Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rechnungsprüfungsausschuss (Stadt) - 20. WP, 9. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt. Interessierte Bürger*innen, die diese im Internet verfolgen möchten, wenden sich wegen der Zugangsdaten bitte an folgende E-Mail-Adresse: ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de
Termin: Di, 27.04.2021 14:59 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 8. Sitzung vom 04.02.2021  
3. Jahresbericht des Rechnungshofs 2020
Hier: Beratung der Berichte der Berichterstatterinnen und Berichterstatter		  
3.1 Tz. 165 - 179
Berichtsthema: Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum Neubau der Columbuskaje
Berichterstatter: Abg. Frau Reimers-Bruns		  
4. Restanten aus den Vorjahren und Überarbeitung der Restantenliste  
4.1 RH Stadt 2018 Tz. 46 bis 62
Gebührenkalkulation und -erhebung bei der Feuerwehr Bremen
(Nr. 14 der Auftragsliste)
Mündlicher Sachstandsbericht des Senators für Inneres		  
4.2 RH Stadt 2018 Tz. 233 bis 259
Erhaltung von Brücken
(Nr. 20 der Auftragsliste)
Bericht der Senatorin für Klima-schutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau		 VL 20/3456
4.3 Stadt 2019 Tz. 59 bis 98
Zuwendungen an die Bremer Philharmoniker GmbH
(Nr. 34 der Auftragsliste)
Bericht des Senators für Kultur		 VL 20/3536
5. Jahresbericht des Rechnungshofs 2020
Hier: Beratung des abschließenden Berichtsentwurfes (Stadt)
Dazu: Entwurf eines Abschlussberichtes an die Stadtbürgerschaft		  
6. Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen:
Jahresbericht 2021 - Stadt - nach § 97 Landeshaushaltsordnung (LHO)		 Drucksache 20/421 S
7. Jahresberichte des Rechnungshofs – Land und Stadt – 2021
(Drucksachen 20/868 und 20/421 S)
Hier: Benennung der Berichterstatterinnen und Berichterstatter (Land und Stadt) und weiteres Verfahren
Dazu: vorbereitetes Zuständigkeitsformular für die Rechnungshofberichte 2021		  
8. Verschiedenes