Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Soziales, Jugend und Integration - 20. WP, 33. Sitzung
Termin: Do, 29.09.2022 15:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Formelles  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales, Jugend und Integration vom 24. Juni 2022  
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales, Jugend und Integration vom 1. September 2022  
4. Konsensliste  
5. Punkte, die ohne Debatte beschlossen werden  
II. Vorlagen  
1. Vorlagen aus Abteilung 1 - Zentrale Dienste  
1.1 Produktbereichscontrollingbericht 2022 (Januar bis Juni) für den Produktplan 41 - Jugend und Soziales - und Bericht Sozialleistungen Juni 2022 sowie Veränderungen im Produktgruppenhaushalt VL 20/7047
1.2 Bremen-Fonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie: 2. Umsetzungsbericht zu den langfristig wirksamen Maßnahmen – 1. Tranche VL 20/7048
2. Vorlagen aus Abteilung 2 - Jugend und Familie  
2.1 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Ersten Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes im Lande Bremen VL 20/7042
2.2 Rahmenkonzept und Interessensbekundungsverfahren zur Einrichtung einer Ombudsstelle nach § 9a SGB VIII VL 20/7043
3. Vorlagen aus Abteilung 3 - Soziales  
3.1 Lagebild Geflüchtete in Bremen VL 20/7044
3.2 Schaffung von winterfesten Leichtbauhallen zur Unterbringung von geflüchteten oder duldungssuchenden Menschen VL 20/7045
3.3 Landesprogramm Lebendige Quartiere: Aufsuchende Altenarbeit / Präventive Hausbesuche in der Stadtgemeinde Bremen – „Geburtstagsbesuche“ VL 20/7046
3.4 Sachstandsbericht zur Neufassung der Tätigkeitsberichte der Bremischen Wohn- und Betreuungsaufsicht 2018 bis 2019 und 2020 bis 2021 VL 20/7041
3.5 Sachstandsbericht zu den Registrierstationen VL 20/7040
3.6 Kurzzeitpflege im Land Bremen aktiv fördern VL 20/7039
4. Vorlagen aus Referat 07 - Integration  
4.1 Zwischenbericht zum Umsetzungsstand „Landesaktionsplan zur Abwehr von Rassismus“ VL 20/7038
5. Vorlagen aus anderen Bereichen  
6. Vorlagen anderer Ressorts  
III. Berichtsbitten  
1. Sachstandsbericht zum Umsetzungsstand der Empfehlungen aus der Evaluation des Wohn- und Betreuungsaufsichtsgesetzes zur Verbesserung der praktischen Arbeit der Wohn- und Betreuungsaufsicht VL 20/7054
2. Sachstandsbericht zum Ausbau des Unterbringungssystems für geflüchtete Menschen im Land Bremen VL 20/7037
IV. Verschiedenes