Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung - 20. WP, 45. Sitzung
Termin: Do, 09.03.2023 14:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 44. Sitzung vom 9. Februar 2023  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Bericht über den Sachstand Handlungskonzept Stadtbäume 2023 VL 20/8356
5. Ausbau der Premiumradroute D.15 im Abschnitt „Osterdeich“ zwischen „Tiefer“ und „Lüneburger Straße“ VL 20/8397
6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 147 „Ahoy“
für die Errichtung eines Wohngebäudes mit Gewerbeeinheiten in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt an der geteilten Hafenstraße
Bearbeitungsstand: 13.01.2023

Planaufstellungsbeschluss
Beschluss der öffentlichen Auslegung		 VL 20/8339
7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 145 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan)
für die Errichtung einer Kindertagesstätte (KiTa) mit zwei Gruppen sowie die Erweiterung einer bestehenden Seniorenwohnanlage in Bremen-Osterholz, Ortsteil Blockdiek, zwischen Mülheimer Straße, Dürener Straße und Kölner Straße
(Bearbeitungsstand: 12.12.2022)

Beschluss über das Absehen von erneuter öffentlicher Auslegung
Beschluss über den Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung 		VL 20/8400
8. Bebauungsplan 2546 „Im Holze“
für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland zwischen Im Holze, Barlachweg und Rockwinkeler Heerstraße
(Bearbeitungsstand: 21.11.2022)

Beschluss des Absehens von erneuter öffentlicher Auslegung
Berichtsbeschluss der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung		 VL 20/8394
9. Bebauungsplan 2158 „Woltmershausen – Am Gaswerkgraben“
für ein Gebiet in Bremen – Woltmershausen,
zwischen Schwarzer Weg, Eisenbahn Bremen – Oldenburg, Senator-Apelt-Straße und Am Gaswerkgraben
(Bearbeitungsstand: 01.02.2023)

Beschluss zur Anpassung des Planaufstellungsbeschlusses (Planungsziele und Geltungsbereich)
Beschluss der öffentlichen Auslegung
 VL 20/8341
10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 156 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) „Tenever-Nordquartier“ für die Errichtung eines Nahversorgungsmarktes, von öffentlich geförderten Wohnungen und Räumen für einen sozialen Träger sowie eines Quartiersparks in Bremen-Osterholz, Ortsteil Tenever, zwischen Otto-Brenner-Allee, Neuwieder Straße und Andernacher Straße
(Bearbeitungsstand: 22.01.2023)

Beschluss über das Absehen von erneuter öffentlicher Auslegung
Beschluss über den Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung 		VL 20/8342
11. Bebauungsplan 2545 A „Brinkmann-Areal“
für ein Gebiet in Bremen-Woltmershausen
zwischen Hermann-Ritter-Straße, Am Tabakquartier und der Straße Am Gaswerkgraben auf dem
ehemaligen Brinkmann-Areal (Teilfläche A)
(Bearbeitungsstand: 15.02.2023)
➢ Beschluss des Absehens von erneuter öffentlicher Auslegung
➢ Berichtsbeschluss der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
-wird zurückgezogen-		  
12. Entwurf eines Vorkaufsortsgesetzes „Ortsmitte Huchting“ VL 20/8335
13. Bebauungsplan 366 „Dillener Quartier“
für ein Gebiet in Bremen-Blumenthal zwischen Samlandstraße / Cranzer Straße (rückwärtige Grundstücksgrenzen), Turnerstraße (rückwärtige Grundstücksgrenzen), Striekenkamp / Neurönnebecker Straße (rückwärtige Grundstücksgrenzen) und Am Rottpohl
(Bearbeitungsstand: 02.02.2023)

Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung		 VL 20/8343
14. „Veränderungssperre Hammerbecker Straße“
Entwurf eines Ortsgesetzes über die Verlängerung der Geltungsdauer des 171. Ortsgesetzes über eine Veränderungssperre nach dem Baugesetzbuch für ein Gebiet in Bremen-Vegesack innerhalb des Geltungsbereiches der 4. Änderung des Bebauungsplanes 984
Nördlich der Hammersbecker Straße, von Haus-Nr. 161 bis 193
Westlich des Spielplatzes an der Johann-Jansen-Straße
Südlich der Bahntrasse der Regio S-Bahn		 VL 20/8344
15. Strategie der „Neuen Orte der Produktiven Stadt“ VL 20/8345
16. Gewerbeentwicklungsprogramm der Stadt Bremen 2030 VL 20/8584
17. Berichte der Verwaltung  
17.1 Bericht der Verwaltung zum digitalen Baugenehmigungsverfahren VL 20/8376
17.2 Ausdünnung BSAG-Fahrplan VL 20/8377
17.3 Sicherheit und Sauberkeit in den BREPARK-Parkhäusern VL 20/8347
17.4 Quartalsbericht des Sondervermögens Infrastruktur zum 31.12.2022 VL 20/8348
17.5 Fußläufige Erreichbarkeit von Glascontainern verbessern VL 20/8349
17.6 Asbestbelastung Bürgermeister-Smidt-Schule VL 20/8378
17.7 Ausbau von Wartehäuschen an Haltestellen VL 20/8350
17.8 Rückkehr zum Regelbetrieb bei der BSAG VL 20/8379
17.9 Öffentliche Ladeinfrastrukturplanung – Steuerung und Koordinierung in der Stadt Bremen VL 20/8351
17.10 Kurzfristige ÖPNV-Erschließung des vorderen Woltmershausen VL 20/8399
17.11 Wichtige Baustellen im Straßennetz bzw. Vorbehaltsnetz in Bremen und umzu für das Jahr 2023 VL 20/8352
17.12 Umbenennung der Langemarckstraße in Georg-Elser-Allee VL 20/8610
17.13 Bewohnerparkausweise für Motorräder VL 20/8396
17.14 Bahnhofsplatz vor dem alten Postamt 5 und Beleuchtung im Gustav-Deetjen-Tunnel VL 20/8395
17.15 Sachstand Kornstraße Bebauungsplan 2529 VL 20/8354
17.16 Sachstandsbericht Speicherquartier VL 20/8355
17.17 Umsetzung des Rahmenkonzepts gesellschaftliche Teilhabe und Diversity bei SKUMS VL 20/8392
17.18 Umsetzung der beschlossenen Wohnraumförderungsprogramme (Land) und des Genossenschaftsförderprogrammes (Stadt) zum Stand 31.12.2022 VL 20/8375
17.19 Ergebnis des Umlaufverfahrens zum Bericht zum Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2023 gegenüber dem Haushalts- und Finanzausschuss VL 20/8360
18. Verschiedenes