Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 24. Sitzung
Termin: Fr, 22.01.2021 16:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 20. Sitzung vom 06.11.2020  
2. Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung vom 11.12.2020  
3. Genehmigung des Protokolls der 23. Sitzung vom 23.12.2020  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 11. Dezember 2020		 VL 20/2734
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste 		VL 20/2824
2.2 Berichtsbitte – Modernisierung der passiven Netzinfrastruktur in den Dienstgebäuden
Lfd. Nr. 77 der Auftragsliste		 VL 20/2827
2.3 Berichterstattung zu den mittel- bis langfristigen Maßnahmen des Bremen-Fonds:
Berichtsbitte lfd. Nr. 75 b) der Auftragsliste - Anmeldestand		 VL 20/2837
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
- keine Vorlagen -  
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Weiterentwicklung der Sozialen Wohnraumförderung – Programm 2020/2021
(PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)		 VL 20/2832
4.2 Antrag auf Bremen-Fonds
„Verbesserung der Erreichbarkeit der bremischen Verwaltung zur Bewältigung der Folgen der Pandemie“		 VL 20/2811
4.3 Finanzielle Hilfsleistung für die von der vorzeitigen Schließung des „Freipaaks“ betroffenen Schaustellerbetriebe aus Mitteln des Bremen Fonds (Stadt) VL 20/2808
4.4 Nachbewilligungen für Sanierungsmaßnahmen städtischer Sportanlagen (Produktplan 12, Sport) VL 20/2843
4.5 Maßnahmen zur Bewältigung des coronabedingten Antragsanstiegs und zur Digitalisierung der Wohngeldantragstellung (PPL 68 Klimaschutz, Umw., Mobil., Stadtentw. u. Wohngs.bau) VL 20/2847
4.6 Für eine lebendige und attraktive Innenstadt Bremen Aktionsprogramm Aufenthalts-und Erlebnisqualität Innenstadt 2020/21 -
Verwendungsplanung für ressortübergreifende Mittel aus Mitteln des Bremen-Fonds (Stadt)
hier: „C-Straßen – Die Nischen der Stadt“		 VL 20/2848
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
5.1 Ausbildungsplanung 2021 VL 20/2835
5.2 PPL 95 – Aufbau eines second-levels bei der SGFV zu Beantwortung von Bürgeranfragen im Zusammenhang mit den Impfungen gegen das Corona-Virus. VL 20/2836
5.3 Leistungs- und Zukunftsfähigkeit der Bauordnung/Bauverwaltung /
Übernahme dualer Studenten (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
 VL 20/2841
5.4 „Evaluationsbericht zur Personalbemessung im Jugendamt“
Hier: Finanzierung des Personals der zweiten Jahrestranche in Höhe von 19,06 VZE in 2021		 VL 20/2849
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
- keine Vorlagen -  
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes  
1. Information zum vorläufigen Abschluss 2020 der bremischen Haushalte (Stand: 13. Monat)  
2. Sondersitzung des Ausschusses zur Beschlussfassung über die Abrechnung der Produkthaushalte für das Haushaltsjahr 2020  
3. Programm "Solar Cities" - Berichtsbitte des Abg. Herrn Gottschalk