Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rechtsausschuss - 20. WP, 30. Sitzung
Termin: Di, 30.08.2022 16:05 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 301 B-C
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 05.10.2022) (94 KB)
Genehmigungsvermerke:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (exportiert: 23.08.2022) (1.161 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 28. Sitzung vom 21. Juni 2022   Genehmigung des Protokolls der 28. Sitzung vom 21. Juni 2022 - Vorgang
3. Genehmigung des Protokolls der 29. Sitzung vom 12. Juli 2022   Genehmigung des Protokolls der 29. Sitzung vom 12. Juli 2022 - Vorgang
4. Auflösung der Globalen Minderausgabe – erster Teilbetrag 80 Mio. € - Anteile PPl. 11 – Ergebnis des Umlaufverfahrens VL 20/6722 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6722 - Vorgang
5. Berichterstattung zur Umsetzung der aus der Studie „Untersuchung zu Verfahrenslauf und Verurteilungsquote bei den Sexualstraftaten in Bremen“ abgeleiteten Maßnahmen und weiteren Entwicklung seit dem letzten Bericht im März 2021 VL 20/6715 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6715 - Vorgang
6. Bericht und Änderungsempfehlungen zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP – Digitale Gewalt in Bremen besser bekämpfen!
VL 20/6713 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6713 - Vorgang
7. Stärkung der Bekämpfung von Straftaten in den Bremischen Häfen, insbesondere in Bremerhaven
VL 20/6716 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6716 - Vorgang
8. Abschließender Bericht zur Umsetzung der zehn Handlungsempfehlungen aus dem sog. „Fahnemann-Bericht“ VL 20/6714 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6714 - Vorgang
9. Sitzungstermine für das 1. Halbjahr 2023 – Rechtsausschuss VL 20/6719 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6719 - Vorgang
10. Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen des Rechtsausschusses   Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen des Rechtsausschusses - Vorgang
11. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang