Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung, 7. Sitzung
Termin: Do, 29.02.2024 15:00 Uhr
Ort: Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Contrescarpe 72
28195 Bremen
Sitzungsraum 1.07
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung von Protokollen  
2.1 Genehmigung des Protokolls der 5. Sitzung vom 11. Januar 2024  
2.2 Genehmigung des Protokolls der 6. Sitzung vom 16. Februar 2024  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Zwischen-/Ergebnisse der in 2023 vorzulegenden Erfolgskontrollen VL 21/1566
5. Sanierung von Straßen aufgrund der Witterungsverhältnisse der letzten Monate
hier: Hospitalstraße und Kattenescher Weg		 VL 21/1543
6. 34. Änderung des Flächennutzungsplans
Bremen-Häfen
(Bremer Industrie-Park und Energieknoten)
(Bearbeitungsstand: 09.01.2024)
Planaufstellungsbeschluss		 VL 21/1544
7. Bebauungsplan 2567
für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt für Teilbereiche der Straßen Auf der Muggenburg, Hoerneckestraße und Stephanikirchenweide sowie einen Bereich südlich Auf der Muggenburg in Verlängerung des Hansators
(Bearbeitungsstand: 19.12.2023)

Planaufstellungsbeschluss		 VL 21/1545
8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 165 „LEH Zentrum Hanse Kogge“ für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt für einen Bereich an der Konsul-Smidt-Straße zwischen Großmarkt und Markuskaje (Bearbeitungsstand 30.08.2022)
Zustimmung zum Vorhabenträgerwechsel		 VL 21/1546
9. Einstellung von Bauleitplanverfahren im Stadtbezirk West VL 21/1547
10. 17. Änderung des Flächennutzungsplans Bremen
Bremen-Vegesack Vegesacker Heerstraße 111
(Wohngebäude mit Einzelhandelsnutzung)
(Bearbeitungsstand: 04.12.2023)


Beschluss über das Absehen von einer erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit
Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung		 VL 21/1548
11. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 115 „Schönebecker Tor“
(mit Vorhaben- und Erschließungsplan)
für die Bebauung zwischen Bundesautobahn A270, Vegesacker Heerstraße und östlich der Straße „Sandersfeld“ in Bremen-Vegesack
(Bearbeitungsstand: 04.12.2023)

Beschluss über das Absehen von einer erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit
Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung 		VL 21/1550
12. Programm „Wohnen in Nachbarschaften“ (WiN):
Ergebnisse des Monitorings „Soziale Stadt“ zur Halbzeit der Programmperiode		 VL 21/1551
13. Soziale-Stadt-Gebiet Sodenmatt/Kirchhuchting
Skateanlage am Sodenmattsee
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln, hier Programm „Soziale Stadt“		 VL 21/1552
14. Erhaltung von Ingenieurbauwerken 2024 VL 21/1553
15. Erhaltung und Anpassung von Straßen einschließlich der Wege, Plätze, Radwege und der Verkehrsleiteinrichtungen 2024 VL 21/1554
16. Thalenhorststraße- Erneuerung der Fahrbahn zwischen der Hans- Bredow-Straße und der Kreuzung Malthusstraße/ Zum Falsch VL 21/1603
17. BW 142 – Ertüchtigung der Bürgermeister-Smidt-Brücke / Finanzmittel Bau VL 21/1605
18. Berichte der Verwaltung  
18.1 Quartalsbericht des Sondervermögens Infrastruktur zum 31. Dezember 2023. VL 21/1555
18.2 Richtlinie Baustellenführung Fuß- und Radverkehr VL 21/1556
18.3 Mitarbeit der Freien Hansestadt Bremen in der ‚Expert Group on Urban Mobility‘ (EGUM) der EU Kommission sowie der ‚Plattform Urban Mobilität‘ (PUM) mit dem Verband der Automobilindustrie VL 21/1557
18.4 Wichtige Baustellen im Straßennetz bzw. Vorbehaltsnetz in Bremen und umzu
für das Jahr 2024		 VL 21/1558
18.5 Straßenbahnführung und attraktive Innenstadt:
Neugestaltung im Sinne der Strategie „Bremen Centrum 2030+“
Untersuchungsergebnisse und weitere Umsetzung		 VL 21/1564
18.6 BdV zum Glasfaserausbau in Einklang mit Baumschutz, Barrierefreiheit und Stadtbildförderung realisieren VL 21/1565
18.7 Problemimmobilien in der Stadtgemeinde Bremen VL 21/1560
18.8 Berichtsbitte zum Zeit-Maßnahmenplan für die Integrierten Entwicklungskonzepte als Ergebnis aus dem Suchraumprozess VL 21/1561
18.9 Mietspiegel für die Stadtgemeinde Bremen – Anerkennung und Veröffentlichung des Mietspiegels VL 21/1562
18.10 Berichtsbitte zum Bewohnerparken bzw. der Überwachung von Bewohnerparkausweisen VL 21/1633
19. Verschiedenes