Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung - 20. WP, 34. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Do, 28.04.2022 15:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 33. Sitzung vom 10.März.2022  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Weserbrücken BW 2502 Große Weserbrücke (Wesersprung Mitte)-Planungsleistungen- VL 20/6007
5. Weserbrücken BW 2500 Korbinsel Brücke (Wesersprung Ost) -Planungsleistungen- VL 20/6008
6. Bereitstellung der Finanzmittel für die Erstellung einer Lärmschutzwand zwischen der Bahntrasse und den Wohngebäuden in der Grönlandstraße 9 – 23 in Bremen Burg-Grambke
(BW 2494 LSW Grönlandstraße)		 VL 20/6009
7. Ersatzbeschaffung von Parkscheinautomaten
-ausgesetzt-		  
8. Änderung der Verordnung über die Parkgebühren,
Anpassung der Parkgebühren in allen Bereichen außerhalb der
Innenstadt
-ausgesetzt-		  
9. Neufassung des Ortsgesetzes über vorhabenbezogene Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Fahrradabstellplätze und Mobilitätsmanagement bei Bauvorhaben in der Stadtgemeinde Bremen (Mobilitäts-Bau-Ortsgesetz – MobBauOG HB) VL 20/6018
10. Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 147 für die Errichtung eines Wohngebäudes mit Gewerbeeinheiten in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt an der geteilten Hafenstraße (Ahoy)
- Planaufstellungsbeschluss
- Auslegungsbeschluss
-ausgesetzt-		  
11. Bebauungsplan 1278
für ein Gebiet in Bremen-Burglesum südlich der Hindenburgstraße, westlich der öffentlichen Parkanlage Ihletal, nördlich der Bahnlinie Bremen-Burg / Bremen-Vegesack (Bearbeitungsstand: 16.03.2022)

Satzungsbeschluß		 VL 20/6011
12. 15. Änderung Flächennutzungsplan
„An der Landesgrenze“
(Bearbeitungsstand 13.08.2021)

Berichtsbeschluss der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung 		VL 20/6012
13. Bebauungsplan 1627
für ein Gebiet in Bremen Lüssum-Bockhorn südlich der Straße „An der Landesgrenze“ (Gemeinde Schwanewede), nordöstlich der Straße „Im Neuen Kamp“ sowie im Übergang zum Landschaftsschutzgebiet „Binnendüne-Bockhorn/Wölpscher Berg“
(Bearbeitungsstand 13.08.2021)

Berichtsbeschluss der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung 		VL 20/6013
14. Unterstützung der Gastronomen in Folge der Corona-Maßnahmen durch den Erlass von Sondernutzungsgebühren für das Jahr 2022
-ausgesetzt-		  
15. Berichte der Verwaltung  
15.1 Sachstandsbericht zum Runden Tisch „Gestaltungsraum Bremer Westen / Øelhaven e.V. (i.G.)“ (vormals Ölhafen-Crew) VL 20/6015
15.2 Finanzierung des VBN-JugendTicket ab 01.08.2022 VL 20/6020
15.3 Elektromobilitätskonzept für die Stadt Bremen VL 20/6016
15.4 Sponsoring Bericht 2021 VL 20/5994
15.5 Schäden durch LKW "Am Weserhof" VL 20/6019
15.6 Bericht zum Zustand und Finanzierungsbedarf der bremischen Ingenieurbauwerke VL 20/6031
15.7 Aktueller Sachstand der Fuß- und Radwegebrücken über die Weser
 VL 20/6022
15.8 Dritter Umsetzungsbericht und Mittelverwendung im „Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Innenstadt 2020/2021 zur Unterstützung bei den Folgen der Corona-Pandemie“ VL 20/6023
15.9
Statusbericht Wohngeldsachbearbeitung zum Stand 1.4.2022		 VL 20/6024
15.10 Umsetzung der beschlossenen Wohnraumförderungsprogramme (Land) und des Genossenschaftsförderprogrammes (Stadt)
 VL 20/5993
15.11 Bericht über die erstmalige Durchführung des Ersten Dialogs zur Zukunft der Nahversorgung in Bremen am 15.02.2022 VL 20/6025
16. Verschiedenes