Sitzungstermin

Sie sehen hier die aktuelle Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 24. Sitzung
Termin: Fr, 22.01.2021 14:43 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 12.02.2021) (662 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 20.01.2021) (6.901 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle   Protokolle - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der 20. Sitzung vom 06.11.2020   Genehmigung des Protokolls der 20. Sitzung vom 06.11.2020 - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung vom 11.12.2020   Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung vom 11.12.2020 - Vorgang
3. Genehmigung des Protokolls der 23. Sitzung vom 23.12.2020   Genehmigung des Protokolls der 23. Sitzung vom 23.12.2020 - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 11. Dezember 2020
VL 20/2734 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2734 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.   Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc. - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. (Controlling-) Berichte   (Controlling-) Berichte - Vorgang
2.1 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/2824 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2824 - Vorgang
2.2 Berichtsbitte – Modernisierung der passiven Netzinfrastruktur in den Dienstgebäuden
Lfd. Nr. 77 der Auftragsliste
VL 20/2827 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2827 - Vorgang
2.3 Berichterstattung zu den mittel- bis langfristigen Maßnahmen des Bremen-Fonds:
Berichtsbitte lfd. Nr. 75 b) der Auftragsliste - Anmeldestand
VL 20/2837 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2837 - Vorgang
2.4 Berichterstattung über die Ergebnisse der Prüfung einer zukünftig stärker vereinheitlichen Erhebung von Informationen zum Sanierungsbedarf
Lfd. Nr. 41 der Auflistung der abzuarbeitenden Aufträge
VL 20/2805 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2805 - Vorgang
2.5 Berichtsbitte der Lfd. Nr. 59 der Auftragsliste des Haushalts- und Finanzausschusses
Bericht zum Sachstand zur Umsetzung der Schnittstelle zur Zahlbarmachung von ZEBRA zu SAP und der technischen Maßnahmen zur Vermeidung von Nacherfassungen
VL 20/2810 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2810 - Vorgang
2.6 Berichtsbitte lfd. Nr. 15 der Auftragsliste:
Jahresbericht 2015 (Land) des Rechnungshofs Tz. 454-471
Bearbeitung von Einsprüchen gegen Steuerbescheide
Jährliche Berichterstattung über die Anzahl der Altfälle in allen Finanzämtern im Land Bremen
VL 20/2830 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2830 - Vorgang
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten   Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten   Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten - Vorgang
4.1 Weiterentwicklung der Sozialen Wohnraumförderung – Programm 2020/2021
(PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
VL 20/2832 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2832 - Vorgang
4.2 Antrag auf Bremen-Fonds
„Verbesserung der Erreichbarkeit der bremischen Verwaltung zur Bewältigung der Folgen der Pandemie“
VL 20/2811 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2811 - Vorgang
4.3 Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigungen für die Anmietung von Flächen in der Stresemannstraße 4-10 für die Polizei Bremen - Produktplan 07 Inneres VL 20/2838 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2838 - Vorgang
4.4 Bremen Fonds: Befristete Anmietung von Flächen für die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz sowie für das Landesuntersuchungsamt zur Gewährleistung der Aufgabenwahrnehmung im Rahmen der Corona-Pandemie VL 20/2839 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2839 - Vorgang
4.5 Bremen Fonds: Bremer Impfkampagne. Konzept zur kommunikativen Begleitung des Impfprozess VL 20/2854 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2854 - Vorgang
5. Personalhaushalt/Stellenplan   Personalhaushalt/Stellenplan - Vorgang
5.1 Ausbildungsplanung 2021 VL 20/2835 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2835 - Vorgang
5.2 PPL 95 – Aufbau eines second-levels bei der SGFV zu Beantwortung von Bürgeranfragen im Zusammenhang mit den Impfungen gegen das Corona-Virus. VL 20/2836 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2836 - Vorgang
5.3 Leistungs- und Zukunftsfähigkeit der Bauordnung/Bauverwaltung /
Übernahme dualer Studenten (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
VL 20/2841 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2841 - Vorgang
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik   Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
7. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang
1. Neues Polizeigesetz - Auswirkungen auf den Haushalt   Neues Polizeigesetz - Auswirkungen auf den Haushalt - Vorgang
2. Informationen zum vorläufigen Abschluss 2020 der bremischen Haushalte (Stand: 13.Monat)   Informationen zum vorläufigen Abschluss 2020 der bremischen Haushalte (Stand: 13.Monat) - Vorgang
3. Sondersitzung des Ausschusses zur Beschlussfassung über die Abrechnung der Produkthaushalte für das Haushaltsjahr 2020   Sondersitzung des Ausschusses zur Beschlussfassung über die Abrechnung der Produkthaushalte für das Haushaltsjahr 2020 - Vorgang