Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 15. Sitzung
Termin: Fr, 03.07.2020 15:44 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle  
1. Genehmigung des Protokolls der 11. Sitzung vom 05.06.2020  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 25. Juni 2020		 VL 20/1488
2.1.1 Fristverlängerungen VL 20/1729
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
1.1 Elfte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung für die innere Verwaltung (InKostV) VL 20/1660
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste		 VL 20/1512
2.2 Haushalts- und Wirtschaftsführung nach Art. 132a der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen
Berichterstattung über die durch Ressortabfrage ermittelten Ausnahmen vom Einstellungsstopp (lfd. Nr. 44 der Berichtsaufträge)		 VL 20/1712
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
- keine Vorlagen -  
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Einmalige Aussetzung der Anpassung der Mieten und Erbbauzinsen in den Sondervermögen Hafen und Fischereihafen im Jahr 2020

hier: Bewilligung von Kompensationszahlungen für entgangene Einnahmen aus den Bremen-Fonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie		 VL 20/1653
4.2 Erschließung der Baustufe 3 der Erweiterung des Gewerbeparks Hansalinie

hier: Bewilligung von Finanzmitteln für vorbereitende Maßnahmen zur Erschließung der dritten Baustufe im Rahmen der vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung		 VL 20/1656
4.3 Landstromversorgung für die Seeschifffahrt
Schaffung eines Angebots in den bremischen Häfen 		VL 20/1710
4.4 Maßnahmen des Integrierten Verkehrskonzeptes (IVK) für die Überseestadt:
• Neubau Durchwegung Hafenstr.–Schulze-Delitzsch-Str.
• Studie Weser-Fährverkehre
• Radwegverbindung Überseestadt–Bahnhofsvorstadt

hier: Finanzierung der Maßnahmen aus dem aktuellen EFRE-Programm		 VL 20/1711
4.5 Sanierung der Verkehrsstation Bremen-Neustadt (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) VL 20/1657
4.6 Aktualisierte Planung zum Projekt e-justice (PPL 11, Justiz und Verfassung) VL 20/1695
4.7 Zusatzvereinbarung von Bund und Ländern zum DigitalPakt Schule 2019 bis 2024
(PPL 21 – Kinder und Bildung)		 VL 20/1700
4.8 Unterstützungsfonds für gemeinnützige Vereine und zivilgesellschaftliche Initiativen sowie Organisationen aufgrund der Auswirkungen der Coronavirus-Krise VL 20/1704
4.9 Corona-Prämie für Mitarbeitende in Pflegeeinrichtungen (PPL 41 Soziales und Jugend) VL 20/1706
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
5.1 Antrag auf Einrichtung von Stellen,
hier: Neuausweisung von Planstellen der Besoldungsgruppe A 15 und höher im Ressort der Senatorin für Kinder und Bildung		 VL 20/1714
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
- keine Vorlagen -  
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes  
1. Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 9. Juli 2020  
2. Beförderungstermine