Tagesordnung

Sie sehen hier die aktuelle Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Landtag) - 20. WP, 30. Sitzung
Termin: Mi, 13.10.2021 10:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 14.10.2021) (16.246 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Aktuelle Stunde
CDU-Thema: „Solarnotlage im Klimanotlageland Bremen“
  Aktuelle Stunde CDU-Thema: „Solarnotlage im Klimanotlageland Bremen“ - Vorgang
2. Fragestunde   Anfragen in der Fragestunde zur 30. Sitzung (exportiert: 07.10.2021) (40 KB) Anfragen und Antworten in der Fragestunde zur 30. Sitzung der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) am 14. Oktober 2021 (exportiert: 14.10.2021) (173 KB)Fragestunde - Vorgang
3. Zuwendungsrecht modernisieren – unnötige Bürokratie und Hemmnisse für Träger abbauen Drucksache 20/704 Drucksache Land Drucksache 20/704 - Vorgang
Zuwendungsrecht modernisieren – unnötige Bürokratie und Hemmnisse für Träger abbauen Drucksache 20/797 Anlage 1 zu Frage 1_Zuwendungsrecht (exportiert: 09.02.2021) (289 KB) Anlage 2 zu Frage 18_Zuwendungsrecht (exportiert: 09.02.2021) (12 KB)Drucksache Land Drucksache 20/797 - Vorgang
4. Täterarbeit als Prävention Drucksache 20/793 Drucksache Land Drucksache 20/793 - Vorgang
Täterarbeit als Prävention Drucksache 20/872 Drucksache Land Drucksache 20/872 - Vorgang
5. Alle Religionsgemeinschaften im Land Bremen verdienen Respekt und Schutz Drucksache 20/869 Drucksache Land Drucksache 20/869 - Vorgang
6. Clusterpolitik und Innovationsförderung im Land Bremen Drucksache 20/847 Drucksache Land Drucksache 20/847 - Vorgang
Clusterpolitik und Innovationsförderung im Land Bremen Drucksache 20/900 Drucksache Land Drucksache 20/900 - Vorgang
7. Digitale Gewalt in Bremen besser bekämpfen! Drucksache 20/938 Drucksache Land Drucksache 20/938 - Vorgang
8. Hass im Netz entgegentreten – Opferschutz und Strafverfolgung im Land Bremen verbessern Drucksache 20/1018 Drucksache Land Drucksache 20/1018 - Vorgang
9. Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung im Land Bremen für mehr Umwelt-, Ressourcen- und Klimaschutz sicherstellen
Drucksache 20/927 Drucksache Land Drucksache 20/927 - Vorgang
10. Unterstützung für Menschen mit Behinderung in den Krankenhäusern Bremens sicherstellen! Drucksache 20/288 Drucksache Land Drucksache 20/288 - Vorgang
11. Unterstützung für Menschen mit Behinderung in den Krankenhäusern Bremens sicherstellen!
Antrag der Fraktion der CDU vom 25. Februar 2020
Drucksache 20/957 Drucksache Land Drucksache 20/957 - Vorgang
12. Psychosoziale Prozessbegleitung vereinfachen, ausbauen und institutionalisieren Drucksache 20/962 Drucksache Land Drucksache 20/962 - Vorgang
Psychosoziale Prozessbegleitung von Amts wegen
Drucksache 20/1131 Drucksache Land Drucksache 20/1131 - Vorgang
13. Wie kann unsere demokratische Gesellschaft in Bremen vor linksextremistischen Strömungen geschützt werden? Drucksache 20/958 Drucksache Land Drucksache 20/958 - Vorgang
„Wie kann unsere demokratische Gesellschaft in Bremen vor linksextremistischen Strömungen geschützt werden?“

Drucksache 20/1087 Drucksache Land Drucksache 20/1087 - Vorgang
14. Ehrenamtliches Engagement im Land Bremen – vielfältig, bunt und unterstützenswert! Drucksache 20/968 Drucksache Land Drucksache 20/968 - Vorgang
15. Überbetriebliche Ausbildung im Handwerk durch auskömmliche Landeszuschüsse dauerhaft sicherstellen und stärken Drucksache 20/981 Drucksache Land Drucksache 20/981 - Vorgang
16. Teilzeitstudienmöglichkeiten im Land Bremen verbessern Drucksache 20/994 Drucksache Land Drucksache 20/994 - Vorgang
17. Gründung eines Kompetenzzentrums „Faire und nachhaltige Logistik“ im Land Bremen Drucksache 20/1006 Drucksache Land Drucksache 20/1006 - Vorgang
Gründung eines Kompetenzzentrums „Faire und nachhaltige Logistik“ im Land Bremen Drucksache 20/1095 Drucksache Land Drucksache 20/1095 - Vorgang
18. Erweiterung der Branchendialoge: Branchendialog Logistik einführen, regelmäßige Berichterstattung sicherstellen Drucksache 20/1011 Drucksache Land Drucksache 20/1011 - Vorgang
19. Mitbestimmungsrechte in der Justiz stärken! Drucksache 20/1017 Mitbestimmungsrechte in der Justiz stärken! - Vorgang
20. Wie kann Bremen Sporttalente im Land fördern und binden? Drucksache 20/977 Drucksache Land Drucksache 20/977 - Vorgang
Wie kann Bremen Sporttalente im Land fördern und binden? Drucksache 20/1046 Drucksache Land Drucksache 20/1046 - Vorgang
21. Personalentwicklung und Personalkosten Drucksache 20/982 Personalentwicklung und Personalkosten - Vorgang
Personalentwicklung und Personalkosten Drucksache 20/1047 Drucksache Land Drucksache 20/1047 - Vorgang
22. Die intensivmedizinische Versorgung im Spiegel der Corona-Pandemie –
Kapazitäten und Auslastungen mit Blick auf die Krankenhausplanung im Land Bremen
Drucksache 20/983 Die intensivmedizinische Versorgung im Spiegel der Corona-Pandemie – Kapazitäten und Auslastungen mit Blick auf die Krankenhausplanung im Land Bremen - Vorgang
Die intensivmedizinische Versorgung im Spiegel der Corona-Pandemie – Kapazitäten und Auslastungen mit Blick auf die Krankenhausplanung im Land Bremen Drucksache 20/1070 Drucksache Land Drucksache 20/1070 - Vorgang
23. Migrantische Repräsentanz in der Verwaltung: Bildet der öffentliche Dienst die Gesellschaft ab? Drucksache 20/995 Migrantische Repräsentanz in der Verwaltung: Bildet der öffentliche Dienst die Gesellschaft ab? - Vorgang
Migrantische Repräsentanz in der Verwaltung: Bildet der öffentliche Dienst die Gesellschaft ab? Drucksache 20/1048 Drucksache Land Drucksache 20/1048 - Vorgang
24. Unterhalt und Unterhaltsvorschuss - Kinder von Alleinerziehenden müssen auch im Land Bremen endlich zu ihrem Recht kommen! Drucksache 20/1019 Drucksache Land Drucksache 20/1019 - Vorgang
Unterhalt und Unterhaltsvorschuss - Kinder von Alleinerziehenden müssen auch im Land Bremen endlich zu ihrem Recht kommen!" Drucksache 20/1088 Unterhalt und Unterhaltsvorschuss - Kinder von Alleinerziehenden müssen auch im Land Bremen endlich zu ihrem Recht kommen!" - Vorgang
25. Zwischenbericht zur Erarbeitung des Bremer Landesaktionsplans „Istanbul-Konvention umsetzen – Frauen und Kinder vor Gewalt schützen“
Drucksache 20/1022 Drucksache Land Drucksache 20/1022 - Vorgang
26. Rechte Gewalt und rechter Terror in Bremen und dem Umland? Drucksache 20/1027 Drucksache Land Drucksache 20/1027 - Vorgang
Rechte Gewalt und rechter Terror in Bremen und dem Umland? Drucksache 20/1115 Drucksache Land Drucksache 20/1115 - Vorgang
27. Behandlung von Gewerbeabfall im Land Bremen Drucksache 20/1034 Drucksache Land Drucksache 20/1034 - Vorgang
„Behandlung von Gewerbeabfall in Bremen“ Drucksache 20/1105 Drucksache Land Drucksache 20/1105 - Vorgang
28. Das letzte Jahr vor der Einschulung: KiTa oder Vorschulklasse? Drucksache 20/1041 Drucksache Land Drucksache 20/1041 - Vorgang
29. Deponie Grauer Wall – wann schützt der Senat endlich die Bremerhavener Bevölkerung und die Umwelt? Drucksache 20/1055 Drucksache Land Drucksache 20/1055 - Vorgang
30. Zukunftsfähigkeit des Wissenschaftsstandortes Bremen Drucksache 20/1061 Drucksache Land Drucksache 20/1061 - Vorgang
Zukunftsfähigkeit des Wissenschaftsstandortes Bremen Drucksache 20/1124 Drucksache Land Drucksache 20/1124 1. Nachtrag - Vorgang
31. Verbindliche Rahmen für faire Bildungschancen schaffen, Ganztagsschulausbau planen und finanziell absichern Drucksache 20/1064 Drucksache Land Drucksache 20/1064 - Vorgang
Verbindliche Rahmen für faire Bildungschancen schaffen, Ganztagsschulausbau planen und finanziell absichern Drucksache 20/1101 Verbindliche Rahmen für faire Bildungschancen schaffen, Ganztagsschulausbau planen und finanziell absichern - Vorgang
32. Grundrechte sind keine Selbstverständlichkeit - Tag des Mauerbaues als Auftakt zur Stärkung der politischen Bildung nutzen! Drucksache 20/1065 Drucksache Land Drucksache 20/1065 - Vorgang
33. Sportvereine unterstützen durch Übernahme der Mitgliederbeiträge für Kinder und Jugendliche aus dem Bremen-Fonds Drucksache 20/1067 Drucksache Land Drucksache 20/1067 - Vorgang
34. Nachhaltigkeitsstrategie für das Land Bremen entwickeln! Drucksache 20/428 Nachhaltigkeitsstrategie für das Land Bremen entwickeln! - Vorgang
35. Bericht und Antrag des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit

„Nachhaltigkeitsstrategie für das Land Bremen entwickeln!“
Drucksache 20/1082 Bericht und Antrag des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit „Nachhaltigkeitsstrategie für das Land Bremen entwickeln!“ - Vorgang
36. Aufbau einer Landesantidiskriminierungsstelle im Land Bremen Drucksache 20/1085 Drucksache Land Drucksache 20/1085 - Vorgang
37. Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Staatsgerichtshof Drucksache 20/1077 Drucksache Land Drucksache 20/1077 - Vorgang
38. Bremen wird Freiheitsraum für LGBTQIA+ – ein Signal für Akzeptanz und gegen Diskriminierung Drucksache 20/1109 Drucksache Land Drucksache 20/1109 - Vorgang
39. Die Zukunft in die Schulen holen – Bedingungen für eine zeitgemäße Bildung schaffen! Drucksache 20/1110 Drucksache Land Drucksache 20/1110 - Vorgang
40. Gleicher Infektionsschutz für alle – Schulen in freier Trägerschaft bei der Beschaffung und Finanzierung von Luftfiltergeräten unterstützen! Drucksache 20/1111 Drucksache Land Drucksache 20/1111 - Vorgang
41. Für eine konsequent patientenorientierte Krankenhausplanung im Land Bremen - Forderung nach Vorlage einer Machbarkeitsstudie für mehr Leistungs- und Bedarfsorientierung Drucksache 20/1112 Drucksache Land Drucksache 20/1112 - Vorgang
42. Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Vorschriften aus dem Bereich Häfen an die Datenschutz-Grundverordnung Drucksache 20/1114 Drucksache Land Drucksache 20/1114 - Vorgang
43. Zuwendungspraxis modernisieren – Bürokratie abbauen, Digitalisierung ermöglichen! Drucksache 20/1119 Drucksache Land Drucksache 20/1119 1. Nachtrag - Vorgang
44. Rechtsformwechsel Immobilien Bremen, Anstalt des öffentlichen Rechts
Entwurf eines Übertragungsgesetzes der Immobilien Bremen AöR (IB-ÜberG)
Drucksache 20/1122 Drucksache Land Drucksache 20/1122 1. Nachtrag - Vorgang
45. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung besoldungsrechtlicher Vorschriften Drucksache 20/1123 Gesetzentwurf und Anlage zu Art 2 Nr. 5 mit Begründung (exportiert: 05.10.2021) (161 KB) Stellungnahme des DGB_Gesetzentwurf (exportiert: 05.10.2021) (207 KB)Drucksache Land Drucksache 20/1123 1. Nachtrag - Vorgang
46. Bericht des staatlichen Petitionsausschusses Nr. 22 vom 08.10 2021 Drucksache 20/1125 Drucksache Land Drucksache 20/1125 2. Nachtrag - Vorgang
47. Aufbau einer Landesantidiskriminierungsstelle Drucksache 20/1126 Drucksache Land Drucksache 20/1126 2. Nachtrag - Vorgang
48. 29. Coronaverordnung und Begründung Drucksache 20/1118 Drucksache Land Drucksache 20/1118 2. Nachtrag - Vorgang
49. Beteiligung der Bürgerschaft beim Erlass von Coronaverordnungen - 29. Coronaverordnung Drucksache 20/1127 Drucksache Land Drucksache 20/1127 2. Nachtrag - Vorgang