Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 38. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 12.11.2021 15:55 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 13.12.2021) (241 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 10.11.2021) (18.909 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll   Protokoll - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 08.10.2021   Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 08.10.2021 - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 13.10.2021   Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 13.10.2021 - Vorgang
3. Genehmigung des Protokolls der 37. Sitzung vom 22.10.2021   Genehmigung des Protokolls der 37. Sitzung vom 22.10.2021 - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 3. November 2021
VL 20/4857 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4857 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Senator für Inneres   Senator für Inneres - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. Senatorin für Justiz und Verfassung   Senatorin für Justiz und Verfassung - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
3. Senatorin für Kinder und Bildung   Senatorin für Kinder und Bildung - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
4. Senator für Kultur   Senator für Kultur - Vorgang
4.1 Belastungen der Kultureinrichtungen im Jahr 2021
hier: private Zuwendungsempfänger im Kulturbereich
Nachbewilligung in Höhe von 3.474.566 € im Kulturhaushalt zu Lasten des Bremen-Fonds (Stadt)
VL 20/4834 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4834 - Vorgang
4.2 Coronabedingte Mehrbedarfe der Bremer Volkshochschule und des Übersee-Museums für das Geschäftsjahr 2020 – Ausgleich der coronabedingten Defizite durch den Bremen-Fonds VL 20/4853 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4853 - Vorgang
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport   Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport - Vorgang
5.1 PPL 41, Soziales und Jugend; Bericht über die Entwicklung der Sozialleistungen 2021, Berichtszeitraum Januar bis Juni 2021 VL 20/4851 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4851 - Vorgang
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz   Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau   Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa   Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa - Vorgang
8.1 BLG Logistics
Bericht über die aktuelle wirtschaftliche Lage
dazu:
Herr Dreeke, Vorstandsvorsitzender der BLG Logistics
  BLG Logistics Bericht über die aktuelle wirtschaftliche Lage dazu: Herr Dreeke, Vorstandsvorsitzender der BLG Logistics - Vorgang
8.2 Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)
Güterverkehrszentrum (GVZ) Bremen – Herstellung von Nebenanlagen
hier: Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung (PPL 71 Wirtschaft)
VL 20/4760 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4760 - Vorgang
8.3 Klima-Waldpark in Bremen-Walle/Oslebshausen
(PPL 71 – Wirtschaft)
VL 20/4755 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4755 - Vorgang
8.4 SV Überseestadt
hier: Hafenkante – Nachfinanzierung von Mehrkosten 2. Bauabschnitt (PPL 71 Wirtschaft)
VL 20/4756 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4756 - Vorgang
8.5 Umstellung der Beleuchtung des Großmarktes auf LED (PPL 71 Wirtschaft) VL 20/4787 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4787 - Vorgang
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen   Senatorin für Wissenschaft und Häfen - Vorgang
9.1 Flughafen Bremen
Bericht über die aktuelle wirtschaftliche Lage
dazu:
Herr Kleinert, Geschäftsführer der Flughafen Bremen GmbH
  Flughafen Bremen Bericht über die aktuelle wirtschaftliche Lage dazu: Herr Kleinert, Geschäftsführer der Flughafen Bremen GmbH - Vorgang
10. Senator für Finanzen   Senator für Finanzen - Vorgang
10.1 Zentrales Finanzcontrolling Monatsbericht Januar bis September 2021 VL 20/4772 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4772 - Vorgang
10.2 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/4843 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4843 - Vorgang
10.3 Handlungsbedarfe im Haushaltsvollzug 2021, Stufenmodell
hier: 1. Stufe – Konzept zur Realisierung der globalen Minderausgaben
VL 20/4855 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4855 - Vorgang
10.4 Finanzierungsmodell „Forfaitierung mit Einredeverzicht“ und Vorgaben zur Schuldenbremse gem. Art. 131a BremLV
Berichterstattung gem. lfd. Nr. 108 der aktuellen Auftragsliste
VL 20/4858 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4858 - Vorgang
10.5 Berichterstattung zu den mittel- bis langfristigen Maßnahmen des Bremen-Fonds:
Berichtsbitte lfd. Nr. 75 der Auftragsliste (Produktplan 95 Bremen-Fonds)
VL 20/4863 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4863 - Vorgang
11. Senatskanzlei   Senatskanzlei - Vorgang
11.1 Finanzierung der Übertragung von Beiratssitzungen via Live-Stream -
„Antrag Bremen-Fonds; hier: Verlängerung“ PPL 03 Senatskanzlei
VL 20/4835 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4835 - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang