Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Wirtschaft und Häfen, 13. Sitzung
Termin: Mi, 23.10.2024 16:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Wirtschaft und Häfen vom 25. September 2024  
2. Produktgruppencontrolling
hier: Controllingbericht Januar bis Juli 2024 für die PPL 71 und 81
  
3. Auflösung der im Haushalt des Landes und der Stadtgemeinde veranschlagten globalen Minderausgaben im Haushaltsvollzug 2024 sowie Ausgleich von Personalmehrausgaben VL 21/3034
4. Wirtschaftsplan des Sonstigen Sondervermögens der Freien Hansestadt Bremen zur Bewältigung der klimaneutralen Transformation der Wirtschaft VL 21/3035
5. Wirtschaftsplan des Sonstigen Sondervermögens der Freien Hansestadt Bremen zur Bewältigung der klimaneutralen Transformation der Wirtschaft - Verfassungsrechtliches Gutachten zum Einsatz eines Treuhänders  
6. Bericht über die barrierefreie Informationstechnik der öffentlichen Stellen gem. §13 BremBGG – SWHT VL 21/3029
7. Mittelverwendung der Eckwerterhöhung Klimaschutz zur Weiterführung der Pilotprojekte Bestandsentwicklung für Bremen bis 2027 (L-IW-244) und Solar Cities (L-IW-098) VL 21/3030
8. Mittelverwendung der Eckwerterhöhung Klimaschutz zur Weiterführung der Projekte „Autonomes Wassertaxi mit Brennstoffzellenantrieb“, „Planung Stromnetzinfrastruktur im Fischereihafen“ und „Klimahaus Bremerhaven Ausstellungsbereich ‚Wetterextreme‘“ VL 21/3117
9. „Förderung einer zusammenführenden Stelle für gemeinwohlorientiertes Unternehmertum“
Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung für die Ko-Finanzierung des Förderprojekts im BMWK-Programm „Nachhaltig wirken“		 VL 21/3031
10. Bericht zur Projektentwicklung DRIBE2 – Kohlenstoffarme Stahlerzeugung in Bremen und Eisenhüttenstadt VL 21/3036
11. Verschiedenes