Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 24. Sitzung
Termin: Fr, 22.01.2021 14:43 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle  
1. Genehmigung des Protokolls der 20. Sitzung vom 06.11.2020  
2. Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung vom 11.12.2020  
3. Genehmigung des Protokolls der 23. Sitzung vom 23.12.2020  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 11. Dezember 2020
VL 20/2734
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/2824
2.2 Berichtsbitte – Modernisierung der passiven Netzinfrastruktur in den Dienstgebäuden
Lfd. Nr. 77 der Auftragsliste
VL 20/2827
2.3 Berichterstattung zu den mittel- bis langfristigen Maßnahmen des Bremen-Fonds:
Berichtsbitte lfd. Nr. 75 b) der Auftragsliste - Anmeldestand
VL 20/2837
2.4 Berichterstattung über die Ergebnisse der Prüfung einer zukünftig stärker vereinheitlichen Erhebung von Informationen zum Sanierungsbedarf
Lfd. Nr. 41 der Auflistung der abzuarbeitenden Aufträge
VL 20/2805
2.5 Berichtsbitte der Lfd. Nr. 59 der Auftragsliste des Haushalts- und Finanzausschusses
Bericht zum Sachstand zur Umsetzung der Schnittstelle zur Zahlbarmachung von ZEBRA zu SAP und der technischen Maßnahmen zur Vermeidung von Nacherfassungen
VL 20/2810
2.6 Berichtsbitte lfd. Nr. 15 der Auftragsliste:
Jahresbericht 2015 (Land) des Rechnungshofs Tz. 454-471
Bearbeitung von Einsprüchen gegen Steuerbescheide
Jährliche Berichterstattung über die Anzahl der Altfälle in allen Finanzämtern im Land Bremen
VL 20/2830
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
- keine Vorlagen -  
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Weiterentwicklung der Sozialen Wohnraumförderung – Programm 2020/2021
(PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
VL 20/2832
4.2 Antrag auf Bremen-Fonds
„Verbesserung der Erreichbarkeit der bremischen Verwaltung zur Bewältigung der Folgen der Pandemie“
VL 20/2811
4.3 Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigungen für die Anmietung von Flächen in der Stresemannstraße 4-10 für die Polizei Bremen - Produktplan 07 Inneres VL 20/2838
4.4 Bremen Fonds: Befristete Anmietung von Flächen für die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz sowie für das Landesuntersuchungsamt zur Gewährleistung der Aufgabenwahrnehmung im Rahmen der Corona-Pandemie VL 20/2839
4.5 Bremen Fonds: Bremer Impfkampagne. Konzept zur kommunikativen Begleitung des Impfprozess VL 20/2854
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
5.1 Ausbildungsplanung 2021 VL 20/2835
5.2 PPL 95 – Aufbau eines second-levels bei der SGFV zu Beantwortung von Bürgeranfragen im Zusammenhang mit den Impfungen gegen das Corona-Virus. VL 20/2836
5.3 Leistungs- und Zukunftsfähigkeit der Bauordnung/Bauverwaltung /
Übernahme dualer Studenten (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
VL 20/2841
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
- keine Vorlagen -  
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes  
1. Neues Polizeigesetz - Auswirkungen auf den Haushalt  
2. Informationen zum vorläufigen Abschluss 2020 der bremischen Haushalte (Stand: 13.Monat)  
3. Sondersitzung des Ausschusses zur Beschlussfassung über die Abrechnung der Produkthaushalte für das Haushaltsjahr 2020