Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit - 20. WP, 29. Sitzung
Termin: Di, 06.09.2022 14:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 301 B-C
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 21.09.2022) (4.523 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 01.09.2022) (6.275 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 28. Sitzung vom 28. Juni 2022   Genehmigung des Protokolls der 28. Sitzung vom 28. Juni 2022 - Vorgang
3. Bericht über die nachhaltige Entwicklungszusammenarbeit von Ländern durch zinsfreie Mikrokredite für Frauen VL 20/6810 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6810 - Vorgang
4. Städtepartnerschaft Durban – Status Quo Bericht VL 20/6807 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6807 - Vorgang
5. ErasmusPlusBremen: Vorstellung der Arbeit der Erasmus-Koordinierungsstelle seit Gründung VL 20/6847 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6847 - Vorgang
6. REPowerEU-Plan und Mitteilung zum Auswärtigen Engagement der EU im Energiebereich VL 20/6495 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6495 - Vorgang
7. Das Paket zur Bekämpfung von Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der EU sowie zur Vermögensabschöpfung und -einziehung VL 20/6851 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6851 - Vorgang
8. Aktuelle europapolitische Themen   Aktuelle europapolitische Themen - Vorgang
8.1 Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik VL 20/6849 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6849 - Vorgang
8.2 Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik und neue Vorschläge zum Schengen-Raum
- vertagt in der Sitzung am 15. März 2022 -
  Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik und neue Vorschläge zum Schengen-Raum - vertagt in der Sitzung am 15. März 2022 - - Vorgang
9. Bestätigung der Abgeordneten Frau Grotheer als stellvertretendes Mitglied im Vorstand der CPMR VL 20/6850 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6850 - Vorgang
10. Arbeitsplanung im Bereich EU-Angelegenheiten auf der Grundlage der Auswertung des Arbeitsprogramms der Kommission 2022 durch die Fraktionen   Arbeitsplanung im Bereich EU-Angelegenheiten auf der Grundlage der Auswertung des Arbeitsprogramms der Kommission 2022 durch die Fraktionen - Vorgang
11. Aktuelle bundespolitische Themen   Aktuelle bundespolitische Themen - Vorgang
11.1 Bericht an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit der Bremischen Bürgerschaft über politisch wichtige Bundesthemen VL 20/6848 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6848 - Vorgang
12. Auflösung der veranschlagten globalen Minderausgaben im Haushaltsvollzug 2022 – Teil I - Bereich Europa - Ergebnis des Umlaufverfahrens VL 20/6686 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6686 - Vorgang
13. Auflösung der veranschlagten globalen Minderausgaben im Haushaltsvollzug 2022 – Teil I - Bereich des Bevollmächtigten beim Bund - Ergebnis des Umlaufverfahrens VL 20/6687 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6687 - Vorgang
14. Liste der unerledigten Berichtsbitten
Dazu: Auftragsliste mit Stand 28. Juni 2022
VL 20/6626 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6626 - Vorgang
15. Sitzungstermine für das 1. Halbjahr 2023 – Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit VL 20/6701 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6701 - Vorgang
16. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang
16.1 Digital Services Act (DSA) und Digital Markets Act (DMA)
hier: mündlicher Bericht
  Digital Services Act (DSA) und Digital Markets Act (DMA) hier: mündlicher Bericht - Vorgang
16.2 Partnerschaft des Landes Bremen mit der Region Odessa
hier: mündlicher Bericht
  Partnerschaft des Landes Bremen mit der Region Odessa hier: mündlicher Bericht - Vorgang