Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land), 46. Sitzung
Termin: Fr, 21.09.2018 14:30 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle  
1. Genehmigung des Protokolls der 45. Sitzung vom 24.08.2018  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 24. August 2018		 VL-567/2018
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Darstellung der Ablaufsteuerung von Baumaßnahmen
Berichtsbitte Nr. 15 der Auftragsliste – Vorlage des Entwurfes einer Neufassung der RL-Bau unter Erläuterung der vorgenommenen Punkte		 VL-585/2018
2.2 Neuordnung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand – 4. Zwischenbericht
Berichtsbitte lfd. Nr. 60 der Auftragsliste		 VL-603/2018
2.3 Controllingbericht Produktgruppenhaushalt Januar – Juni 2018 VL-600/2018
2.4 Bericht über die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 30.06.2018 VL-604/2018
2.5 Jahresbericht 2017 der Steuerverwaltung des Landes Bremen VL-586/2018
2.6 Berichtsbitte der CDU-Fraktion
Derivategeschäfte in Bremen		 VL-592/2018
2.7 Berichtsbitte der FDP-Fraktion
Derivategeschäfte in Bremen		 VL-593/2018
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
3.1 Novellierung des Regelwerks Cashmanagement VL-613/2018
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungserrmächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Einrichtung neuer Produktbereiche „Zentrales IT-Management, Digitalisierung öffentlicher Dienste“ sowie gleichnamiger neuer Produktgruppen im Landes- und im Stadthaushalt im Produktplan 91 Finanzen/Personal ab dem 01.10.2018 VL-587/2018
4.2 Mittelübertragung aus dem Produktplan 41 (Jugend und Soziales) an den Produktplan 31 (Arbeit) für die Maßnahme „Sprinter“ VL-589/2018
4.3 Schadstoffsanierung und Wiederherrichtung der Flächen und Nutzungen des Gebäudes FS als Lehr- und Forschungsgebäude einschließlich eines Bürotraktes am Neustadtswall für die Hochschule Bremen VL-588/2018
4.4 Beendigung der Personalüberlassung zwischen der SWGV und dem Deutschen Schifffahrtsmuseum. VL-590/2018
4.5 Studierendenwohnheim Anne-Conway-Straße VL-602/2018
4.6 Planungskosten für den Ausbau der Rastanlagen an den Bundesautobahnen im Land Bremen (PPL 68 Umwelt, Bau und Verkehr) VL-599/2018
4.7 Projektförderung für die Bremerhavener Innovations- und Gründerzentrum (BRIG) GmbH in 2018 bis 2020 VL-605/2018
4.8 Fachkräftesicherung in der Altenpflege VL-606/2018
4.9 Nachbewilligung und Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung für die Anmietung der Immobilie Feuerkuhle 32 im Rahmen der Polizeireform 2600 VL-607/2018
4.10 Nachbewilligung und Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung für die Modernisierung des Gebäudes Block IX auf dem Gelände der Bereitschaftspolizei in Huckelriede für die Aus- und Fortbildung der Polizei Bremen an der Hochschule für öffentliche Verwaltung – Standort II VL-608/2018
4.11 Ansiedlung eines DLR Institutes „Schutz von maritimen Infrastrukturen“
hier: Nachbewilligung Mehrkosten für die Herrichtung von Räumlichkeiten im Gebäude des BioNord in Bremerhaven		 VL-610/2018
4.12 Neubau der Steganlage Neuer Hafen Süd Bremerhaven VL-611/2018
4.13 EFRE-Programm 2014-2020
Revitalisierung des Kistner-Geländes in Bremerhaven
Sachstand und Finanzierung der Mehrkosten		 VL-612/2018
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
- keine Vorlagen -  
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
- keine Vorlagen -  
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes