Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Soziales, Jugend und Integration - 20. WP, 32. Sitzung
Termin: Do, 01.09.2022 15:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 27.10.2022) (368 KB)
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 30.08.2022) (5.662 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Formelles   Formelles - Vorgang
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales, Jugend und Integration vom 2. Juni 2022   Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales, Jugend und Integration vom 2. Juni 2022 - Vorgang
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales, Jugend und Integration vom 24. Juni 2022   Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales, Jugend und Integration vom 24. Juni 2022 - Vorgang
4. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales, Jugend und Integration vom 6. Juli 2022   Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales, Jugend und Integration vom 6. Juli 2022 - Vorgang
5. Konsensliste   Konsensliste - Vorgang
6. Punkte, die ohne Debatte beschlossen werden   Punkte, die ohne Debatte beschlossen werden - Vorgang
II. Vorlagen   Vorlagen - Vorgang
1. Vorlagen aus Abteilung 1 - Zentrale Dienste   Vorlagen aus Abteilung 1 - Zentrale Dienste - Vorgang
1.1 Bericht Sozialleistungen 2021 - Teil II VL 20/6791 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6791 - Vorgang
2. Vorlagen aus Abteilung 2 - Jugend und Familie   Vorlagen aus Abteilung 2 - Jugend und Familie - Vorgang
2.1 Anpassung der finanziellen Leistungen in der Vollzeitpflege und der Bereitschafts-/ Übergangspflege ab 01.07.2022 VL 20/6785 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6785 - Vorgang
3. Vorlagen aus Abteilung 3 - Soziales   Vorlagen aus Abteilung 3 - Soziales - Vorgang
3.1 Aktueller Lagebericht „Ukraine“ VL 20/6784 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6784 - Vorgang
3.2 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch VL 20/6783 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6783 - Vorgang
4. Vorlagen aus Referat 07 - Integration   Vorlagen aus Referat 07 - Integration - Vorgang
5. Vorlagen aus anderen Bereichen   Vorlagen aus anderen Bereichen - Vorgang
5.1 16. Sachstands- und Lagebericht zur Corona-Krise VL 20/6782 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6782 - Vorgang
5.2 Sitzungstermine der Deputation für Soziales, Jugend und Integration für das erste Halbjahr 2023 VL 20/6789 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6789 - Vorgang
6. Vorlagen anderer Ressorts   Vorlagen anderer Ressorts - Vorgang
III. Berichtsbitten   Berichtsbitten - Vorgang
1. Berichtsbitte zu Bearbeitungszeiten im Amt für Versorgung und Integration VL 20/6781 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6781 - Vorgang
2. Berichtsbitte zu längeren Bearbeitungszeiten bei den Anträgen auf einen Schwerbehindertenausweis beim Amt für Versorgung und Integration VL 20/6786 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6786 - Vorgang
3. Berichtsbitte zur Unterstützung im Alltag nach § 45a SGB XI für pflegebedürftige und pflegende Menschen VL 20/6780 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6780 - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang