Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit - 20. WP, 23. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt. Interessierte Bürger:innen, die diese im Internet verfolgen möchten, wenden sich wegen der Zugangsdaten bitte an folgende E-Mail-Adresse: ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de “.
Termin: Di, 18.01.2022 14:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung vom 30.11.2021  
3. Benennung stellvertretendes Mitglied des Political Bureau der CPMR VL 20/5442
4. Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU "Flüchtlingstragödie beenden - Lukaschenko in die Schranken weisen" (Drs. 20/1158)
Dazu:
Frau Iryna Shyla, Bremer Solidaritätskomitee Belarus, RAZAM e.V.		  
5. Europäischen Jugendaustausch stabilisieren VL 20/5364
6. Neue Vorschläge zum Schutz der Wahlintegrität und zur Förderung der demokratischen Teilhabe VL 20/5365
7. Paket zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Plattformbeschäftigten VL 20/5366
8. Aktionsplan zur Förderung der Sozialwirtschaft und zur Schaffung von Arbeitsplätzen VL 20/5367
9. Bekämpfung von durch Hass motivierte Straftaten und von Hetze,
mündlicher Bericht		  
10. Fit-für-55-Paket: Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden,
mündlicher Bericht		  
11. Aktuelle europapolitische Themen  
11.1 Die Ergebnisse des Europäischen Rates am 16.12.2021 in Brüssel VL 20/5368
12. Arbeitsplanung im Bereich EU-Angelegenheiten auf der Grundlage der Auswertung des Arbeitsprogramms der Kommission 2022 und 2021 VL 20/5369
13. Handlungsfeld Klimaschutz 3. Tranche LVHB VL 20/5363
14. Aktuelle bundespolitische Themen  
14.1 Bericht an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit der Bremischen Bürgerschaft über politisch wichtige Bundesthemen VL 20/5287
15. Erweiterung der Liste der ständigen Gäste des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit VL 20/5282
16. Liste der unerledigten Berichtsbitten
Dazu: Auftragsliste mit Stand 30.11.2021		 VL 20/5196
17. Verschiedenes  
17.1 EU-Ratspräsidentschaft
hier: Einladung der Botschafterin Frankreichs in den Ausschuss		  
17.2 Informationsreisen des Ausschusses  
17.3 Veranstaltungen der Europa-Union Bremen  
17.4 Publikation "Städte in der Welt"