Sitzungstermin

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 32. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 28.05.2021 14:35 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 28.06.2021) (383 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 28.05.2021) (26.629 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle   Protokolle - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der 30. Sitzung vom 30.04.2021   Genehmigung des Protokolls der 30. Sitzung vom 30.04.2021 - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 31. Sitzung vom 14.05.2021   Genehmigung des Protokolls der 31. Sitzung vom 14.05.2021 - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
1.1 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung reise- und umzugskostenrechtlicher Vorschriften
Mitteilung des Senats vom 23. Februar 2021
(Drs. 20/842)
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung reise- und umzugskostenrechtlicher Vorschriften Mitteilung des Senats vom 23. Februar 2021 (Drs. 20/842) - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 14. Mai 2021
VL 20/3582 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3582 - Vorgang
2.2 Fristverlängerungen VL 20/3712 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3712 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Senator für Inneres   Senator für Inneres - Vorgang
1.1 Mehrbedarfe im Jahr 2021 aufgrund der Covid 19-Pandemie – Anmeldung auf den Bremen-Fonds - Produktplan 07 Inneres VL 20/3684 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3684 - Vorgang
2. Senatorin für Justiz und Verfassung   Senatorin für Justiz und Verfassung - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
3. Senatorin für Kinder und Bildung   Senatorin für Kinder und Bildung - Vorgang
3.1 Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Kräfte an Grundschulen (Sperrenaufhebung)
(PPL21 „Kinder und Bildung“)
(HaFA-Stadt)
VL 20/3703 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3703 - Vorgang
4. Senator für Kultur   Senator für Kultur - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport   Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz   Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz - Vorgang
6.1 Bremen-Fonds: Kurzfristige Maßnahmen der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz zur Bewältigung der Pandemiefolgen für gewaltbetroffene Frauen VL 20/3680 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3680 - Vorgang
6.2 Nachbewilligung für die kurzfristige Personalüberlassung von Ärzten (Corona-Pandemie); PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz
(HaFA-Stadt)
VL 20/3679 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3679 - Vorgang
6.3 Errichtung und Finanzierung des integrierten Drogenkonsumraums in Bremen, Anmietung der Räumlichkeiten; PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz
(HaFA - Stadt)
VL 20/3723 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3723 - Vorgang
6.4 Bremen-Fonds: Nachbewilligung für die kurzfristige Personalüberlassung für das Infektionsschutzreferat 43 und für den Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet); PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz VL 20/3757 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3757 - Vorgang
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau   Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau - Vorgang
7.1 Beauftragung externer Beratungen – Unterstützungsleistungen im Rahmen einer zukunftssicheren Wasserversorgung - Land Bremen (PPL 68 Klima, Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Woh.bau)
VL 20/3707 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3707 - Vorgang
7.2 Kostenüberschreitung im Wirtschaftsplan des SV Infrastruktur/ Verkehr (BgA) hier: Gleiszonen-erneuerung (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
(HaFA-Stadt)
VL 20/3699 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3699 - Vorgang
7.3 Mehrkosten Sanierung der Radwegeverbindung Kaisen-Campus/Kirchweg (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
(HaFA-Stadt)
VL 20/3700 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3700 - Vorgang
7.4 Integriertes Entwicklungsprogramm (IEK) Walle – Mehrkosten Umgestaltung Schulze-Delitzsch-Straße (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
(HaFA-Stadt)
VL 20/3701 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3701 - Vorgang
8. Senatorin Wirtschaft, Arbeit und Europa   Senatorin Wirtschaft, Arbeit und Europa - Vorgang
8.1 Aufbau eines regionalen Weiterbildungsverbundes „Servicestelle digital am Arbeitsplatz“ (Produktplan 71 Wirtschaft) VL 20/3672 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3672 - Vorgang
8.2 Bremen-Fonds:
Coronabedingte Erweiterung des Kredit- und Beteiligungsgeschäfts der Bremer Aufbau-Bank GmbH für 2021 („Corona-Mittelstandsfonds“)
PPL 71 Wirtschaft und 95 Bremen-Fonds
VL 20/3708 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3708 - Vorgang
8.3 Förderprogramm „Außenflächen Sommer 2021“ für die Veranstaltungsbranche
(PPL 95 Bremen-Fonds (Land) sowie PPL 71 Wirtschaft)
VL 20/3706 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3706 - Vorgang
8.4 Berichtsbitte zu den Außerbetrieblichen Ausbildungsverbünden in Bremen und Bremerhaven (Lfd. Nr. 69 der Auftragsliste), PPL 31 Arbeit VL 20/3713 390-L_Teil B_ Berichtsbitte Ausbildungsverbünde Nr. 69 (exportiert: 20.05.2021) (818 KB) 390-L_Teil C_ Berichtsbitte Ausbildungsverbünde Nr. 69 (exportiert: 20.05.2021) (78 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3713 - Vorgang
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen   Senatorin für Wissenschaft und Häfen - Vorgang
9.1 PPL 24 -Hochschulen und Forschung-
Aufstockung des Härtefallfonds zur Erstattung des Semestertickets für Studierende, die aufgrund der Corona-Pandemie in Notlage geraten sind
Finanzierung aus dem Bremen-Fonds PPL 95
VL 20/3670 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3670 - Vorgang
9.2 PPL 24 -Hochschulen und Forschung-
EFRE Programm Bremen 2014-2020
Förderung des Projektes „Vom Pulver zum Bauteil – Aufbau einer durchgängigen Prozesskette für das Additive Manufacturing von hochbeanspruchten metallischen Bauteilen - ProAM“ des Leibniz-Instituts für Werkstofforientierte Technologien - IWT, Bremen
Hier: Mehrkosten Gasversorgung Hybrid-AM
VL 20/3709 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3709 - Vorgang
9.3 SV Hafen:
Neubau einer Brücke über den Verbindungskanal in Bremerhaven
(Ersatz Bhv-Nordschleusenbrücke) (PPL 81 Häfen)
hier: Erstellung einer ES-Bau
(HaFA-Stadt)
VL 20/3702 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3702 - Vorgang
10. Senator für Finanzen   Senator für Finanzen - Vorgang
10.1 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/3711 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3711 - Vorgang
10.2 Bericht über die Eigenbetriebe der Freien Hansestadt Bremen zum 31.03.2021 VL 20/3715 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3715 - Vorgang
10.3 Einrichtung von 6,7 Vollzeitstellen zur Unterstützung bei Umsetzung der Einzelvereinbarung im Themenfeld „Familie & Kind“ VL 20/3724 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3724 - Vorgang
10.4 Bremen-Fonds: Budgetbedarfe zur Beschaffung pandemiebedingter Artikel (hygienische Infrastruktur) VL 20/3681 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3681 - Vorgang
10.5 Änderungsantrag zu den Verstärkungsmitteln D4 ePayment für das Handlungsfeld Digitalisierung VL 20/3705 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3705 - Vorgang
10.6 Neuanmietung einer Bürofläche in der Faulenstraße 14/18 für die Nutzung durch den Gesamtpersonalrat, die Gesamtschwerbehindertenvertretung und die Zentralstelle für die Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau.
Produktpläne 08 Gleichberechtigung der Frau sowie 91 Finanzen/Personal
VL 20/3721 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3721 - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang