Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 8. Sitzung
Termin: Fr, 21.02.2020 15:34 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 7. Sitzung vom 24.01.2020  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 24. Januar 2020		 VL 20/833
3. Sonstiges  
3.1 Verlegung der Ausschusssitzung am 13. März 2020 in die März - Bürgerschaftswoche  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 lfd. 47 der Auftragsliste- Aktueller Stand der Finanzierung der Neonatologie am Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide? VL 20/885
2.2 Projekt eHaushalt
Hier: Abschlussbericht zur Projektstufe 1 – Berichtsbitte lfd. Nr. 14 der Auftragsliste		 VL 20/891
2.3 Schlusskonzept zur Lösung von Vollzugsrisiken im Haushalt 2019 – Bericht zur haushaltsstellenscharfen Nachweisung der Restanten (lfd. Nr. 45 der Auftragsliste) VL 20/912
2.4 Zeitplanung parlamentarische Haushaltsberatungen 2020/2021, laufende Nr. 48 der Auftragsliste VL 20/913
2.5 Abrechnung Produktplanhaushalte 2019 VL 20/915
2.6 Haushalts- und Wirtschaftsführung nach Art. 132a der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen
Berichterstattung über die durch Ressortabfrage ermittelten Ausnahmen vom Einstellungsstopp (lfd. Nr. 44 der Berichtsaufträge)		 VL 20/916
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
- keine Vorlagen -  
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Errichtung eines Mahnmals zur Rolle Bremens bei der Vernichtung der wirtschaftlichen Existenz der jüdischen Bevölkerung in Deutschland und Europa
hier: Mittelbereitstellung zur Erstellung einer EW-Bau (2. Standortprüfung)		 VL 20/918
4.2 Neubau der Berufsschule für den Großhandel, Außenhandel und Verkehr im Gebiet der Überseestadt
(PPL 97 – Immobilienwirtschaft und -management; PPL 21 – Kinder und Bildung)		 VL 20/919
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
- keine Vorlagen -  
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
- keine Vorlagen -  
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes