Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rechtsausschuss - 20. WP, 17. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt. Interessierte Bürger:innen, die diese im Internet verfolgen möchten, wenden sich wegen der Zugangsdaten bitte an folgende E-Mail-Adresse: ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de
Termin: Di, 22.06.2021 16:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 16. Sitzung vom 18.05.2021  
3. Bericht über die aktuelle Geschäftssituation am Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven
dazu: Sonja Kettler Direktorin des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven		  
4. HF Klimaschutz – Projekt e-Mobilität und Stromerzeugung durch Solartechnik in der Justiz
Berichtsbitte des HaFa		 VL 20/3789
5. Tischvorlage – HF Klimaschutz – Projekt e-Mobilität und Stromerzeugung durch Solartechnik in der Justiz – Ergänzende Mittelbewilligung im Rahmen der 2. Tranche in Höhe von 110 T€ VL 20/3956
6. Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung für die Verlängerung des Mietvertrages betreffend die Liegenschaft Richtweg 16-22 in Bremen (Senatorische Behörde) VL 20/3790
7. Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre 2022 und 2023– Produktplan Justiz VL 20/3885
8. Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen des Rechtsausschusses  
9. Verschiedenes