Sitzungstermin

Sie sehen hier die aktuelle Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 24. Sitzung
Termin: Fr, 22.01.2021 16:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 12.02.2021) (661 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (exportiert: 15.01.2021) (11.811 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll   Protokoll - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der 20. Sitzung vom 06.11.2020   Genehmigung des Protokolls der 20. Sitzung vom 06.11.2020 - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung vom 11.12.2020   Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung vom 11.12.2020 - Vorgang
3. Genehmigung des Protokolls der 23. Sitzung vom 23.12.2020   Genehmigung des Protokolls der 23. Sitzung vom 23.12.2020 - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 11. Dezember 2020
VL 20/2734 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2734 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.   Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc. - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. (Controlling-) Berichte   (Controlling-) Berichte - Vorgang
2.1 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/2824 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2824 - Vorgang
2.2 Berichtsbitte – Modernisierung der passiven Netzinfrastruktur in den Dienstgebäuden
Lfd. Nr. 77 der Auftragsliste
VL 20/2827 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2827 - Vorgang
2.3 Berichterstattung zu den mittel- bis langfristigen Maßnahmen des Bremen-Fonds:
Berichtsbitte lfd. Nr. 75 b) der Auftragsliste - Anmeldestand
VL 20/2837 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2837 - Vorgang
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten   Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten   Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten - Vorgang
4.1 Weiterentwicklung der Sozialen Wohnraumförderung – Programm 2020/2021
(PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
VL 20/2832 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2832 - Vorgang
4.2 Antrag auf Bremen-Fonds
„Verbesserung der Erreichbarkeit der bremischen Verwaltung zur Bewältigung der Folgen der Pandemie“
VL 20/2811 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2811 - Vorgang
4.3 Finanzielle Hilfsleistung für die von der vorzeitigen Schließung des „Freipaaks“ betroffenen Schaustellerbetriebe aus Mitteln des Bremen Fonds (Stadt) VL 20/2808 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2808 - Vorgang
4.4 Nachbewilligungen für Sanierungsmaßnahmen städtischer Sportanlagen (Produktplan 12, Sport) VL 20/2843 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2843 - Vorgang
4.5 Maßnahmen zur Bewältigung des coronabedingten Antragsanstiegs und zur Digitalisierung der Wohngeldantragstellung (PPL 68 Klimaschutz, Umw., Mobil., Stadtentw. u. Wohngs.bau) VL 20/2847 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2847 - Vorgang
4.6 Für eine lebendige und attraktive Innenstadt Bremen Aktionsprogramm Aufenthalts-und Erlebnisqualität Innenstadt 2020/21 -
Verwendungsplanung für ressortübergreifende Mittel aus Mitteln des Bremen-Fonds (Stadt)
hier: „C-Straßen – Die Nischen der Stadt“
VL 20/2848 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2848 - Vorgang
5. Personalhaushalt/Stellenplan   Personalhaushalt/Stellenplan - Vorgang
5.1 Ausbildungsplanung 2021 VL 20/2835 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2835 - Vorgang
5.2 PPL 95 – Aufbau eines second-levels bei der SGFV zu Beantwortung von Bürgeranfragen im Zusammenhang mit den Impfungen gegen das Corona-Virus. VL 20/2836 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2836 - Vorgang
5.3 Leistungs- und Zukunftsfähigkeit der Bauordnung/Bauverwaltung /
Übernahme dualer Studenten (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
VL 20/2841 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2841 - Vorgang
5.4 „Evaluationsbericht zur Personalbemessung im Jugendamt“
Hier: Finanzierung des Personals der zweiten Jahrestranche in Höhe von 19,06 VZE in 2021
VL 20/2849 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2849 - Vorgang
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik   Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
7. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang
1. Information zum vorläufigen Abschluss 2020 der bremischen Haushalte (Stand: 13. Monat)   Information zum vorläufigen Abschluss 2020 der bremischen Haushalte (Stand: 13. Monat) - Vorgang
2. Sondersitzung des Ausschusses zur Beschlussfassung über die Abrechnung der Produkthaushalte für das Haushaltsjahr 2020   Sondersitzung des Ausschusses zur Beschlussfassung über die Abrechnung der Produkthaushalte für das Haushaltsjahr 2020 - Vorgang
3. Programm "Solar Cities" - Berichtsbitte des Abg. Herrn Gottschalk   Programm "Solar Cities" - Berichtsbitte des Abg. Herrn Gottschalk - Vorgang