Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit - 20. WP, 29. Sitzung
Termin: Di, 06.09.2022 14:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 301 B-C
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 28. Sitzung vom 28. Juni 2022  
3. Bericht über die nachhaltige Entwicklungszusammenarbeit von Ländern durch zinsfreie Mikrokredite für Frauen VL 20/6810
4. Städtepartnerschaft Durban – Status Quo Bericht VL 20/6807
5. ErasmusPlusBremen: Vorstellung der Arbeit der Erasmus-Koordinierungsstelle seit Gründung VL 20/6847
6. REPowerEU-Plan und Mitteilung zum Auswärtigen Engagement der EU im Energiebereich VL 20/6495
7. Das Paket zur Bekämpfung von Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der EU sowie zur Vermögensabschöpfung und -einziehung VL 20/6851
8. Aktuelle europapolitische Themen  
8.1 Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik VL 20/6849
8.2 Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik und neue Vorschläge zum Schengen-Raum
- vertagt in der Sitzung am 15. März 2022 -
 
9. Bestätigung der Abgeordneten Frau Grotheer als stellvertretendes Mitglied im Vorstand der CPMR VL 20/6850
10. Arbeitsplanung im Bereich EU-Angelegenheiten auf der Grundlage der Auswertung des Arbeitsprogramms der Kommission 2022 durch die Fraktionen  
11. Aktuelle bundespolitische Themen  
11.1 Bericht an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit der Bremischen Bürgerschaft über politisch wichtige Bundesthemen VL 20/6848
12. Auflösung der veranschlagten globalen Minderausgaben im Haushaltsvollzug 2022 – Teil I - Bereich Europa - Ergebnis des Umlaufverfahrens VL 20/6686
13. Auflösung der veranschlagten globalen Minderausgaben im Haushaltsvollzug 2022 – Teil I - Bereich des Bevollmächtigten beim Bund - Ergebnis des Umlaufverfahrens VL 20/6687
14. Liste der unerledigten Berichtsbitten
Dazu: Auftragsliste mit Stand 28. Juni 2022
VL 20/6626
15. Sitzungstermine für das 1. Halbjahr 2023 – Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit VL 20/6701
16. Verschiedenes  
16.1 Digital Services Act (DSA) und Digital Markets Act (DMA)
hier: mündlicher Bericht
 
16.2 Partnerschaft des Landes Bremen mit der Region Odessa
hier: mündlicher Bericht