Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit - 20. WP, 23. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt. Interessierte Bürger:innen, die diese im Internet verfolgen möchten, wenden sich wegen der Zugangsdaten bitte an folgende E-Mail-Adresse: ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de “.
Termin: Di, 18.01.2022 14:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 26.01.2022) (3.966 KB)
Genehmigungsvermerke:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 20.01.2022) (5.750 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung vom 30.11.2021   Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung vom 30.11.2021 - Vorgang
3. Benennung stellvertretendes Mitglied des Political Bureau der CPMR VL 20/5442 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5442 - Vorgang
4. Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU "Flüchtlingstragödie beenden - Lukaschenko in die Schranken weisen" (Drs. 20/1158)
Dazu:
Frau Iryna Shyla, Bremer Solidaritätskomitee Belarus, RAZAM e.V.
  Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU "Flüchtlingstragödie beenden - Lukaschenko in die Schranken weisen" (Drs. 20/1158) Dazu: Frau Iryna Shyla, Bremer Solidaritätskomitee Belarus, RAZAM e.V. - Vorgang
5. Europäischen Jugendaustausch stabilisieren VL 20/5364 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5364 - Vorgang
6. Neue Vorschläge zum Schutz der Wahlintegrität und zur Förderung der demokratischen Teilhabe VL 20/5365 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5365 - Vorgang
7. Paket zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Plattformbeschäftigten VL 20/5366 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5366 - Vorgang
8. Aktionsplan zur Förderung der Sozialwirtschaft und zur Schaffung von Arbeitsplätzen VL 20/5367 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5367 - Vorgang
9. Bekämpfung von durch Hass motivierte Straftaten und von Hetze,
mündlicher Bericht
  Bekämpfung von durch Hass motivierte Straftaten und von Hetze, mündlicher Bericht - Vorgang
10. Fit-für-55-Paket: Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden,
mündlicher Bericht
  Fit-für-55-Paket: Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden, mündlicher Bericht - Vorgang
11. Aktuelle europapolitische Themen   Aktuelle europapolitische Themen - Vorgang
11.1 Die Ergebnisse des Europäischen Rates am 16.12.2021 in Brüssel VL 20/5368 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5368 - Vorgang
12. Arbeitsplanung im Bereich EU-Angelegenheiten auf der Grundlage der Auswertung des Arbeitsprogramms der Kommission 2022 und 2021 VL 20/5369 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5369 - Vorgang
13. Handlungsfeld Klimaschutz 3. Tranche LVHB VL 20/5363 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5363 - Vorgang
14. Aktuelle bundespolitische Themen   Aktuelle bundespolitische Themen - Vorgang
14.1 Bericht an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit der Bremischen Bürgerschaft über politisch wichtige Bundesthemen VL 20/5287 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5287 - Vorgang
15. Erweiterung der Liste der ständigen Gäste des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit VL 20/5282 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5282 - Vorgang
16. Liste der unerledigten Berichtsbitten
Dazu: Auftragsliste mit Stand 30.11.2021
VL 20/5196 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5196 - Vorgang
17. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang
17.1 EU-Ratspräsidentschaft
hier: Einladung der Botschafterin Frankreichs in den Ausschuss
  EU-Ratspräsidentschaft hier: Einladung der Botschafterin Frankreichs in den Ausschuss - Vorgang
17.2 Informationsreisen des Ausschusses   Informationsreisen des Ausschusses - Vorgang
17.3 Veranstaltungen der Europa-Union Bremen   Veranstaltungen der Europa-Union Bremen - Vorgang
17.4 Publikation "Städte in der Welt"   Publikation "Städte in der Welt" - Vorgang