Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 5. Sitzung, SONDERSITZUNG
Termin: Mi, 18.12.2019 12:04 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 301 A-C
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle  
1. Genehmigung des Protokolls der 4. Sitzung vom 06.12.2019  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 6. Dezember 2019		 VL 20/717
2.2 Fristverlängerungen VL 20/713
3. Sonstiges  
3.1 Mittelumschichtung zur Finanzposition 0010/68452-8 „Mittel für die Fraktionen“ VL 20/720
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Berichtsbitte zum Aufbau der senatorischen Dienststelle der Senatorin für Wissenschaft und Häfen VL 20/708
2.2 Controllingbericht Produktgruppenhaushalt Januar – September 2019 VL 20/709
2.3 Haushalts- und Wirtschaftsführung nach Art. 132a der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen VL 20/710
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
- keine Vorlagen -  
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung für die Mehrkosten für das Neubauvorhaben Freiwillige Feuerwehr und Polizeistation (Produktplan 07, Inneres) VL 20/695
4.2 Schlusskonzept zur Lösung von Vollzugsrisiken im Haushalt 2019 - Restanten VL 20/711
4.3 Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung für das Verwaltungsabkommen „Sicheres Daten Analyse Netzwerk“ (SIDAN) im Produktplan 07 Inneres VL 20/696
4.4 Bericht zum Stand Umsetzung der Tourismusstrategie Stadt Bremen 2025 sowie Maßnahmen und Fortführung der Umsetzung im Jahr 2020
(PPL 71 Wirtschaft)		 VL 20/714
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
5.1 Ausbildungsplanung 2020 VL 20/715
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
- keine Vorlagen -  
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes