Sitzungstermin

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Sitzung: Rechnungsprüfungsausschuss (Stadt) - 20. WP, 9. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt. Interessierte Bürger*innen, die diese im Internet verfolgen möchten, wenden sich wegen der Zugangsdaten bitte an folgende E-Mail-Adresse: ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de
Termin: Di, 27.04.2021 14:59 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 23.06.2021) (141 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 21.04.2021) (1.556 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 8. Sitzung vom 04.02.2021   Genehmigung des Protokolls der 8. Sitzung vom 04.02.2021 - Vorgang
3. Jahresbericht des Rechnungshofs 2020
Hier: Beratung der Berichte der Berichterstatterinnen und Berichterstatter
  Jahresbericht des Rechnungshofs 2020 Hier: Beratung der Berichte der Berichterstatterinnen und Berichterstatter - Vorgang
3.1 Tz. 165 - 179
Berichtsthema: Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum Neubau der Columbuskaje
Berichterstatter: Abg. Frau Reimers-Bruns
  Tz. 165 - 179 Berichtsthema: Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum Neubau der Columbuskaje Berichterstatter: Abg. Frau Reimers-Bruns - Vorgang
4. Restanten aus den Vorjahren und Überarbeitung der Restantenliste   Restanten aus den Vorjahren und Überarbeitung der Restantenliste - Vorgang
4.1 RH Stadt 2018 Tz. 46 bis 62
Gebührenkalkulation und -erhebung bei der Feuerwehr Bremen
(Nr. 14 der Auftragsliste)
Mündlicher Sachstandsbericht des Senators für Inneres
  RH Stadt 2018 Tz. 46 bis 62 Gebührenkalkulation und -erhebung bei der Feuerwehr Bremen (Nr. 14 der Auftragsliste) Mündlicher Sachstandsbericht des Senators für Inneres - Vorgang
4.2 RH Stadt 2018 Tz. 233 bis 259
Erhaltung von Brücken
(Nr. 20 der Auftragsliste)
Bericht der Senatorin für Klima-schutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
VL 20/3456 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3456 - Vorgang
4.3 Stadt 2019 Tz. 59 bis 98
Zuwendungen an die Bremer Philharmoniker GmbH
(Nr. 34 der Auftragsliste)
Bericht des Senators für Kultur
VL 20/3536 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3536 1. Nachtrag - Vorgang
5. Jahresbericht des Rechnungshofs 2020
Hier: Beratung des abschließenden Berichtsentwurfes (Stadt)
Dazu: Entwurf eines Abschlussberichtes an die Stadtbürgerschaft
  Jahresbericht des Rechnungshofs 2020 Hier: Beratung des abschließenden Berichtsentwurfes (Stadt) Dazu: Entwurf eines Abschlussberichtes an die Stadtbürgerschaft - Vorgang
6. Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen:
Jahresbericht 2021 - Stadt - nach § 97 Landeshaushaltsordnung (LHO)
Drucksache 20/421 S Drucksache Stadt Drucksache 20/421 S - Vorgang
7. Jahresberichte des Rechnungshofs – Land und Stadt – 2021
(Drucksachen 20/868 und 20/421 S)
Hier: Benennung der Berichterstatterinnen und Berichterstatter (Land und Stadt) und weiteres Verfahren
Dazu: vorbereitetes Zuständigkeitsformular für die Rechnungshofberichte 2021
  Jahresberichte des Rechnungshofs – Land und Stadt – 2021 (Drucksachen 20/868 und 20/421 S) Hier: Benennung der Berichterstatterinnen und Berichterstatter (Land und Stadt) und weiteres Verfahren Dazu: vorbereitetes Zuständigkeitsformular für die Rechnungshofberichte 2021 - Vorgang
8. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang