Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung, 2. Sitzung
Termin: Do, 02.11.2023 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 1. Sitzung vom 21. September 2023  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. „Globalmittel zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise"
"Unterstützung bei Energiemehrkosten von Zuwendungsempfangenden:
Treibstoffe im dem Bereich Mobilität, hier BSAG“		 VL 21/385
5. Ausbau der Radwegeverbindung Buchweizenweg in den Kleingartenanlagen Im Holter Feld und Sebaldsbrück (Stadtteil Hemelingen) VL 21/451
6. Ausbau der Radwegeverbindung im Grünzug Landwehrfleet (Stadtteil Osterholz) VL 21/389
7. Straßenumbenennung „Weserlustweg“ (Teilstück „Hastedter Brückenstraße“) VL 21/390
8. Bebauungsplan 2535 „Kattenturmer Heerstrasse“
für ein Gebiet in Bremen-Obervieland, Ortsteil: Kattenturm zwischen Kattenturmer Heerstraße, Neuenlander Straße und dem Flughafen Bremen (Bearbeitungsstand: 16.05.2023)
Beschluss des Absehens von erneuter öffentlicher Auslegung
Berichtsbeschluss der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung		 VL 21/391
9. Bebauungsplan 2518 „Konrad-Adenauer-Allee“
für ein Gebiet in Bremen-Vahr, Ortsteil Gartenstadt Vahr zwischen Konrad-Adenauer-Allee, Ostpreußische Straße und Kleingartengebiet
(Bearbeitungsstand: 18.09.2023)

Beschluss der erneuten öffentlichen Auslegung		 VL 21/392
10. Entwurf eines Vorkaufsortsgesetzes „Grohner Düne II“ VL 21/453
11. Entwurf eines 173. Ortsgesetzes über den erneuten Erlass einer Veränderungssperre nach dem Baugesetzbuch für ein Gebiet in Bremen-Vegesack innerhalb des Geltungsbereiches der 4. Änderung des Bebauungsplanes 984
Nördlich der Hammersbecker Straße, von Haus-Nr. 161 bis 193
Westlich des Spielplatzes an der Johann-Janssen-Straße
Südlich der Bahntrasse der Regio S-Bahn

Beschluss über das 173. Ortsgesetz über den erneuten Erlass einer Veränderungssperre
 VL 21/395
12. Sitzungstermine der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung für das Jahr 2024 VL 21/590
13. Berichte der Verwaltung  
13.1 Quartalsbericht des Sondervermögens Infrastruktur zum 30. Juni 2023 VL 21/396
13.2 Fußverkehrschecks 2023 in Bremen VL 21/416
13.3 Abschaltung Lkw-Bremsassistent VL 21/417
13.4 Taxistandplatz Klinikum Bremen Mitte VL 21/458
13.5 Weserbrücken VL 21/459
13.6 Verkehrliche Anbindung an das Übergangswohnheim Wardamm in Huchting VL 21/418
13.7 Anwohnerinformation und Kräfteeinsatz der Finaletappe der Radsportveranstaltung Deutschland Tour 2023 am 27.08.2023 VL 21/460
13.8 Umsetzung der Radpremienroute Da20a auf der Höhe Huchtinger Heerstraße/Straße um Huchtinger Bahnhof VL 21/397
13.9 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 144
(mit Vorhaben- und Erschließungsplan)
für die Errichtung von Wohngebäuden in Bremen-Vahr an der Kurfürstenallee / Ecke Barbarossastraße
(Bearbeitungsstand: 16.03.2021)

Kenntnisnahme des Vorhabenträgerwechsels
 VL 21/399
13.10 Entwicklung des Parkhauses Mitte VL 21/400
13.11 Sachstand Kaisenhäuser VL 21/402
13.12 Bericht zum Baulückenkataster VL 21/403
13.13 Bericht der Verwaltung „BREBAU“ VL 21/404
13.14 Bauanträge in der Helenenstraße VL 21/454
13.15 Wohngeld (mündlicher Bericht) VL 21/455
13.16 Berichtsbitte zum Parkraum Am Wall im Bereich AOK-Kreuzung und Wallmühle VL 21/456
13.17 Berichtsbitte zum ersten Maßnahmenpaket gegen aufgesetztes Parken VL 21/457
13.18 Den Weg zur Arbeit durch Expressbuslinien verkürzen

Bericht zum Beschluss 20/453 S der BBü vom 25.04.2023 zum Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 15.11.2022 (Drucksache 20/798 S)		 VL 21/544
13.19 Beantwortung der Berichtsbitte „Sicher und nachhaltig zur Arbeit: Zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Hansalinie und im GVZ“ von Bündnis 90/ Die Grünen VL 21/545
14. Verschiedenes