Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Städtische Deputation für Inneres - 20. WP, 29. Sitzung, Die Sitzung findet als hybride Videokonferenz statt!
Termin: Do, 11.11.2021 15:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Protokolle  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft  
4. Berichtspflichten des Innenressorts in der Deputation für Inneres -mündlicher Bericht-  
5. Inanspruchnahme der Planungsreserve nach § 4 Haushaltsgesetz
FHB 2021
 
6. Strafanzeigenaufnahmen durch die Polizei Bremen
(Berichtsbitte der Fraktion der CDU)
 
7. Poser Hotspots in Bremen
(Berichtsbitte der Fraktion der SPD)
 
8. Erlass einer Polizeiverordnung über das Verbot des Führens und
Abbrennens von pyrotechnischen Gegenständen
 
9. Aktionsplan Hauptbahnhof
(Berichtsbitte der FDP)
 
10. Erstes Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die
Feuerwehr der Stadtgemeinde Bremen
 
11. Verschiedenes