Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft) - 20. WP, 37. Sitzung
Termin: Di, 10.05.2022 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde  
3. Überwachung des ruhenden Verkehrs: Wie werden Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit in Bremen gesichert? Drucksache 20/503 S
4. Verfahrensstand des Projekts „Campus Nord“ auf dem ehemaligen BWK-Gelände Drucksache 20/645 S
Verfahrensstand des Projekts „Campus Nord“ auf dem ehemaligen BWK-Gelände Drucksache 20/658 S
5. Nachhaltige und konfliktfreie Fußgängerinfrastruktur – Entwicklung, Zustand und Barrierefreiheit der Fußwegeinfrastruktur in Bremen Drucksache 20/648 S
Nachhaltige und konfliktfreie Fußgängerinfrastruktur – Entwicklung, Zustand und Barrierefreiheit der Fußwegeinfrastruktur in Bremen Drucksache 20/672 S
6. Festlegung der Grundsteuerreform für Immobilien.- und Grundstückseigentümer als Chance für klimaneutrale Politik nutzen.

Drucksache 20/668 S
7. Stand und Zukunft der Ausbildung bei der Bremer Feuerwehr
 Drucksache 20/656 S
Stand und Zukunft der Ausbildung bei der Bremer Feuerwehr Drucksache 20/676 S
8. Personalausweise für Obdach- und Wohnungslose gebührenfrei ermöglichen! Drucksache 20/670 S
9. Vertretungspersonal an Bremer Schulen weiterhin flexibel aber unter effektiver Finanzkontrolle einsetzen!
 Drucksache 20/675 S
10. Einsetzung eines Ausschusses für die nachhaltige Umsetzung und Kontrolle von Klimaschutzmaßnahmen und Zusammenlegung der städtischen Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierschutz mit der städtischen Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung zu einer städtischen Deputation für Mobilität, Bau, Umwelt, Stadtentwicklung, Landwirtschaft und Tierschutz Drucksache 20/679 S
11. Ersatz für umgestürzte Bäume in Parks und öffentlichen Grünflächen
 Drucksache 20/678 S
12. Kitaplätze in Gefahr: Werden die Träger frühkindlicher Bildungseinrichtungen in Bremen ungleich behandelt und verliert Bremen als Standort damit an Attraktivität? Drucksache 20/682 S
Kitaplätze in Gefahr: Werden die Träger frühkindlicher Bildungseinrichtungen in Bremen ungleich behandelt und verliert Bremen als Standort damit an Attraktivität ? Drucksache 20/698 S
13. Neues Gewerbeentwicklungsprogramm endlich vorlegen!
 Drucksache 20/683 S
14. Bebauung Grundstücke in Beneckendorfallee
Petition S 19/361		 Drucksache 20/686 S
15. Nachwahl für den Jugendhilfeausschuss Drucksache 20/687 S
16. Mehrweggebot für Veranstaltungen Drucksache 20/690 S
Änderungsantrag der Fraktion der CDU zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE „Mehrweggebot für Veranstaltungen“ (Drucksache 20/690 S)
 Drucksache 20/702 S
17. Bericht über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatische Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Freien Hansestadt Bremen (Land und Stadtgemeinde Bremen) 2021 Drucksache 20/691 S
18. Eine Hall of Fame für Bremen! Öffentliche Graffiti-Flächen und -Wände bereitstellen und Map of Fame erstellen Drucksache 20/693 S
19. Das Hörmal – Koloniale Spuren in Bremen durch digitale Hörstücke einordnen, sichtbar machen und informieren
 Drucksache 20/696 S
20. Entwurf eines Sondernutzungskonzepts für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen nach § 18 Bremisches Landesstraßengesetz für Fahrzeugverleihsysteme im Hinblick Elektroroller (sogenannte E-Mopeds) durch das Ordnungsamts Bremen als nach § 47 Absatz 2 Bremisches Landesstraßengesetz (BremLStrG) für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen nach § 18 BremLStrG zuständige Ortspolizeibehörde Drucksache 20/697 S
21. Mitteilung des Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft
Anpassung der Aufwandsentschädigung der nicht der Bürgerschaft (Landtag) angehörenden Mitglieder der Stadtbürgerschaft 		Drucksache 20/699 S
22. Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr. 27 vom 06.05. 2022 Drucksache 20/700 S
Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr. 27 vom 06.05. 2022 Drucksache 20/701 S