Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Inneres - 20. WP, 17. Sitzung, Die Sitzung findet per hybride Videokonferenz statt!
Termin: Do, 21.01.2021 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung von Niederschriften  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft  
4. Lagebericht zum Jahreswechsel im Land Bremen (Berichtsbitte der Fraktionen DIE LINKE und CDU)  
5. Erlass über das geplante polizeiliche Einschreiten bei Zurückschiebungen oder Abschiebungen aus sensiblen/ besonders sensiblen Bereichen  
6. Vorbereitung der Bundestagswahl 2021 im Hinblick auf die SARS-CoV-2-Pandemie (Berichtsbitte der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU)  
7. Vorzulegende Erfolgskontrollen 2020  
8. Anmietung von Flächen in der Stresemannstr. 4-10  
9. Verschiedenes