Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 32. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 28.05.2021 14:35 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle  
1. Genehmigung des Protokolls der 30. Sitzung vom 30.04.2021  
2. Genehmigung des Protokolls der 31. Sitzung vom 14.05.2021  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
1.1 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung reise- und umzugskostenrechtlicher Vorschriften
Mitteilung des Senats vom 23. Februar 2021
(Drs. 20/842)		  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 14. Mai 2021		 VL 20/3582
2.2 Fristverlängerungen VL 20/3712
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
1.1 Mehrbedarfe im Jahr 2021 aufgrund der Covid 19-Pandemie – Anmeldung auf den Bremen-Fonds - Produktplan 07 Inneres VL 20/3684
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Kräfte an Grundschulen (Sperrenaufhebung)
(PPL21 „Kinder und Bildung“)
(HaFA-Stadt)		 VL 20/3703
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
- keine Vorlagen -  
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Bremen-Fonds: Kurzfristige Maßnahmen der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz zur Bewältigung der Pandemiefolgen für gewaltbetroffene Frauen VL 20/3680
6.2 Nachbewilligung für die kurzfristige Personalüberlassung von Ärzten (Corona-Pandemie); PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz
(HaFA-Stadt)		 VL 20/3679
6.3 Errichtung und Finanzierung des integrierten Drogenkonsumraums in Bremen, Anmietung der Räumlichkeiten; PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz
(HaFA - Stadt)		 VL 20/3723
6.4 Bremen-Fonds: Nachbewilligung für die kurzfristige Personalüberlassung für das Infektionsschutzreferat 43 und für den Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet); PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz VL 20/3757
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
7.1 Beauftragung externer Beratungen – Unterstützungsleistungen im Rahmen einer zukunftssicheren Wasserversorgung - Land Bremen (PPL 68 Klima, Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Woh.bau)
 VL 20/3707
7.2 Kostenüberschreitung im Wirtschaftsplan des SV Infrastruktur/ Verkehr (BgA) hier: Gleiszonen-erneuerung (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
(HaFA-Stadt)		 VL 20/3699
7.3 Mehrkosten Sanierung der Radwegeverbindung Kaisen-Campus/Kirchweg (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
(HaFA-Stadt)		 VL 20/3700
7.4 Integriertes Entwicklungsprogramm (IEK) Walle – Mehrkosten Umgestaltung Schulze-Delitzsch-Straße (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
(HaFA-Stadt)		 VL 20/3701
8. Senatorin Wirtschaft, Arbeit und Europa  
8.1 Aufbau eines regionalen Weiterbildungsverbundes „Servicestelle digital am Arbeitsplatz“ (Produktplan 71 Wirtschaft) VL 20/3672
8.2 Bremen-Fonds:
Coronabedingte Erweiterung des Kredit- und Beteiligungsgeschäfts der Bremer Aufbau-Bank GmbH für 2021 („Corona-Mittelstandsfonds“)
PPL 71 Wirtschaft und 95 Bremen-Fonds		 VL 20/3708
8.3 Förderprogramm „Außenflächen Sommer 2021“ für die Veranstaltungsbranche
(PPL 95 Bremen-Fonds (Land) sowie PPL 71 Wirtschaft)		 VL 20/3706
8.4 Berichtsbitte zu den Außerbetrieblichen Ausbildungsverbünden in Bremen und Bremerhaven (Lfd. Nr. 69 der Auftragsliste), PPL 31 Arbeit VL 20/3713
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
9.1 PPL 24 -Hochschulen und Forschung-
Aufstockung des Härtefallfonds zur Erstattung des Semestertickets für Studierende, die aufgrund der Corona-Pandemie in Notlage geraten sind
Finanzierung aus dem Bremen-Fonds PPL 95		 VL 20/3670
9.2 PPL 24 -Hochschulen und Forschung-
EFRE Programm Bremen 2014-2020
Förderung des Projektes „Vom Pulver zum Bauteil – Aufbau einer durchgängigen Prozesskette für das Additive Manufacturing von hochbeanspruchten metallischen Bauteilen - ProAM“ des Leibniz-Instituts für Werkstofforientierte Technologien - IWT, Bremen
Hier: Mehrkosten Gasversorgung Hybrid-AM		 VL 20/3709
9.3 SV Hafen:
Neubau einer Brücke über den Verbindungskanal in Bremerhaven
(Ersatz Bhv-Nordschleusenbrücke) (PPL 81 Häfen)
hier: Erstellung einer ES-Bau
(HaFA-Stadt)		 VL 20/3702
10. Senator für Finanzen  
10.1 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste 		VL 20/3711
10.2 Bericht über die Eigenbetriebe der Freien Hansestadt Bremen zum 31.03.2021 VL 20/3715
10.3 Einrichtung von 6,7 Vollzeitstellen zur Unterstützung bei Umsetzung der Einzelvereinbarung im Themenfeld „Familie & Kind“ VL 20/3724
10.4 Bremen-Fonds: Budgetbedarfe zur Beschaffung pandemiebedingter Artikel (hygienische Infrastruktur) VL 20/3681
10.5 Änderungsantrag zu den Verstärkungsmitteln D4 ePayment für das Handlungsfeld Digitalisierung VL 20/3705
10.6 Neuanmietung einer Bürofläche in der Faulenstraße 14/18 für die Nutzung durch den Gesamtpersonalrat, die Gesamtschwerbehindertenvertretung und die Zentralstelle für die Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau.
Produktpläne 08 Gleichberechtigung der Frau sowie 91 Finanzen/Personal 		VL 20/3721
IV. Verschiedenes