Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit, 3. Sitzung
Termin: Di, 05.12.2023 12:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 301 B-C
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit vom 7. November 2023  
3. Vorstellung der in der Entwicklungszusammenarbeit tätigen Bremischen Organisationen

Bremer entwicklungspolitisches Netzwerk e.V.
Dazu: Herr Christopher Duis und Herr Nils Baur

Nord-Süd-Forum Bremerhaven e.V.
Dazu: Frau Kerstin Ulke

Bremer Informationszentrum für Menschenrechte und Entwicklung
Dazu: Frau Gertraud Gauer-Süß und Frau Birte Habel		  
3.1 Vorstellung der Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit: Hintergrundinformationen VL 21/885
4. Kommissionsvorschlag zur Reduzierung von Lebensmittel- und Textilabfällen VL 21/888
5. Überprüfung der wirtschaftspolitischen Steuerung VL 21/893
6. Unternehmen in Europa: ein Rahmen für die Unternehmensbesteuerung (BEFIT) VL 21/889
7. Paket zur Sozialwirtschaft  
7.1 Empfehlung des Rates zur Entwicklung der Rahmenbedingungen für die Sozialwirtschaft VL 21/894
7.2 Richtlinienvorschlag über europäische grenzübergreifende Vereine VL 21/890
8. Mitteilung der Europäischen Kommission über eine umfassende Herangehensweise im Bereich der psychischen Gesundheit VL 21/891
9. Weitere Maßnahmen im Rahmen des EU-Kunststoffpakets VL 21/887
10. Ausgleich von Personalmehrausgaben im PPL 31 durch Personalminderausgaben im PPL 04 VL 21/892
11. Aktuelle europapolitische Themen  
12. Arbeitsplanungsliste auf der Grundlage des Jahresarbeitsprogramms der KOM  
13. Auflösung der veranschlagten globalen Minderausgaben – Teil II sowie
Auflösung unabweisbarer dezentraler Budget- und Liquiditätsrisiken im Haushaltsvollzug 2023;
Dazu: Der Bevollmächtigte beim Bund und für Europa
- Vorlage wird nach Beschlussfassung des Senats am 5.12.2023 versandt -
 
14. Aktuelle bundespolitische Themen  
14.1 Bericht an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit der Bremischen Bürgerschaft über politisch wichtige Bundesthemen VL 21/773
15. Reise des Ausschusses nach Berlin - Terminfindung  
16. Liste der unerledigten Berichtsbitten  
17. Verschiedenes