Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Landtag) - 20. WP, 22. Sitzung, Am Mittwoch und am Donnerstag findet jeweils eine verkürzte Mittagspause von 60 Minuten statt.
Termin: Mi, 24.02.2021 10:00 Uhr
Ort: Messe Bremen
Findorffstraße 101
28215 Bremen
ÖVB-Arena
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Aktuelle Stunde
SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen-Thema: „Lloyd-Werft Bremerhaven: Schiffbaukompetenz erhalten – Arbeitsplätze sichern!“		  
2. Fragestunde  
3. „Aktionsplan Alleinerziehende“
Zwischenbericht zur Vorbereitung und zum Umsetzungsstand des Landesprogramms		 Drucksache 20/563
4. Ausbildung auch in der Corona-Krise sichern – Schutzschirm für Ausbildungsplätze aufspannen Drucksache 20/534
5. Bericht zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU (Drs. 20/534)
Ausbildung auch in der Corona-Krise sichern - Schutzschirm für Ausbildungsplätze aufspannen		 Drucksache 20/590
6. Betrieb von Photovoltaik-Anlagen nach Ende der EEG-Förderung Drucksache 20/596
Betrieb von Photovoltaik-Anlagen nach Ende der EEG-Förderung Drucksache 20/663
7. Digitalisierung und Klima- und Umweltschutz gemeinsam denken Drucksache 20/612
Digitalisierung und Klima- und Umweltschutz gemeinsam denken Drucksache 20/686
8. Für eine menschenwürdige Altenpflege – Präsenzquote flexibilisieren! Drucksache 20/631
9. „Music was my first love“ – Musikclubs als Kulturorte anerkennen und fördern Drucksache 20/636
10. Inklusion im Bremischen Wissenschaftssystem stärken – Barrierefreiheit und Interessenvertretung sicherstellen! Drucksache 20/638
Inklusion im Bremischen Wissenschaftssystem stärken – Barrierefreiheit und Interessenvertretung sicherstellen Drucksache 20/747
11. Mit gutem Beispiel vorangehen - Öffentliche Gebäude ökologischer gestalten! Drucksache 20/51
12. Mit gutem Beispiel vorangehen – Öffentliche Gebäude ökologischer gestalten!
Bericht der Deputation zum Antrag der Fraktion der CDU vom 10. September 2019 (Drucksache 20/51)		 Drucksache 20/641
13. Nachhaltigkeit fördern – Hauskauf im Altbestand attraktiver machen! Drucksache 20/47
14. Nachhaltigkeit fördern – Hauskauf im Altbestand attraktiver machen!
Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung		 Drucksache 20/642
15. Freiräume für Jugendvertretungen im Land Bremen Drucksache 20/648
16. Gesetzliche Ermächtigungen für Hundeauslauf in Bremen einführen Drucksache 20/654
17. Gender Pay Gap in der Bremer Hochschul- und Wissenschaftslandschaft verringern Drucksache 20/673
18. Gemeinsam mit aller Kraft gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Land Bremen! Drucksache 20/684
19. Aufklärung und Ahndung von Straftaten im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch muss höchste Priorität haben! Drucksache 20/444
20. Aufklärung und Ahndung von Straftaten im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch muss höchste Priorität haben! Drucksache 20/732
21. Clankriminalität nachhaltig und koordiniert vorbeugen und bekämpfen Drucksache 20/698
22. Bericht des staatlichen Petitionsausschusses Nr. 14 vom 4. Dezember 2020 Drucksache 20/738
23. Zuwendungsrecht modernisieren – unnötige Bürokratie und Hemmnisse für Träger abbauen Drucksache 20/704
Zuwendungsrecht modernisieren – unnötige Bürokratie und Hemmnisse für Träger abbauen Drucksache 20/797
24. Lebenslanges Lernen als Berufsqualifizierung: Wird die Fort- und Weiterbildungsstruktur im Land Bremen dem Anspruch guter Bildungsqualität gerecht? Drucksache 20/725
25. Wie kommt Bremerhaven durch die Corona-Pandemie? Drucksache 20/752
„Wie kommt Bremerhaven durch die Corona-Pandemie?“ Drucksache 20/825
26. Welche Bedeutung hat die faire Verteilung und Organisation von Sorgearbeit in Bremen? Drucksache 20/754
27. Verfahrens- und Auswahlprozess im Handlungsfeld „Klimaschutz“ schneller und transparenter gestalten! Drucksache 20/760
28. Präventive Schuldnerinnen-/Schuldnerberatung weiterentwickeln Drucksache 20/783
29. Wird die Corona-Pandemie geschlechtergerecht bewältigt? Drucksache 20/761
30. Prävention, Deradikalisierung und Gefahrenabwehr im Bereich Islamismus Drucksache 20/763
Prävention, Deradikalisierung und Gefahrenabwehr im Bereich Islamismus Drucksache 20/837
31. Staatsvertrag zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland
(Glücksspielstaatsvertrag 2021 – GlüStV 2021)		 Drucksache 20/777
32. International verpflichtendes Meldesystem für auf See verlorengegangene Container einführen Drucksache 20/791
33. Arbeitsschutz stärken, Beschäftigte schützen Drucksache 20/800
34. Anerkennung einer Berufskrankheit durch SARS-CoV-2 für weitere Berufsgruppen Drucksache 20/801
35. Die EU-Whistleblower-Richtlinie umfassend umsetzen Drucksache 20/802
36. Bleimunition verbieten!
Gesetz zum Verbot bleihaltiger Munition bei der Jagdausübung		 Drucksache 20/776
37. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bremischen Sicherheitsüberprüfungsgesetzes Drucksache 20/804
38. Zeit für echte Gleichberechtigung: Parität in Bremer Parlamenten Drucksache 20/809
39. Bienenbestand im Land Bremen statistisch erfassen und schützen Drucksache 20/811
Bienenbestand im Land Bremen statistisch erfassen und schützen Drucksache 20/840
40. Kindersicherheit stärken, Bußgelder erhöhen! Drucksache 20/812
41. Faxgeräte in der Bremer Verwaltung überflüssig machen Drucksache 20/813
42. Aktionsplan „Alleinerziehende“ auflegen Drucksache 20/814
43. Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit über den Datenschutz im Jahr 2019 im Land Bremen Drucksache 20/330
44. Stellungnahme des Senats zum 2. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung Drucksache 20/597
45. 2. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung und Stellungnahme des Senats Drucksache 20/816
46. Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit über die Informationsfreiheit im Jahr 2019 im Land Bremen Drucksache 20/331
47. Stellungnahme des Senats zum 14. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit Drucksache 20/598
48. 14. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit Drucksache 20/817
49. Ein Auszubildenden-Wohnheim für Bremen realisieren Drucksache 20/821
50. Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Bestimmungen im Zusammenhang mit den Anforderungen aus der Corona-Krise Drucksache 20/778
51. Bericht und Dringlichkeitsantrag des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit zum „Zweiten Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Bestimmungen im Zusammenhang mit den Anforderungen aus der Corona-Krise“ Drucksache 20/822
52. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bremischen Gesetzes über die Juristenausbildung und die erste juristische Prüfung Drucksache 20/824
53. Bremen als Notlageland für Alleinerziehende - Forderung nach Vorlage einer Senatsstrategie und eines Bildungs-, Arbeits- und Teilhabeprogramms anstelle von Aktionismus ohne Plan! Drucksache 20/829
54. Waren aus dem entfallenen Wintergeschäft sinnvoll verwenden – Entsorgung verhindern Drucksache 20/833
55. Moderne Arbeit braucht einen modernen Rechtsrahmen: Arbeitsstättenverordnung reformieren! Drucksache 20/834
56. Beteiligung der Bürgerschaft beim Erlass von Coronaverordnungen - 24. Coronaverordnung Drucksache 20/835
57. Regierungserklärung des Senats zum Thema: „Bekämpfung der Corona Virus SARS-CoV-2-Pandemie“  
58. Bericht des staatlichen Petitionsausschusses (Land) Nr. 16 vom 19. Februar 2021 Drucksache 20/838
59. Verlust von Flügelausrüstung im deutschen Flugzeugbau droht: Kernkompetenz am Bremer Airbus-Standort erhalten, „Flugzeug von morgen“ gemeinsam entwickeln! Drucksache 20/839
60. Beteiligung der Bürgerschaft beim Erlass von Coronaverordnungen - Erste Verordnung zur Änderung der 24. Coronaverordnung Drucksache 20/844
61. Stufenweiser Wiedereinstieg: Sport ermöglichen und Gesundheit schützen! Drucksache 20/845
62. 10. März: Tag der Solidarität mit Tibet Drucksache 20/846