Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 2. Sitzung
Termin: Fr, 20.09.2019 15:50 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 1. Sitzung vom 23.08.2019  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Neuwahl einer / eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden  
2.2 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 23. August 2019		 VL 20/30
2.3 Fristverlängerungen / Korrekturempfehlung für abzuarbeitende Aufträge VL 20/188
3. Sonstiges  
3.1 Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2019 - HaFA (Land und Stadt) VL 20/31
3.2 Sitzungstermine für das Jahr 2020 - HaFA (Land und Stadt) VL 20/33
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Handlungsfelder Sichere und Saubere Stadt, Digitalisierung und Bürgerservice
hier: Controlling Berichtszeitraum 1-6/2019 – lfd. Nr. 21 der Auftragsliste		 VL 20/146
2.2 Controllingbericht Produktgruppenhaushalt Januar – Juni 2019 VL 20/147
2.3 Zentrales Finanzcontrolling
Monatsbericht Januar bis Juli 2019		 VL 20/202
2.4 Projekt eHaushalt
Hier: Bericht über die erzielten Ergebnisse bzw. den Entwicklungsstand – Berichtsbitte lfd. Nr. 14 der Auftragsliste		 VL 20/174
2.5 3. Zwischenbericht zum „Projekt E-Rechnung“
Berichtsbitte lfd. Nr. 8 der Auftragsliste		 VL 20/177
2.6 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz I (KInvFG I)
hier: Umsetzungsstand per 30.06.2019
Berichtsbitte lfd. Nr. 11 der Auftragsliste		 VL 20/180
2.7 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II (KInvFG II)
hier: Umsetzungsstand per 30.06.2019
Berichtsbitte lfd. Nr. 11 der Auftragsliste		 VL 20/181
2.8 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 30.06.2019 VL 20/187
2.9 Beantwortung einer Berichtsbitte der CDU-Fraktion: „Fund eines Hochspannungskabels auf der Baustelle des Horner Bades“ VL 20/173
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
- keine Vorlagen -  
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Konzept zur Realisierung globaler Minderausgaben und Mehreinnahmen sowie zur Lösung von dezentralen Budget- bzw. Liquiditätsrisiken im Haushaltsvollzug 2019 VL 20/168
4.2 Bericht über die Entwicklung der Sozialleistungen (Stand Juni 2019) und Aufhebung einer Sperre (PPL 41) VL 20/171
4.3 Altlast ehemaliges Gaswerk Woltmershausen
(PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)		 VL 20/150
4.4 Nachbewilligung für Kinderspielplätze und Spielhäuser im Produktplan 41, Soziales und Jugend VL 20/170
4.5 Beauftragung externer Beratungen in Zusammenhang mit der Erstellung des Gewerbeentwicklungsprogramms der Stadt Bremen 2030 VL 20/172
4.6 Mietvertrag für das Dienstgebäude des Amtes für Straßen und Verkehr (ASV) in der Hillmannstraße 2a (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) VL 20/175
4.7 Anschlussmietvertrag für die Diensträume des Umweltbetriebes Bremen (UBB)
(PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)		 VL 20/176
4.8 Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung für das Neubauvorhaben Feuerwache 7 Nord-Ost VL 20/185
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
- keine Vorlagen -  
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
6.1 Jahresabschluss über das Sondervermögen Immobilien und Technik (Stadt) für das Geschäftsjahr 2018 VL 20/183
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes  
1. Berichtsbitte der Fraktion der SPD zum Papageienhaus