Sitzungstermin

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 3. Sitzung
Termin: Fr, 08.11.2019 14:40 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 27.11.2019) (406 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 05.11.2019) (15.530 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle   Protokolle - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung vom 20.09.2019   Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung vom 20.09.2019 - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 20. September 2019
VL 20/221 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/221 - Vorgang
2.2 Fristverlängerungen für abzuarbeitende Aufträge VL 20/352 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/352 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.   Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc. - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. (Controlling-) Berichte   (Controlling-) Berichte - Vorgang
2.1 Sachstand zur Erhebung von Informationen zum Sanierungsstau VL 20/343 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/343 - Vorgang
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten   Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten   Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten - Vorgang
4.1 Erhöhung des institutionellen Zuschusses bzw. der Projektförderung in 2019 für die bremischen Gesellschaften und die Innenstadt- und Stadtteilinitiativen, zum Ausgleich der finanziellen Auswirkungen der Mindestlohnerhöhung zum 1. Juli 2019
(PPL 71 Wirtschaft)
VL 20/337 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/337 - Vorgang
4.2 Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung für die weitere Anmietung der Auszählflächen im Postamt 5 (Produktplan 07, Inneres) VL 20/344 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/344 - Vorgang
4.3 Beschäftigungspolitisches Aktionsprogramm: Fortsetzung ab 2020 (PPL 31, Arbeit) VL 20/345 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/345 - Vorgang
4.4 Neufassung

EFRE-Programm 2014-2020; Prioritätsachse 3: Förderung CO2-effizienter Wirtschafts- und Stadtstrukturen
hier:
Finanzierung des Umbaus des ehemaligen Verwaltungsgebäudes der Nordsee GmbH, Klußmannstraße 3, 27570 Bremerhaven, für das Alfred-Wegener-Institut, Bremerhaven
(PPL 71 Wirtschaft / PPL 81 Hafen)
VL 20/346 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/346 - Vorgang
4.5 Förderung des Fahrradtourismus – BIKE IT! und Servicequalität im Tourismus. Bericht zu den Maßnahmen 2018/2019 und Fortführung 2020/2021 VL 20/348 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/348 - Vorgang
4.6 Existenzgründungsförderung im Land Bremen – „Starthaus-Konzept“: Bericht zu den Maßnahmen 2018/2019 und Fortführung 2020/2021
(PPL 71 Wirtschaft)
VL 20/349 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/349 - Vorgang
4.7 Freizeit- und Naherholungskonzept (FUNK) Bremen Nord: Rückblick 2018/2019 und Fortführung 2020/2021 (PPL 71 Wirtschaft) VL 20/350 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/350 - Vorgang
4.8 Neufassung
Vereinbarung zu den Pauschalen nach § 30 Pflegeberufegesetz“ (PflBG) im Produktplan 51
VL 20/351 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/351 - Vorgang
4.9 Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung für die Mehrkosten für die bauliche Ertüchtigung des Polizeitrainingszentrums (Schießbahn) VL 20/363 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/363 - Vorgang
4.10 Mittelverschiebung innerhalb des Handlungsfeldes Sichere und Saubere Stadt
hier: Nachbewilligung beim Projekt S3
VL 20/364 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/364 - Vorgang
4.11 Nachbewilligung zur Deckung von „Gebühren und Auslagen der Pflichtverteidiger“
(Produktplan 11 – Justiz und Verfassung)
VL 20/360 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/360 - Vorgang
5. Personalhaushalt/Stellenplan   Personalhaushalt/Stellenplan - Vorgang
5.1 Auszahlung von Mehrarbeitsstunden bei der Polizei Bremen aus Einnahmen für Fußballeinsätze VL 20/361 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/361 - Vorgang
5.2 Antrag auf haushaltsneutrale Einrichtung von Stellen,
hier: Neuausweisung von Planstellen der Besoldungsgruppe A 15 und höher
VL 20/362 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/362 - Vorgang
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik   Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
7. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang
1. Jahresabschlüsse und Lageberichte der Sondervermögen   Jahresabschlüsse und Lageberichte der Sondervermögen - Vorgang
2. Grundlage der aktuellen Gewerbesteuerschätzung   Grundlage der aktuellen Gewerbesteuerschätzung - Vorgang