Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung, 12. Sitzung
Termin: Mi, 14.08.2024 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 11. Sitzung vom 6. Juni 2024  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Änderung der Verfahrensordnung der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung VL 21/2576
5. Mittelverwendung der Eckwerterhöhung Klimaschutz im Produktplan 68 „Bau, Mobilität und Stadtentwicklung“: Aufhebung des Sperrvermerks VL 21/2676
6. Wohnraumförderungsprogramm 2024 VL 21/2578
7. Krisenbedingtes Stabilisierungsprogramm der BSAG: Aufhebung der Sperre in Höhe von 26,3 Mio. EUR
-zurückgezogen-		 VL 21/2632
8. Berichte der Verwaltung  
8.1 Ergebnis des Umlaufverfahrens zur Vorlage
„Berichterstattung für den staatlichen/ städtischen Haushalts- und Finanzausschuss über die Beratung der Ergänzungen zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und der Haushaltspläne für das Jahr 2024 einschließlich aktualisiertem Finanzrahmen 2023 bis 2027 - PPL 68“		 VL 21/2579
8.2 Abschlussbericht Handlungsfeld Klimaschutz VL 21/2580
8.3 Berichtsbitte zur Ortsumfahrung Ritterhude bzw. B 74n VL 21/2581
8.4 Reform der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) VL 21/2677
9. Verschiedenes