Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung - 20. WP, 34. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Do, 28.04.2022 15:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 15.06.2022) (193 KB)
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 28.04.2022) (23.499 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 33. Sitzung vom 10.März.2022   Genehmigung des Protokolls der 33. Sitzung vom 10.März.2022 - Vorgang
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft   Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft - Vorgang
4. Weserbrücken BW 2502 Große Weserbrücke (Wesersprung Mitte)-Planungsleistungen- VL 20/6007 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6007 - Vorgang
5. Weserbrücken BW 2500 Korbinsel Brücke (Wesersprung Ost) -Planungsleistungen- VL 20/6008 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6008 - Vorgang
6. Bereitstellung der Finanzmittel für die Erstellung einer Lärmschutzwand zwischen der Bahntrasse und den Wohngebäuden in der Grönlandstraße 9 – 23 in Bremen Burg-Grambke
(BW 2494 LSW Grönlandstraße)
VL 20/6009 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6009 - Vorgang
7. Ersatzbeschaffung von Parkscheinautomaten
-ausgesetzt-
  Ersatzbeschaffung von Parkscheinautomaten -ausgesetzt- - Vorgang
8. Änderung der Verordnung über die Parkgebühren,
Anpassung der Parkgebühren in allen Bereichen außerhalb der
Innenstadt
-ausgesetzt-
  Änderung der Verordnung über die Parkgebühren, Anpassung der Parkgebühren in allen Bereichen außerhalb der Innenstadt -ausgesetzt- - Vorgang
9. Neufassung des Ortsgesetzes über vorhabenbezogene Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Fahrradabstellplätze und Mobilitätsmanagement bei Bauvorhaben in der Stadtgemeinde Bremen (Mobilitäts-Bau-Ortsgesetz – MobBauOG HB) VL 20/6018 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6018 - Vorgang
10. Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 147 für die Errichtung eines Wohngebäudes mit Gewerbeeinheiten in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt an der geteilten Hafenstraße (Ahoy)
- Planaufstellungsbeschluss
- Auslegungsbeschluss
-ausgesetzt-
  Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 147 für die Errichtung eines Wohngebäudes mit Gewerbeeinheiten in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt an der geteilten Hafenstraße (Ahoy) - Planaufstellungsbeschluss - Auslegungsbeschluss -ausgesetzt- - Vorgang
11. Bebauungsplan 1278
für ein Gebiet in Bremen-Burglesum südlich der Hindenburgstraße, westlich der öffentlichen Parkanlage Ihletal, nördlich der Bahnlinie Bremen-Burg / Bremen-Vegesack (Bearbeitungsstand: 16.03.2022)

Satzungsbeschluß
VL 20/6011 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6011 - Vorgang
12. 15. Änderung Flächennutzungsplan
„An der Landesgrenze“
(Bearbeitungsstand 13.08.2021)

Berichtsbeschluss der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
VL 20/6012 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6012 - Vorgang
13. Bebauungsplan 1627
für ein Gebiet in Bremen Lüssum-Bockhorn südlich der Straße „An der Landesgrenze“ (Gemeinde Schwanewede), nordöstlich der Straße „Im Neuen Kamp“ sowie im Übergang zum Landschaftsschutzgebiet „Binnendüne-Bockhorn/Wölpscher Berg“
(Bearbeitungsstand 13.08.2021)

Berichtsbeschluss der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
VL 20/6013 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6013 - Vorgang
14. Unterstützung der Gastronomen in Folge der Corona-Maßnahmen durch den Erlass von Sondernutzungsgebühren für das Jahr 2022
-ausgesetzt-
  Unterstützung der Gastronomen in Folge der Corona-Maßnahmen durch den Erlass von Sondernutzungsgebühren für das Jahr 2022 -ausgesetzt- - Vorgang
15. Berichte der Verwaltung   Berichte der Verwaltung - Vorgang
15.1 Sachstandsbericht zum Runden Tisch „Gestaltungsraum Bremer Westen / Øelhaven e.V. (i.G.)“ (vormals Ölhafen-Crew) VL 20/6015 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6015 - Vorgang
15.2 Finanzierung des VBN-JugendTicket ab 01.08.2022 VL 20/6020 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6020 - Vorgang
15.3 Elektromobilitätskonzept für die Stadt Bremen VL 20/6016 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6016 - Vorgang
15.4 Sponsoring Bericht 2021 VL 20/5994 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5994 - Vorgang
15.5 Schäden durch LKW "Am Weserhof" VL 20/6019 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6019 - Vorgang
15.6 Bericht zum Zustand und Finanzierungsbedarf der bremischen Ingenieurbauwerke VL 20/6031 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6031 - Vorgang
15.7 Aktueller Sachstand der Fuß- und Radwegebrücken über die Weser
VL 20/6022 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6022 - Vorgang
15.8 Dritter Umsetzungsbericht und Mittelverwendung im „Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Innenstadt 2020/2021 zur Unterstützung bei den Folgen der Corona-Pandemie“ VL 20/6023 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6023 - Vorgang
15.9
Statusbericht Wohngeldsachbearbeitung zum Stand 1.4.2022
VL 20/6024 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6024 - Vorgang
15.10 Umsetzung der beschlossenen Wohnraumförderungsprogramme (Land) und des Genossenschaftsförderprogrammes (Stadt)
VL 20/5993 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5993 - Vorgang
15.11 Bericht über die erstmalige Durchführung des Ersten Dialogs zur Zukunft der Nahversorgung in Bremen am 15.02.2022 VL 20/6025 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6025 - Vorgang
16. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang