Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung - 20. WP, 38. Sitzung
Termin: Do, 01.09.2022 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 28.10.2022) (283 KB)
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 28.10.2022) (45.531 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung von Protokollen   Genehmigung von Protokollen - Vorgang
2.1 Genehmigung des Protokolls der 35. Sitzung vom 2. Juni 2022   Genehmigung des Protokolls der 35. Sitzung vom 2. Juni 2022 - Vorgang
2.2 Genehmigung des Protokolls der 37. Sitzung vom 8. Juli 2022   Genehmigung des Protokolls der 37. Sitzung vom 8. Juli 2022 - Vorgang
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft   Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft - Vorgang
4. Bericht über den Jahresabschluss zum 31.12.2021 des städtischen Sondervermögens Infrastruktur VL 20/6749 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6749 - Vorgang
5. Straßenbenennung „Rosa-Parks-Ring“ (Fernbus-Terminal) Ergänzung zum Senatsbeschluss vom 15.03.2022
Legendentext (Tafel) wurde durch das Ortsamt Mitte nachgereicht
VL 20/6747 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6747 - Vorgang
6. Straßenbenennung „Familie-David-Platz“ VL 20/6750 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6750 - Vorgang
7. 12. Klarstellungs- und Entwicklungsortsgesetz nach § 34 Absatz 4 Satz 1 Nrn. 1 und 2 BauGB zur Festlegung der Grenzen für im Zusammenhang bebaute Ortsteile unter Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen für ein Gebiet in Bremen – Strom entlang der Stromer Landstraße
(Bearbeitungsstand: 31.05.2022)

Beschluss der öffentlichen Auslegung
VL 20/6746 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6746 - Vorgang
8. Bebauungsplan 2546
für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland zwischen Im Holze, Barlachweg und Rockwinkeler Heerstraße
(Bearbeitungsstand: 08.07.2022)

Planaufstellungsbeschluss
Beschluss der öffentlichen Auslegung
VL 20/6745 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6745 - Vorgang
9. Bebauungsplan 2516 (Hansalinie)
für zwei Teilflächen in Bremen – Hemelingen (Blatt A und Blatt B)
zwischen Eisenbahnstrecke Kirchweyhe - Sagehorn, Autobahn A1, Kluvenhagener Straße (Verlängerung), Dahlwasdeich und Olbersstraße (Verlängerung) [Blatt A]
sowie zwischen Dahlwasdeich und Weser [Blatt B]
(Bearbeitungsstand: 27. April 2022)
Neufassung der Begründung und des Berichts der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung zum Bebauungsplan 2516
VL 20/6832 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6832 - Vorgang
10. Bebauungsplan 366 für ein Gebiet in Bremen-Blumenthal „Dillener Quartier“ (ehem. „Cranzer Straße“) zwischen Samlandstraße / Cranzer Straße (rückwärtige Grundstücksgrenzen), Turnerstraße (rückwärtige Grundstücksgrenzen), Striekenkamp / Neurönnebecker Straße und Am Rottpohl
(Bearbeitungsstand: 16.08.2022)

Änderung des Geltungsbereichs
Beschluss zur öffentlichen Auslegung
VL 20/6744 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6744 - Vorgang
11. Einsatz der Städtebauförderung in laufenden Gebieten:
Erhöhung des Mittelrahmens des IEK Neustadt / Buntentor und Überführung in das Programm Lebendige Zentren
Erhöhung des Mittelrahmens für das IEK Walle aus dem auslaufenden Programm Aktive Zentren
VL 20/6748 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6748 - Vorgang
12. Integriertes Entwicklungskonzept Grohn 2022 – Fortschreibung des IEK Grohn 2016 VL 20/6798 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6798 - Vorgang
13. Berichte der Verwaltung   Berichte der Verwaltung - Vorgang
13.1 ÖPNV statt Führerschein – Bericht zum Umsetzungsstand VL 20/6797 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6797 - Vorgang
13.2 Berichtsbitte Parkhaus Mitte VL 20/6794 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6794 - Vorgang
13.3 Berichtsbitte zum Werkstattverfahren zur Entwicklung des Parkhauses Mitte und der ehemaligen Galeria Kaufhof Immobilie VL 20/6793 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6793 - Vorgang
13.4 Mittelbereitstellung Gebührenerlass Außengastronomie 2022 VL 20/6733 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6733 - Vorgang
13.5 Wohnen in der Innenstadt VL 20/6734 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6734 - Vorgang
13.6 Statusbericht Wohngeld (3. Bericht) VL 20/6732 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6732 - Vorgang
13.7 Bericht zur Wohngeldstelle VL 20/6743 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6743 - Vorgang
14. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang