Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 38. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 12.11.2021 15:55 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 08.10.2021  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 13.10.2021  
3. Genehmigung des Protokolls der 37. Sitzung vom 22.10.2021  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 3. November 2021		 VL 20/4857
3. Sonstiges  
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
- keine Vorlagen -  
4. Senator für Kultur  
4.1 Belastungen der Kultureinrichtungen im Jahr 2021
hier: private Zuwendungsempfänger im Kulturbereich
Nachbewilligung in Höhe von 3.474.566 € im Kulturhaushalt zu Lasten des Bremen-Fonds (Stadt)		 VL 20/4834
4.2 Coronabedingte Mehrbedarfe der Bremer Volkshochschule und des Übersee-Museums für das Geschäftsjahr 2020 – Ausgleich der coronabedingten Defizite durch den Bremen-Fonds VL 20/4853
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
5.1 PPL 41, Soziales und Jugend; Bericht über die Entwicklung der Sozialleistungen 2021, Berichtszeitraum Januar bis Juni 2021 VL 20/4851
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
- keine Vorlagen -  
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
- keine Vorlagen -  
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa  
8.1 BLG Logistics
Bericht über die aktuelle wirtschaftliche Lage
dazu:
Herr Dreeke, Vorstandsvorsitzender der BLG Logistics		  
8.2 Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)
Güterverkehrszentrum (GVZ) Bremen – Herstellung von Nebenanlagen
hier: Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung (PPL 71 Wirtschaft)		 VL 20/4760
8.3 Klima-Waldpark in Bremen-Walle/Oslebshausen
(PPL 71 – Wirtschaft)		 VL 20/4755
8.4 SV Überseestadt
hier: Hafenkante – Nachfinanzierung von Mehrkosten 2. Bauabschnitt (PPL 71 Wirtschaft)		 VL 20/4756
8.5 Umstellung der Beleuchtung des Großmarktes auf LED (PPL 71 Wirtschaft) VL 20/4787
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
9.1 Flughafen Bremen
Bericht über die aktuelle wirtschaftliche Lage
dazu:
Herr Kleinert, Geschäftsführer der Flughafen Bremen GmbH		  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Zentrales Finanzcontrolling Monatsbericht Januar bis September 2021 VL 20/4772
10.2 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste 		VL 20/4843
10.3 Handlungsbedarfe im Haushaltsvollzug 2021, Stufenmodell
hier: 1. Stufe – Konzept zur Realisierung der globalen Minderausgaben		 VL 20/4855
10.4 Finanzierungsmodell „Forfaitierung mit Einredeverzicht“ und Vorgaben zur Schuldenbremse gem. Art. 131a BremLV
Berichterstattung gem. lfd. Nr. 108 der aktuellen Auftragsliste		 VL 20/4858
10.5 Berichterstattung zu den mittel- bis langfristigen Maßnahmen des Bremen-Fonds:
Berichtsbitte lfd. Nr. 75 der Auftragsliste (Produktplan 95 Bremen-Fonds)		 VL 20/4863
11. Senatskanzlei  
11.1 Finanzierung der Übertragung von Beiratssitzungen via Live-Stream -
„Antrag Bremen-Fonds; hier: Verlängerung“ PPL 03 Senatskanzlei 		VL 20/4835
IV. Verschiedenes