Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 4. Sitzung
Termin: Fr, 08.11.2019 16:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 3. Sitzung vom 25.10.2019  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 20. September 2019		 VL 20/221
2.2 Fristverlängerungen für abzuarbeitende Aufträge VL 20/352
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Volkshochschule Bremen – Bericht zur Liquiditätslage
Berichtsbitte Nr. 38 der Fraktion der CDU		 VL 20/353
2.2 Berichterstattung des Senators für Finanzen zur Realisierung eines Auszubildenden-Wohnheims im Jacobus-Haus auf Anfrage der Fraktion der SPD
Lfd. Nr. 40 der Auftragsliste		 VL 20/356
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
- keine Vorlagen -  
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Erhöhung des institutionellen Zuschusses bzw. der Projektförderung in 2019 für die bremischen Gesellschaften und die Innenstadt- und Stadtteilinitiativen, zum Ausgleich der finanziellen Auswirkungen der Mindestlohnerhöhung zum 1. Juli 2019
(PPL 71 Wirtschaft)		 VL 20/337
4.2 Mehrbedarfe Umweltbetrieb Bremen (UBB) für Baumschnitt
(PPL 68 Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung u. Wohnungsbau )		 VL 20/339
4.3 Mehrkosten bei der Baumaßnahme „Trink- und Löschwasseranlage“ im Theater Bremen
hier: Nachbewilligung eines Betrages in Höhe von 206,6 T€ sowie Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 211,7 T€		 VL 20/340
4.4 Umgestaltung der Valckenburghstraße - hier: Kostensteigerung
(PPL 68 Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung u. Wohnungsbau)		 VL 20/341
4.5 Mehrbedarf in der Straßenerhaltung für das Jahr 2019
(PPL 68 Umwelt, Bau und Verkehr)		 VL 20/419
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
- keine Vorlagen -  
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
6.1 Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Infrastruktur in den Bereichen Jugend, Kultur, Sport“
Sanierung der Turnhalle Osterholzer Heerstraße
Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung 		VL 20/342
6.2 Liegenschaftsmanagement der FHB
Vorstellung des aktuellen Liegenschaftsmanagements der FHB mit dem Schwerpunkt der Darstellung der strategischen Planung von Immobilienbedarfen		 VL 20/359
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes  
1. Jahresabschlüsse und Lageberichte der Sondervermögen