Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung, 17. Sitzung
Termin: Mi, 19.02.2025 14:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung vom 15. Januar 2025  
3. Wissenschaft  
3.1 Bericht zur Exzellenzbewerbung der Universität Bremen VL 21/4128
3.2 Bericht zum Stand der Polarstern II VL 21/4135
3.3 DSM: Bericht über den Sanierungsbedarf der Schiffe im Museumshafen und die Sanierung des Scharoun-Baus VL 21/4126
3.4 Bericht zum „Internationalen Studiengang Hebammen B.Sc.“ der Hochschule Bremen VL 21/4127
3.5 Finanzierung des Hanse-Wissenschaftskolleg – Institute for Advanced Study (HWK)
Bericht über die Entwicklung des Zuwendungsbedarfs		 VL 21/4130
3.6 Verschiedenes  
4. Medien  
4.1 Bericht des Senats über die Aktivitäten der nordmedia – Film- und Mediengesellschaft Niedersachsen/Bremen mbH (nordmedia) für die Jahre 2019 - 2023 VL 21/4129
4.2 Verschiedenes  
5. Datenschutz  
5.1 6. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (Drs. 21/341) und Stellungnahme des Senats zum 6. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung über den Datenschutz im Jahr 2023 im Land Bremen (Drs. 21/739)
hier: Zweiter Teil der Beratung angemeldeter Ziffern		  
5.1.1 7. Justiz
7.2 Datenschutzrechtliche Anforderungen an den digitalen Versand anwaltlicher Schreiben
7.4. Novellierung des bremischen Richtergesetzes (insbesondere Zuverlässigkeitsüberprüfungen) 		 
5.1.2 8. Gesundheit
8.2 Hackerangriff auf den Klinikverbund Gesundheit Nord		  
5.1.3 9. Soziales
9.5 Akteneinsichtsrecht von Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft bei Sozialbehörden		  
5.1.4 10. Bildung
10.3. Nutzung der iCloud an bremischen Schulen
10.4 Noten in Klassen		  
5.1.5 11. Bau, Wohnen, Umwelt, Energie und Verkehr
11.3. Überarbeitung der Orientierungshilfe für Mietinteressent:innen		  
5.1.6 16. Kredit-, Versicherungs- und allgemeine Wirtschaft
16.5 Unterlassene Auskunft nach Artikel 15 Datenschutzgrundverordnung		  
5.2 Verschiedenes  
6. Informationsfreiheit  
6.1 18. Jahresbericht des Landesbeauftragten für Informationsfreiheit (Drs. 21/342) und Stellungnahme des Senats zum 18. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit (Drs. 21/738)
hier: Beratung angemeldeter Ziffern		  
6.1.1 3. Informationsfreiheit in Bremen
3.1 Nur der bremische Gesetzgeber kann die untragbare Situation beenden!
3.4 Archivierungstool für SMS, Chats und Co.		  
6.2 Verschiedenes  
7. Digitalisierung  
7.1 Verschiedenes  
8. Liste der Berichtsbitten mit Stand vom 5. Februar 2025