Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz - 20. WP, 33. Sitzung
Termin: Di, 29.11.2022 15:00 Uhr
Ort: Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Contrescarpe 72
28195 Bremen
Sitzungszimmer 107
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 32. Sitzung vom 8. November 2022  
3. To-Do-Liste  
4. Mündlicher Bericht zu Flüchtlingen aus der Ukraine  
5. Mündlicher Bericht zur aktuellen Coronasituation  
6. Bericht zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN, der SPD und DIE LINKE „Zuckerlastiger Fehlernährung vorbeugen, Herstellerabgabe einführen“ VL 20/7561
7. Umsetzung der Reserve für die Anpassung an den Brexit
(Gemeinschaftsvorlage SWAE, SWH, SGFV)		 VL 20/7568
8. Bericht zum Umstieg aus der Prostitution VL 20/7567
9. Teilnahme am EU geförderten Projekt „Arts on Prescription“ VL 20/7562
10. Berufung der Mitglieder der Besuchskommission gemäß § 36 des Gesetzes
über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) - Nachberufung		 VL 20/7563
11. Rechenschaftsbericht 2021 über die Ausgaben von Zuwendungen im Bereich Gesundheit und Verbraucherschutz VL 20/7571
12. Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf VL 20/7564
13. Digitalisierungsstrategie für die ÖGD-Einrichtungen des Bundeslandes Bremen VL 20/7566
14. Berichtsbitte der Fraktion der SPD vom 17.11.2022
„Entspricht der Bremer Maßregelvollzug den gesetzlichen Anforderungen?“		 VL 20/7565
15. Globalmittel zur Umsetzung von sozialen und ökonomischen Stützmaßnahmen im Zusammenhang mit der Energiekrise VL 20/7703
16. Fortsetzung des öffentlichen Impfangebotes bis Ende März 2023 zur Eindämmung der Corona-Pandemie im Herbst/Winter 2022/23 VL 20/7704
17. Mittelabflussplanung Handlungsfeld Klimaschutz – Halbjahresbericht zum Stichtag 30.09.2022 und Prognose zum 31.12.2022 VL 20/7705
18. Verschiedenes  
18.1 Mündlicher Bericht zum Sachstand MZEB VL 20/7706
18.2 Mündlicher Bericht Gesamtstrategie zum Abbau gesundheitlicher Ungleichheiten im Land Bremen
 VL 20/7757