle Absicherung des Bremischen Unterhaltungsfonds Naturschutz VL 20/8882
6. Betrieb und Sanierung von Infrastruktur für das Fahrradparken an Bahnhöfen in der Stadtgemeinde Bremen - Erhöhung der Betriebskosten zur Aufrechterhaltung des Betriebs durch die BREPARK VL 20/8705
7. Aktionsplan Klimaschutz - Fastlane Mobilität -
Maßnahme S-HB-MV-93 und S-HB-MV-96
zur Umsetzung der Angebotsoffensive 2 der BSAG
 VL 20/8799
8. Sicherstellung des Ausbaus des ÖPNV im Land Bremen und in der Stadtgemeinde Bremen VL 20/8691
9. Legendentext:
Ergänzung zum Senatsbeschluss „Elisabeth-Hannover-Drück-Platz“ vom 22.02.2022.		 VL 20/8709
10. Straßenbenennung Clara-Jaschke-Straße VL 20/8712
11. Straßenumbenennung „Volker-Ernsting-Platz“ VL 20/8713
12. Wallboulevard, Aufwertung der Nebenanlage zwischen Herdentor und Bischofsnadel VL 20/8790
13. IEK Alte Neustadt/Buntentor - Projekte Fuß-/Radwegeverbindung Kleine Weser (Ringschluss Wallanlagen) sowie Neugestaltung des Stadtwerderparks

Hier: Nächste Planungsstufe der Fuß-/Radwegeverbindung „Kleine Weser“(Ringschluss Wallanlagen) sowie der Neugestaltung des Stadtwerderparks		 VL 20/8797
14. Bebauungsplan 2545 A „Brinkmann-Areal“
für ein Gebiet in Bremen-Woltmershausen
zwischen Hermann-Ritter-Straße, Am Tabakquartier und der Straße Am Gaswerkgraben auf dem ehemaligen Brinkmann-Areal (Teilfläche A)
(Bearbeitungsstand: 15.02.2023)

Beschluss des Absehens von erneuter öffentlicher Auslegung
Berichtsbeschluss der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung 		VL 20/8795
15. Bebauungsplan 2545 B „Brinkmann Areal“
für ein Gebiet in Bremen-Woltmershausen
zwischen Hermann-Ritter-Straße, den ehemaligen Hallen und Speichern im Tabakquartier, Senator-Apelt-Straße und dem Bereich Schriefersweg sowie dem swb / Wesernetz-Betriebsgelände (Teilfläche B)
(Bearbeitungsstand: 14.03.2023)

Planaufstellungsbeschluss
Beschluss der öffentlichen Auslegung
 VL 20/8787
16. Bebauungsplan 2559 „Neustadtsgüterbahnhof – Nord“
für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Eisenbahnlinie Bremen-Oldenburg, Oldenburger Straße und Am Hohentorsplatz
(Bearbeitungsstand: 06.02.2023)

Planaufstellungsbeschluss		 VL 20/8703
17. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 166 „Umspannwerk Hollerland“
für die Errichtung eines Umspannwerkes (UW Hollerland) in Bremen Horn-Lehe nördlich der A 27, Im Leher Felde und südlich der Lilienthaler Heerstraße 70
(Bearbeitungsstand: 15.02.2023)

Planaufstellungsbeschluss		 VL 20/8714
18. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 167 „Umspannwerk Horn“
für die Errichtung eines Umspannwerkes (UW Horn) in Bremen Horn-Lehe an der Berckstraße südlich der Bahnlinie Bremen-Hamburg
(Bearbeitungsstand: 14.02.2023)

Planaufstellungsbeschluss		 VL 20/8715
19. Bebauungsplan 2549 „Siedlung Vogelweide“
für ein Gebiet in Bremen-Findorff zwischen Innsbrucker Straße, Utbremer Ring, Hemmstraße und Brixener Straße.
(Bearbeitungsstand: 08.02.2023)

Planaufstellungsbeschluss
 VL 20/8702
20. Bebauungsplan 2560 „Kleingartengebiet Kamphof“
für ein Gebiet in Bremen-Woltmershausen, Ortsteil: Rablinghausen
zwischen Stromer Straße, Woltmershauser Straße, Kleingartengebiet Kamphof
und Neuer Schutzdeich
(Bearbeitungsstand: 02.03.2023)

Planaufstellungsbeschluss		 VL 20/8798
21. Bebauungsplan 2548 „Oberschule im Park“
für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen zwischen der Straße Am alten Sportplatz,
dem Oslebshauser Park und dem Wohngebiet Menkenkamp (Teilgeltungsbereich 1)
sowie südwestlich der Oslebshauser Heerstraße und westlich Am Oslebshauser Park
(Teilgeltungsbereich 2)
(Bearbeitungsstand: 09.03.2023)

Beschluss der öffentlichen Auslegung
 VL 20/8796
22. Bebauungsplan 2444 „Holzhafen/Großmarkt“
für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt
zwischen dem Großmarkt und der Straße Am Holzhafen
(Bearbeitungsstand: 14.02.2023 )

Beschluss der Neufassung des Planaufstellungsbeschlusses aufgrund der Anpassung des Geltungsbereiches
Beschluss der öffentlichen Auslegung
 VL 20/8704
23. Bebauungsplan 2351 „Koch & Bergfeld-Areal“
für ein Gebiet in Bremen-Neustadt in den Ortsteilen Neuenland, Gartenstadt-Süd und Huckelriede, zwischen Kirchweg, Fabrikweg, südöstlichem Kleingartengebiet und Neuenlander Straße
(Bearbeitungsstand: 07.03.2023)

Beschluss des Absehens von erneuter öffentlichen Auslegung
Berichtsbeschluss der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung		 VL 20/8784
24. Bebauungsplan 2371 „Oberneulander Mühle“ für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland zwischen Rockwinkeler Landstraße (zum Teil einschließlich), Franz-Schütte-Allee, Eisenbahnlinie Bremen-Hamburg und Mühlenweg (zum Teil einschließlich) (Bearbeitungsstand: 27.02.2023)

Beschluss über Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung
Berichtsbeschluss der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
VL 20/8785
25. 16. Änderung des Flächennutzungsplans Bremen
Bremen-Vegesack (Rewe Markt Georg-Gleistein-Straße Nr. 115 – 121)
(Bearbeitungsstand: 20.02.2023)

Planaufstellungsbeschluss
Beschluss zur öffentlichen Auslegung
 VL 20/8699
26. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 114 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) zum Vorhaben „Neubau REWE-Markt an der Georg-Gleistein-Straße 115“ (Bearbeitungsstand: 28.02.2023)
Öffentliche Auslegung		 VL 20/8716
27. Bebauungsplan 1629
für ein Gebiet in Bremen-Vegesack (Steingut)
zwischen der Bahnstrecke Bremen Hauptbahnhof – Bremen Vegesack, Hermann-Fortmann-Straße, Kücksberg, Claus-Hinrich-Straße (rückwärtig), Schönebecker Straße und dem Grohner Mühlenweg.
(Bearbeitungsstand 27.02.2023)

Änderung der Planungsziele und des geplanten Geltungsbereichs, Neufassung des Planaufstellungsbeschlusses
VL 20/8786
28. Weiterentwicklung des Wissenschafts- und Wirtschaftsstandortes CUB-Grohn Nachtrag zum Memorandum of Understanding zur Erstellung eines Masterplans
 VL 20/8710
29. 17. Änderung des Flächennutzungsplans Bremen, Vorhaben eines Einzelhandelsmarktes mit Wohnen an der Vegesacker Heerstr. in Bremen-Vegesack (Vegesacker Heerstraße 111)
(Bearbeitungsstand: 01.März 2023)

Planaufstellungsbeschluss
Beschluss zur öffentlichen Auslegung
 VL 20/8700
30.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 115 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan)
für den „Neubau eines Einzelhandelsmarktes mit Wohnen an der Vegesacker Heerstr.“ zwischen Bundesautobahn A270, Vegesacker Heerstraße und östlich der Straße „Sandersfeld“ in Bremen-Vegesack

(Bearbeitungsstand: 01.03.2023)

Öffentliche Auslegung		 VL 20/8717
31. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 116 „Am Sedanplatz“ (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für ein urbanes Gebiet am Sedanplatz in Bremen-Vegesack, zwischen Gerhard-Rohlfs-Straße Nr. 30 – 33, Bermpohlstraße Nr. 38 – 42 (rückwärtig), Kirchheide Nr. 51 – 55 (rückwärtig) und Am Sedanplatz Nr. 9 (rückwärtig)

(Bearbeitungsstand 22.02.2023)

Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung
Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung		 VL 20/8718
32. Beschluss des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) Kattenturm auf Basis der erfolgten städtebaulichen Rahmenplanung
Einsatz von Mitteln aus der Städtebauförderung, Programm „Sozialer Zusammenhalt“		 VL 20/8706
33. IEK Schweizer Viertel - Neugestaltung des Spielplatzes Pollsdamm:
Finanzierung aus dem Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt		 VL 20/8711
34. Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Blumenthal
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln, hier Programm „Lebendige Zentren“		 VL 20/8707
35. Integriertes Entwicklungskonzept Lüssum Bockhorn
Neubau einer Mehrfeldsporthalle für den Schul- und Vereinssport – Grundsatzbeschluss und Freigabe von Planungsmitteln		 VL 20/8708
36. Maßnahmen zur Bewältigung des Umgangs mit den Folgen des Ukraine-Krieges und der
Gasmangellage, Energiepreiskrise und weitere Folgen des Krieges
Anmeldungen des Ressorts SKUMS
 VL 20/8894
37. Maßnahmen zur Bewältigung des Umgangs mit den Folgen des Ukraine-Krieges und der Gasmangellage, Energiepreiskrise und weitere Folgen des Krieges
hier: StadtTicket, befristete Ausweitung des Berechtigtenkreises auf Beziehende von Wohngeld bis zum 31.12.2023
 VL 20/8896
38. Entwurf eines Vorkaufsortsgesetzes „Nördliches OTe“ VL 20/8897
39. Zeitlich befristete Anpassung der Förderungsbedingungen des Genossenschaftsförderprogramms aufgrund allgemeiner Baukostensteigerungen VL 20/8898
40. Wohngeld-Plus-Gesetz 2023:
Ko-Finanzierung der Bundesmittel für die Wohngeldreform einschl. der Umsetzungskosten in Bremerhaven im Jahr 2023		 VL 20/8893
41. „Globalmittel zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise"
„Unterstützung insbesondere von Zuwendungsempfangenden bei Energiemehrkosten“		 VL 20/8895
42. Berichte der Verwaltung  
42.1 Sponsoring Bericht 2022 VL 20/8693
42.2 Bericht über das Produktgruppencontrolling (Produktplan 68 – Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) mit Stand 1. - 14. 2022 VL 20/8694
42.3 ÖPNV Großvorhabenprogramm: Verlängerung der Linie 8 von Huchting über Stuhr nach Weyhe VL 20/8729
42.4 Ergebnisse der regionalen Machbarkeitsstudie RMS 20 zur Radverkehrsverbindung Bremen – Delmenhorst - Ganderkesee VL 20/8730
42.5 Fragen zur Parkraumneuorganisation in Findorff VL 20/8735
42.6 Neuer Nahverkehrsplan 2023 - 2027 VL 20/8734
42.7 Fahrradparken Innenstadt VL 20/8732
42.8 Berichtswunsch zur Umgestaltung der Martinistraße VL 20/8793
42.9 Aktueller Sachstand der Fuß- und Radwegebrücken über die Weser VL 20/8731
42.10 Berichtsbitte zur Radpremiumroute, Abschnitt Karl-Carstens-Brücke bis Altenwall
 VL 20/8737
42.11 Bericht der Verwaltung zum Thema „Wohnen auf dem Wasser“ VL 20/8794
42.12 Prognose Wohnbauentwicklung 2023 und fertiggestellte Wohneinheiten VL 20/8736
42.13 Sachstand der Überarbeitung beim Bebauungsplan 2518 - Konrad-Adenauer-Allee VL 20/8738
42.14 Statusbericht Wohngeld – 4. Quartalsbericht 2022 VL 20/8740
42.15 Durch die Bremische Bürgerschaft (Stadt) für Innenstadtprojekte zwischen Wall und Weser seit 2014 zur Verfügung gestellte Mittel VL 20/8733
42.16 Ergebnis des Umlaufverfahrens zur Vorlage
„IEK Gröpelingen Neubau Kinder- und Familienzentrum Halmerweg
Hier: Mehrkosten durch Baukostensteigerung“
 VL 20/8739
43. Verschiedenes