Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung, 13. Sitzung
Termin: Do, 05.09.2024 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 12. Sitzung vom 14. August 2024  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Energiemehrkostenausgleich für Zuwendungsempfangende und Kernverwaltung im Jahr 2024 VL 21/2792
5. Neufassung der Richtlinien zur Vermarktung von Grundstücken des Landes und der Stadtgemeinde Bremen und zum Erwerb von Grundstücken VL 21/2793
6. Realisierung der globalen Minderausgabe 2024 im PPL 68 VL 21/2836
7. Krisenbedingtes Stabilisierungsprogramm der BSAG: Aufhebung der Sperre in Höhe von 26,3 Mio. EUR VL 21/2837
8. Anschlussfinanzierung zur Umsetzung des Wohngeld-Plus-Gesetzes für 2024 VL 21/2844
9. Bericht über den Jahresabschluss zum 31.12.2023 des Sondervermögens Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen VL 21/2796
10. Sondervermögen Infrastruktur: Erforderliche Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen Mühle am Wall VL 21/2797
11. Strategie für den weiteren Ausbau von Ladeinfrastruktur (Ladesäulen) für Pkw im öffentlichen Straßenraum der Stadt Bremen VL 21/2840
12. Dechanatstraße als Pilotraum im Bremer Centrum für den modellhaften Umbau zu einem klimaangepassten Stadtraum (Klimastraße) mit Fördermitteln aus dem ZIZ-Programm („Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“) in den Jahren 2024/2025 VL 21/2798
13. Straßenumbenennung (Teilstück „An der Aumunder Kirche“) in „Jacob-Wolff-Platz“ VL 21/2799
14. Bebauungsplan 2500
für ein Gebiet in Bremen-Schwachhausen zwischen Schwachhauser Heerstraße, Lüder-von-Bentheim-Straße, Georg-Gröning-Straße und Schubertstraße
(Bearbeitungsstand: 30.04.2024)

Planaufstellungsbeschluss
Beschluss zur Veröffentlichung im Internet		 VL 21/2800
15. Bebauungsplan 2563 „Brinkmann-Areal-Sportweltgelände“
für ein Gebiet in Bremen-Woltmershausen zwischen Hermann-Ritter-Straße, der Straße Am Gaswerkgaben und der ehemaligen Tabakfabrik (Rewe-Sportwelt-Areal)
(Bearbeitungsstand: 22.07.2024)
Planaufstellungsbeschluss
Beschluss der Veröffentlichung im Internet		 VL 21/2801
16. Bebauungsplan 2544 „Nordwerk Mercedes-Benz“
für ein Gebiet in Bremen - Sebaldsbrück zwischen Fritz-Scherer-Straße, Straße Im Holter Feld, Ludwig-Roselius-Allee, Hermann-Koenen-Straße und Sebaldsbrücker Heerstraße (zum Teil einschließlich) zur Änderung der Nutzungsdichte im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 2219 (Bearbeitungsstand: 31.07.2024)

Beschluss des Absehens von einer erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung im Internet
Berichtsbeschluss der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung		 VL 21/2802
17. IEK und Sanierungsgebiet Blumenthal
Schlüsselmaßnahme Historisches Rathaus: Planungsmittel für den Umbau zum Quartiershaus
Grundlagen für den Zuwendungsantrag an das BMWSB		 VL 21/2805
18. Berichte der Verwaltung  
18.1 Quartalsbericht des Sondervermögens Infrastruktur zum 30. Juni 2024 VL 21/2806
18.2 Berichtsbitte zum Umleitungskonzept für die Weserbrücken VL 21/2807
18.3 Falschparker:innen auf Gleisen, Busspuren, Haltestellen: Mehr Kompetenzen für die BSAG! VL 21/2808
18.4 Berichtsbitte zu Unfallschwerpunkten mit Beteiligung der BSAG VL 21/2841
18.5 Erfolgskontrolle der „Maßnahme Ausschreibung zur Weiterführung des Projekts „Digitalisierung des Bauaktenarchivs““ VL 21/2809
18.6 Berichtsbitte zu Energieeffizienzstandards EH40/55 VL 21/2842
18.7 Berichtsbitte zur Wohngeldstelle Bremen (Quartalsbericht) VL 21/2811
18.8 Aktueller Sachstand zur Abstimmung der Baumaßnahmen und Sanierungen von wichtigen Straßenbrücken in Bremen VL 21/2843
19. Verschiedenes