Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 42. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Fr, 03.12.2021 15:40 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 13.10.2021  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 22.10.2021  
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 12.11.2021  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 24. November 2021		 VL 20/5160
2.2 Fristverlängerungen VL 20/5118
3. Sonstiges  
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Neubau der Berufsschule für den Großhandel, Außenhandel und Verkehr
im Gebiet der Überseestadt - Sachstand, Gesamtkosten und Mehrkosten“ (EW-Bau)
(PPL 97 „Immobilienwirtschaft und -management“, PPL 21 „Kinder und Bildung“)		 VL 20/5103
3.2 Nachbewilligungen nach vorheriger Sperrenaufhebung im Bereich Schule
(PPL 21 „Kinder und Bildung“, PPL 97 „Immobilienwirtschaft und -management“)		 VL 20/5104
4. Senator für Kultur  
4.1 Ausgleich des Personalhaushalts in der Musikschule im Produktplan 22 Kultur – Stadtgemeinde - zum Jahresende 2021 VL 20/5048
4.2 Theater Bremen: Maßnahme Brandschutz – Bauabschnitt III. und IV.
Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung für die Jahre 2022 bis 2025 (Produktplan 22 Kultur) in Höhe von insgesamt 2.500.000 €		 VL 20/5071
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
5.1 Ausgleich des Personalhaushalts im Produktplan 41 Jugend und Soziales – Land zum Jahresende 2021 VL 20/5070
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Bremen- Fonds: Verlängerung von 10 Plätzen der Drogen-Notunterkunft bis Mai 2022 (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz, PPL 95 Bremen-Fonds Stadt) VL 20/5111
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
7.1 Schuldenübernahme Arsten-Südwest – Erneuter Sachstandsbericht
(Lfd. Nr. 1 der Auftragsliste) (Produktplan 68 Klima, Umw., Mobil, Stadtentw. u.Whgbau)		 VL 20/5047
7.2 Fortführung der Dataport-Migration bei der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobilität, Stadtentw. und Wohnungsbau) VL 20/5066
7.3 Verlustausgleich BSAG gem. ÖDLA für das Wirtschaftsjahr 2020 (PPL 68, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) VL 20/5102
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa  
8.1 Glocke Veranstaltungs-GmbH - Finanzielle Unterstützung aufgrund der coronabedingten
finanziellen Verluste des Geschäftsjahres 2021 (Produktplan 71 Wirtschaft und Produktplan 95 Bremen-Fonds)		 VL 20/5045
8.2 Aktionsprogramm Stadtteilzentren 2021, Verlängerung bis Jahresende 2022
(PPL 95 Bremen-Fonds Stadt sowie PPL 71 Wirtschaft)		 VL 20/5046
8.3 Bremen-Fonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie:
hier: Coronabedingter Verzicht auf Einnahmen aus dem Betrieb von Osterwiese/Sommerwiese, Freimarkt und Weihnachtsmarkt sowie Schlachte-Zauber im Jahr 2021 sowie Erstattung der hieraus entstehenden Einnahmeausfälle beim BgA Markt und M3B GmbH (PPL 71 Wirtschaft)		 VL 20/5073
8.4 Ausgleich von Mehrausgaben im Ressort Wirtschaft, Arbeit und Europa (PPL 71, 31 und 04) VL 20/5080
8.5 Bremer Wasserstoff IPCEI Projekte – Sachstand (PPL 71 Wirtschaft) VL 20/5062
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Erhöhung des Mindestlohns 2021 und Vermeidung prekärer Beschäftigung: Ausgleich von Mehrkosten VL 20/5108
10.2 Kurzfristige Maßnahmen für infektionsschutzgerechtes Lüften in Kindertagesheimen (KiTa)
(PPL 95 „Bremen-Fonds“)		 VL 20/5110
10.3 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste 		VL 20/5114
10.4 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 30.09.2021 VL 20/5117
10.5 Handlungsbedarfe im Haushaltsvollzug 2021, Stufenmodell
hier: 2. und 3. Stufe – Ausgleich steuerbedingter Auswirkungen auf die Finanzrahmen sowie unabweisbarer dezentraler Budget- und Liquiditätsrisiken
 VL 20/5119
10.6 Controllingbericht Produktgruppenhaushalt Januar – September 2021
(mit Jahresprognose 2021)
 VL 20/5121
10.7 Verlängerung und Aufstockung des Personalpools von gefördert Beschäftigten bei dem Senator für Finanzen
(Produktplan 92 Allgemeine Finanzen und 31 Arbeit)		 VL 20/5081
10.8 Bericht über den Stand der barrierefreien Gestaltung der elektronischen Verwaltungsabläufe und über die geplanten Umsetzungsschritte im Geschäftsbereich des Senators für Finanzen VL 20/5159
11. Senatskanzlei  
11.1 Finanzierung der Übertragung von Beiratssitzungen via Live-Stream -
„Antrag Bremen-Fonds; hier: Verlängerung“ PPL 03 Senat, Senatskanzlei		 VL 20/5158
IV. Verschiedenes