Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land), 47. Sitzung
Termin: Fr, 02.11.2018 14:35 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle  
1. Genehmigung des Protokolls der 46. Sitzung vom 21.09.2018  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 21. September 2018		 VL-616/2018
2.2 Fristverlängerungen für abzuarbeitende Aufträge VL-685/2018
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
1.1 Entwurf der Ersten Änderung der Kostenordnung für das amtliche Vermessungswesen und die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte nach dem Baugesetzbuch (Änd.VermWertKostV) VL-654/2018
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Neuordnung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand – 4. Zwischenbericht
Berichtsbitte lfd. Nr. 60 der Auftragsliste		 VL-653/2018
2.2 Bericht über die Entwicklung der Sozialleistungen (Stand Juni 2018) und Aufhebung einer Sperre (PPL 41) VL-663/2018
2.3 Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Untersuchungen an öffentlichen Gebäuden zur energetischen Sanierung VL-686/2018
2.4 Berichtsbitte der CDU-Fraktion zu den Verpflichtungsermächtigungen im weiteren Sinne VL-684/2018
2.5 Attraktivierung der gemeinnützigen Vereinsarbeit durch Verbesserungen im Steuerrecht und Optimierung der Verwaltungsaufgaben VL-688/2018
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
- keine Vorlagen -  
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungserrmächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Mehrkosten bei der Baumaßnahme "Trink- und Löschwasseranlage" im Theater Bremen
hier: Nachbewilligung eines Betrages in Höhe von 44,5 T€ sowie Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 121,8 T€		 VL-657/2018
4.2 SV Gewerbeflächen (Stadt)
Gewerbepark Hansalinie (Erweiterung)
hier: Planungskosten für die Baustufen 3 und 4
Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung		 VL-673/2018
4.3 Mehrkosten für das Sofortprogramm zur Einrichtung von zusätzlichen Schulraumkapazitäten zum Schuljahr 2018/19 (SoProSchule) in der Stadtgemeinde Bremen VL-683/2018
4.4 Zwischenbilanz und Fortführung des Landesprogramms „Weiter mit Bildung und Beratung“ im Beschäftigungspolitischen Aktionsprogramm 2014 – 2020 (PPL 31 Arbeit) VL-655/2018
4.5 Neuanmietung einer Büroetage am Richtweg 19, Bremen
PGR 91.90.01 "Zentrale Dienste (L)"		 VL-661/2018
4.6 Planungskosten für den Ausbau der Rastanlagen an den Bundesautobahnen im Land Bremen (PPL 68 Umwelt, Bau und Verkehr) VL-662/2018
4.7 Nachbewilligung zur Deckung von Mehrausgaben bei Auslagen für Rechtssachen am Landgericht Bremen (Produktgruppe 11.02.03) VL-670/2018
4.8 „Bremen Digital 2019-2021“
Die Digitalisierungsinitiative zur Stärkung der Innovationskraft der Wirtschaft im Land Bremen
hier: Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung		 VL-671/2018
4.9 PGR 24.03.01 „Gemeins. Forsch.-förder. Bund/Länder (L)“
Bildung von Selbstbewirtschaftungsmitteln für die Baumaßnahme Neugestaltung Deutsches Schifffahrtsmuseum Leibniz-Institut für deutsche Schifffahrtsgeschichte DSM		 VL-674/2018
4.10 Verlagerung einer Produktgruppe aus dem Produktplan 92 (Allgemeine Finanzen) in den Produktplan 93 (Zentrale Finanzen).
hier: Produktgruppe 92.98.03 Bremer Lotto und Toto GmbH (L)		 VL-675/2018
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
5.1 Einführung von Gebühren für die Bearbeitung von Abfallbegleitscheinen VL-677/2018
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
- keine Vorlagen -  
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes  
1. Verschiebung des Dezembersitzungstermins des Ausschusses  
2. Steuerschätzung Herbst 2018 (Ergebnisse)