Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 42. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Fr, 03.12.2021 15:40 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 03.02.2022) (335 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 26.11.2021) (20.290 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll   Protokoll - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 13.10.2021   Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 13.10.2021 - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 22.10.2021   Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 22.10.2021 - Vorgang
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 12.11.2021   Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 12.11.2021 - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 24. November 2021
VL 20/5160 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5160 - Vorgang
2.2 Fristverlängerungen VL 20/5118 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5118 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Senator für Inneres   Senator für Inneres - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. Senatorin für Justiz und Verfassung   Senatorin für Justiz und Verfassung - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
3. Senatorin für Kinder und Bildung   Senatorin für Kinder und Bildung - Vorgang
3.1 Neubau der Berufsschule für den Großhandel, Außenhandel und Verkehr
im Gebiet der Überseestadt - Sachstand, Gesamtkosten und Mehrkosten“ (EW-Bau)
(PPL 97 „Immobilienwirtschaft und -management“, PPL 21 „Kinder und Bildung“)
VL 20/5103 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5103 - Vorgang
3.2 Nachbewilligungen nach vorheriger Sperrenaufhebung im Bereich Schule
(PPL 21 „Kinder und Bildung“, PPL 97 „Immobilienwirtschaft und -management“)
VL 20/5104 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5104 - Vorgang
4. Senator für Kultur   Senator für Kultur - Vorgang
4.1 Ausgleich des Personalhaushalts in der Musikschule im Produktplan 22 Kultur – Stadtgemeinde - zum Jahresende 2021 VL 20/5048 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5048 - Vorgang
4.2 Theater Bremen: Maßnahme Brandschutz – Bauabschnitt III. und IV.
Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung für die Jahre 2022 bis 2025 (Produktplan 22 Kultur) in Höhe von insgesamt 2.500.000 €
VL 20/5071 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5071 - Vorgang
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport   Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport - Vorgang
5.1 Ausgleich des Personalhaushalts im Produktplan 41 Jugend und Soziales – Land zum Jahresende 2021 VL 20/5070 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5070 - Vorgang
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz   Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz - Vorgang
6.1 Bremen- Fonds: Verlängerung von 10 Plätzen der Drogen-Notunterkunft bis Mai 2022 (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz, PPL 95 Bremen-Fonds Stadt) VL 20/5111 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5111 - Vorgang
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau   Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau - Vorgang
7.1 Schuldenübernahme Arsten-Südwest – Erneuter Sachstandsbericht
(Lfd. Nr. 1 der Auftragsliste) (Produktplan 68 Klima, Umw., Mobil, Stadtentw. u.Whgbau)
VL 20/5047 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5047 - Vorgang
7.2 Fortführung der Dataport-Migration bei der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobilität, Stadtentw. und Wohnungsbau) VL 20/5066 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5066 - Vorgang
7.3 Verlustausgleich BSAG gem. ÖDLA für das Wirtschaftsjahr 2020 (PPL 68, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) VL 20/5102 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5102 - Vorgang
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa   Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa - Vorgang
8.1 Glocke Veranstaltungs-GmbH - Finanzielle Unterstützung aufgrund der coronabedingten
finanziellen Verluste des Geschäftsjahres 2021 (Produktplan 71 Wirtschaft und Produktplan 95 Bremen-Fonds)
VL 20/5045 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5045 - Vorgang
8.2 Aktionsprogramm Stadtteilzentren 2021, Verlängerung bis Jahresende 2022
(PPL 95 Bremen-Fonds Stadt sowie PPL 71 Wirtschaft)
VL 20/5046 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5046 - Vorgang
8.3 Bremen-Fonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie:
hier: Coronabedingter Verzicht auf Einnahmen aus dem Betrieb von Osterwiese/Sommerwiese, Freimarkt und Weihnachtsmarkt sowie Schlachte-Zauber im Jahr 2021 sowie Erstattung der hieraus entstehenden Einnahmeausfälle beim BgA Markt und M3B GmbH (PPL 71 Wirtschaft)
VL 20/5073 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5073 - Vorgang
8.4 Ausgleich von Mehrausgaben im Ressort Wirtschaft, Arbeit und Europa (PPL 71, 31 und 04) VL 20/5080 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5080 - Vorgang
8.5 Bremer Wasserstoff IPCEI Projekte – Sachstand (PPL 71 Wirtschaft) VL 20/5062 Bremer Wasserstoff IPCEI Projekte – Sachstand (PPL 71 Wirtschaft) - Vorgang
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen   Senatorin für Wissenschaft und Häfen - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
10. Senator für Finanzen   Senator für Finanzen - Vorgang
10.1 Erhöhung des Mindestlohns 2021 und Vermeidung prekärer Beschäftigung: Ausgleich von Mehrkosten VL 20/5108 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5108 - Vorgang
10.2 Kurzfristige Maßnahmen für infektionsschutzgerechtes Lüften in Kindertagesheimen (KiTa)
(PPL 95 „Bremen-Fonds“)
VL 20/5110 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5110 - Vorgang
10.3 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/5114 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5114 - Vorgang
10.4 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 30.09.2021 VL 20/5117 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5117 - Vorgang
10.5 Handlungsbedarfe im Haushaltsvollzug 2021, Stufenmodell
hier: 2. und 3. Stufe – Ausgleich steuerbedingter Auswirkungen auf die Finanzrahmen sowie unabweisbarer dezentraler Budget- und Liquiditätsrisiken
VL 20/5119 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5119 - Vorgang
10.6 Controllingbericht Produktgruppenhaushalt Januar – September 2021
(mit Jahresprognose 2021)
VL 20/5121 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5121 - Vorgang
10.7 Verlängerung und Aufstockung des Personalpools von gefördert Beschäftigten bei dem Senator für Finanzen
(Produktplan 92 Allgemeine Finanzen und 31 Arbeit)
VL 20/5081 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5081 - Vorgang
10.8 Bericht über den Stand der barrierefreien Gestaltung der elektronischen Verwaltungsabläufe und über die geplanten Umsetzungsschritte im Geschäftsbereich des Senators für Finanzen VL 20/5159 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5159 - Vorgang
11. Senatskanzlei   Senatskanzlei - Vorgang
11.1 Finanzierung der Übertragung von Beiratssitzungen via Live-Stream -
„Antrag Bremen-Fonds; hier: Verlängerung“ PPL 03 Senat, Senatskanzlei
VL 20/5158 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5158 - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang