Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung - 20. WP, 36. Sitzung
Termin: Do, 23.06.2022 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 34. Sitzung vom 28. April 2022  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Jahresbericht 2021 für die Handlungsfelder „Bürgerservice“, „Sichere und Saubere Stadt“ und „Digitalisierung“ VL 20/6398
5. Änderung der Beförderungsentgelte im Taxenverkehr der Stadtgemeinde Bremen
Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte im Taxenverkehr der Stadtgemeinde Bremen (Taxentarifverordnung der Stadtgemeinde Bremen)
 VL 20/6412
6. Flächennutzungsplan Bremen, 23. Änderung
für ein Gebiet in Bremen – Überseestadt (Überseeinsel)
(Bearbeitungsstand: 02. Mai 2022)
Beschluss des Absehens von erneuter öffentlicher Auslegung
Berichtsbeschluss der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
 VL 20/6402
7. Bebauungsplan 2519A
für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen Auf der Muggenburg, westlich Stephanitorsbollwerk, Weser und heutiger Hochwasserschutzlinie (Teilfläche A)
(Bearbeitungsstand: 29.04.2022)

Beschluss des Absehens von erneuter öffentlicher Auslegung
Berichtsbeschluss der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
VL 20/6403
8. 27. Änderung des Flächennutzungsplanes
für ein Gebiet in Bremen – Neustadt / Huckelriede,
zwischen der Kornstraße, der Bezirkssportanlage Süd und dem Nahversorgungsstandort Volkmannstraße (Bearbeitungsstand: 05.08.2021)

Berichtsbeschluss der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
 VL 20/6404
9. Bebauungsplan 2529
für ein Gebiet in Bremen – Neustadt / Huckelriede, an der Kornstraße, zwischen Hausnummer 223a und 281, der Bezirkssportanlage Süd und dem Nahversorgungsstandort Volkmannstraße (Bearbeitungsstand: 19.05.2022)

Beschluss über das Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung
Berichtsbeschluss der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung		 VL 20/6548
10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 152
(zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan)
für die Errichtung eines Lebensmittelvollsortimenters in Bremen-Gröpelingen, Ortsteil Oslebshausen, zwischen Eisenbahnstrecke Bremen-Bremerhaven, Ritterhuder Heerstraße und Auf den Blöcken (Bearbeitungsstand: 25.04.2022)

> Beschluss des Absehens von erneuter öffentlichen Auslegung
> Berichtsbeschluss der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung		 VL 20/6406
11. Flächennutzungsplan Bremen
10. Änderung – Bremen Hemelingen - (Gewerbepark Hansalinie, 3. BA)
(Bearbeitungsstand: 19.07.2021)

Beschluss über den Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung 		VL 20/6407
12. Bebauungsplan 2516
für zwei Teilflächen in Bremen-Hemelingen (Blatt A und Blatt B)
zwischen Eisenbahnstrecke Kirchweyhe – Sagehorn, Autobahn A1, Kluvenhagener Straße (Verlängerung), Dahlwasdeich und Olbersstraße (Verlängerung) [Blatt A]
sowie zwischen Dahlwasdeich und Weser [Blatt B]
(Bearbeitungsstand: 27.04.2022)

Beschluss über das Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung
Berichtsbeschluss der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung 		VL 20/6448
13. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 156 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan)
für die Errichtung eines Nahversorgungsmarktes, von öffentlich geförderten Wohnungen und Räumen für einen sozialen Träger sowie eines Quartiersparks in Bremen-Osterholz, Ortsteil Tenever, zwischen Otto-Brenner-Alle, Neuwieder Straße und Andernacher Straße
(Bearbeitungsstand: 13.05.2022)


Planaufstellungsbeschluss
Beschluss der öffentlichen Auslegung
 VL 20/6408
14. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 155 („Essighaus“)
für die Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses in Bremen Altstadt
zwischen Langenstraße, Kahlenstraße und Große Waagestraße.
(Bearbeitungsstand: 23.05.2022)

- Absehen von erneuter öffentlicher Auslegung
- Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung		 VL 20/6409
15. Weiterentwicklung des Wissenschafts- und Wirtschaftsstandortes JUB-Grohn Memorandum of Understanding zur Erstellung eines Masterplans VL 20/6434
16. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 116 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für ein urbanes Gebiet am Sedanplatz in Bremen-Vegesack, zwischen Gerhard-Rohlfs-Straße Nr. 30 – 33, Bermpohlstraße Nr. 38 – 42 (rückwärtig), Kirchheide Nr. 51 – 55 (rückwärtig) und Am Sedanplatz Nr. 9 (rückwärtig)
(Bearbeitungsstand: 08.06.2022)
Planaufstellungsbeschluss 		VL 20/6449
17. Städtebauförderung: Abschluss der Vorbereitenden Untersuchung (VU) im Stadtteilzentrum Blumenthal – Ausweisung eines Sanierungsgebiets „Blumenthal“ im umfassenden Verfahren VL 20/6439
18. Berichte der Verwaltung  
18.1 Mittelabflussplanung Handlungsfeld Klimaschutz –
Halbjahresbericht zum Stichtag 30.06.2022
 VL 20/6399
18.2 Kostensteigerungen im Bau und Fachkräftemangel aufgrund des Ukrainekriegs VL 20/6435
18.3 Quartalsbericht des Sondervermögens Infrastruktur zum 31. März 2022 VL 20/6410
18.4 Querungshilfen in der Stadtgemeinde Bremen - Sachstand VL 20/6443
18.5 Sachstand Sanierung Senator-Apelt-Straße VL 20/6442
18.6 Evaluation Verkehrsversuch im Rahmen des API Projekts
„Martinistraße als Erlebnisraum gestalten“		 VL 20/6440
18.7 Verkehrsversuch Fahrradstraße Humboldtstraße VL 20/6437
18.8 Materialeinsatz bei Straßenbahnschienen zur Dämmung von Geräuschemmissionen VL 20/6447
18.9 Berichtsbitte OT Strom – Aktualisierung der Anfrage „Ungenutzte Flächenreserven für Wohnungsbau in Strom, ein Beitrag zum Überleben der Ortsgemeinschaft und zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum?“
 VL 20/6411
18.10 Berichtsbitte Parkhaus Mitte VL 20/6446
18.11 Personelle Ausstattung der Abteilung 6 und des FB02 (BBN) bezüglich der Bearbeitung von Bauanträgen VL 20/6441
18.12 Beschluss des Beirats Borgfeld vom 15.03.2022 VL 20/6445
19. Verschiedenes