Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft), 29. Sitzung
Termin: Di, 11.11.2025 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde  
3. Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Bremen 2025
 Drucksache 21/93 S
Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Bremen 2025
Mitteilung des Senats
an die Stadtbürgerschaft
vom 23. Januar 2024		 Drucksache 21/111 S
4. Sonntags an Bücher und Medien: Mit „Open Library“-Konzept Stadtbibliotheken für mehr Bildung und Kultur zugänglich machen
 Drucksache 21/154 S
5. Warum unternimmt der Senat Bovenschulte nichts gegen immer mehr marode Straßen, Fuß- und Radwege in Bremen?
 Drucksache 21/167 S
„Warum unternimmt der Senat Bovenschulte nichts gegen immer mehr marode Straßen, Fuß- und Radwege in Bremen?“ Drucksache 21/202 S
6. Fachkräftemangel – Attraktivität des Erzieherberufs steigern! Drucksache 21/340 S
7. Forderung nach einer zeitgemäßen Strategie für Werkstatt Bremen, den Martinshof und die Werkstatt Nord gGmbH
 Drucksache 21/63 S
8. Forderung nach einer zeitgemäßen Strategie für Werkstatt Bremen, den Martinshof und die Werkstatt Nord gGmbH Drucksache 21/407 S
9. Mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum in Bremen schaffen Drucksache 21/448 S
10. Kosten für das StadtTicket an die Realität anpassen Drucksache 21/451 S
11. Arbeitszufriedenheit im Klinikverbund Gesundheit Nord: Fundierte Mitarbeiterbefragung durchführen Drucksache 21/465 S
12. Verbesserung der Straßeninfrastruktur in Bremen – nachhaltige Sanierung und effizientere Planung Drucksache 21/495 S
13. Seilbahn in Bremen: Mobilitätswende ermöglichen – Machbarkeitsuntersuchung beauftragen Drucksache 21/527 S
14. Offene Fragen beim Klima-Campus zügig beantworten – notwendige Entscheidungen treffen – laufende Planungen aufeinander abstimmen – Finanzierung klären! Drucksache 21/555 S
15. Entwurf eines Ortsgesetzes zur Änderung des Ortsgesetzes über die öffentliche Ordnung Drucksache 21/568 S
16. Prognosen, Provisorien und Planungsversagen: Die schulische Kapazitätsentwicklung des Senats Bovenschulte Drucksache 21/569 S
"Prognosen, Provisorien und Planungsversagen: Die schulische Kapazitätsentwicklung des Senats Bovenschulte" Drucksache 21/625 S
17. Mobilitätslösungen und Sicherheit für die Menschen in Bremen – statt Parkraum-vernichtung und Gefährdung von Rettungssicherheit Drucksache 21/572 S
18. Integriertes Innenstadtverkehrskonzept für Bremen Drucksache 21/573 S
19. Öffentliche Gebäude nutzen: 100 Trinkwasserbrunnen für Bremen! Drucksache 21/580 S
20. Wie konsequent geht der Senat gegen Problemimmobilien vor? Drucksache 21/576 S
Wie konsequent geht der Senat gegen Problemimmobilien vor? Drucksache 21/611 S
21. Gebührenentwicklung und Folgen der Teilrekommunalisierung bei der Müllabfuhr Drucksache 21/577 S
„Gebührenentwicklung und Folgen der Teilrekommunalisierung bei der Müllabfuhr“ Drucksache 21/618 S
22. „Nord.Start“ – Bahn frei für ein Gründerzentrum in Bremen-Nord Drucksache 21/592 S
23. Planung und Ausbau von oberirdischen Fernwärmeleitungen zur Anbindung von abgelegenen Stadt- und Gewerbegebieten in der kommunalen Wärmeplanung umfassend berücksichtigen! Drucksache 21/593 S
24. Teilhabe stärken: Sprach- und kultursensible Angebote im Quartier für ältere Menschen mit Migrationsgeschichte ausbauen Drucksache 21/608 S
25. Kleingartenvereine in Bremen beim anstehenden Stromzählertausch nicht im Stich lassen! Drucksache 21/610 S
26. Antrag der Beirätekonferenz an die Stadtbürgerschaft gemäß § 24 Absatz 2 Satz 4 des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter
„Einrichtung von Schulstraßen voranbringen“		 Drucksache 21/629 S
27. Stellungnahme des Senats zum 1. Tätigkeitsbericht der unabhängigen Beauftragten für die Feuerwehr Bremen (2022/2023) Drucksache 21/631 S
28. Eintritt in die Bürgerschaft Drucksache 21/648 S
29. 16. Ortsgesetz „Georg-Gröning-Straße“
zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart für ein Gebiet in Bremen – Schwachhausen und Bürgerpark zwischen Georg-Gröning-Straße, Lürmanstraße, Wachmannstraße und Carl-Schurz-Straße (Bearbeitungsstand: 05.08.2025)		 Drucksache 21/650 S
30. Parkraum bewahren, Parkplätze schaffen, Parkdruck mindern! Drucksache 21/653 S
31. Ortsgesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes der Stadtgemeinde Bremen für das Haushaltsjahr 2025 Drucksache 21/656 S
32. Entwurf zum Ortsgesetz zur Änderung der Gebührenordnung für die Abfallentsorgung in der Stadtgemeinde Bremen
 Drucksache 21/657 S
33. Verborgene Potenziale nutzen: Parkplatzflächen für eine zukunftsfähige Stadt weiterentwickeln Drucksache 21/666 S
34. Bericht Nr. 23 des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung Drucksache 21/667 S
35. Soziale Entwicklung im Neuen Hulsberg-Viertel dauerhaft sicherstellen Drucksache 21/669 S