Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Soziales, Jugend und Integration, 5. Sitzung, Sondersitzung!
Termin: Di, 05.12.2023 09:00 Uhr
Ort: DGB Bremen
Bahnhofsplatz 22-28
28195 Bremen
Tivoli-Saal
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Formelles  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der städtischen Deputation für Soziales vom 6. Oktober 2023  
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der städtischen Deputation für Soziales vom 1. November 2023  
4. Konsensliste  
5. Punkte, die ohne Debatte beschlossen werden  
II. Vorlagen  
1. Vorlagen aus Abteilung 1 - Zentrale Dienste  
1.1 Auflösung unabweisbarer Budget- und Liquiditätsrisiken im Haushaltsvollzug 2023 –
hier: Inanspruchnahme der städtischen Planungsreserve		 VL 21/1021
1.2 „Inanspruchnahme von Globalmitteln des Nachtragshaushaltes 2023 zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise in den Haushalten der Sozialleistungen des Landes Bremen sowie den Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven in 2023“ VL 21/1010
1.3 Inanspruchnahme von Globalmitteln zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise (Nachtragshaushalt 2023) Hier: Ausgleich von zusätzlichen Energiemehrkosten in der Kernverwaltung VL 21/1011
1.4 Produktbereichscontrollingbericht 2023 (Januar bis September)für den Produktplan 41 - Jugend und Soziales - VL 21/1006
1.5 Gebäudesanierungsprogramm (SVIT) 2024 VL 21/998
2. Vorlagen aus Abteilung 2 - Jugend und Familie  
2.1 ESF-Projekt Bremer Stadtteileltern VL 21/999
2.2 Besetzung des Jugendhilfeausschusses VL 21/1000
2.3 Mittelverteilung für die stadtteilbezogene Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Stadtgemeinde Bremen für 2024 – Prüfbitten aus der Sitzung vom 29.11.2023 VL 21/1012
3. Vorlagen aus Abteilung 3 - Soziales  
3.1 Fortschreibung der Erstausstattungen zum 01.01.2024 VL 21/1001
3.2 Verlängerung der Arbeitszeitaufstockungen der Beratungsstellen „Ankommen im Quartier“ (AiQ) VL 21/1007
3.3 Zusätzliche Unterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter VL 21/1013
3.4 Mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung zur Umressortierung des Bereichs Pflege VL 21/1002
4. Vorlagen aus Referat 03 - Integration  
5. Vorlagen aus anderen Bereichen  
5.1 Sitzungstermine der Deputation für Soziales, Jugend und Integration für das Jahr 2024 VL 21/1014
5.2 Neufassung
Benennung der ständigen Gäste der staatlichen und städtischen Deputation für Soziales, Jugend und Integration		 VL 21/1008
5.3 Benennung von sozial erfahrenen Dritten nach § 116 SGB XII VL 21/1015
5.4 Abschlussbericht der Innenrevision zur Prüfung der Wirtschaftlichen Jugendhilfe im Sozialzentrum 5 VL 21/1003
6. Vorlagen anderer Ressorts  
III. Berichtsbitten  
1. Bericht zu Housing First und Belegbindungen (Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE) VL 21/1004
IV. Verschiedenes