Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung - 20. WP, 24. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Do, 15.07.2021 15:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 23. Sitzung vom 24.06.2021  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Absenkung der Erbbauzinssätze in Bremen für Wohnen und Gemeinbedarf nach Ablauf von 20 Jahren VL 20/4111
5. Optimierung der Parkraumbewirtschaftung
 VL 20/4112
6. Plantage – Ausbau zu einer asphaltierten Fahrradstraße VL 20/4095
7. Ausbau der Premiumradroute D.15 im Abschnitt „Föhrenstraße“ zwischen Hastedter Osterdeich und Pfalzburger Straße VL 20/4096
8. 24. Änderung des Flächennutzungsplanes
Bremen – Gröpelingen
(Errichtung Toom Bau- und Heimwerkermarkt)
(Bearbeitungsstand: 19.11.2020)

Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
VL 20/4113
9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 154
für ein Gebiet in Bremen – Gröpelingen, Ortsteil Oslebshausen teilweise, zwischen Schragestraße und Bundesautobahn 27 (BAB 27) mit beiliegendem Vorhaben- und Erschließungsplan
(Bearbeitungsstand: 17.05.2021)


Absehen von erneuter öffentlicher Auslegung
Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
VL 20/4114
10. Bebauungsplan 2515
für ein Gebiet in Bremen-Obervieland
zwischen Habenhauser Landstraße, Friedrich-Engels-Straße und Steinsetzerstraße (zum Teil beiderseits)
(Bearbeitungsstand: 02.06.2021)

Absehen von erneuter öffentlicher Auslegung
Berichtsbeschluss der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung		 VL 20/4097
11. Bebauungsplan 2284
für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Eisenbahnlinie Bremen-Oldenburg, Oldenburger Straße und Carl-Francke-Straße
(Bearbeitungsstand: 10.06.2021)

Änderung des Planaufstellungsbeschlusses
Beschluss der öffentlichen Auslegung
 VL 20/4098
12. Flächennutzungsplan Bremen (FNP)
29. Änderung
Bremen-Sebaldsbrück (Alte Süßwarenfabrik / Einzelhandelsstandort Vahrer Straße)

Planaufstellungsbeschluss		 VL 20/4115
13. Entwurf eines Vorkaufsortsgesetzes „Alte Süßwarenfabrik“ VL 20/4116
14. Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 111 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan)
für die Errichtung von Wohn- und gemischtgenutzten Gebäuden in Bremen-Vegesack zwischen der Gerhard-Rohlfs-Straße, der Albrecht-Roth-Straße und der Schulkenstraße
(Bearbeitungsstand: 10.06.2021)
Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung
Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung		 VL 20/4117
15. Kommunale Förderrichtlinie für Gebietsbudgets aus den Programmen der Städtebauförderung ab dem Programmjahr 2020 VL 20/4118
16. Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Lüssum-Bockhorn
Beschluss des IEK und Einsatz von Mitteln aus der Städtebauförderung		 VL 20/4109
17. Unterstützung der Gastronomen in Folge der Corona-Maßnahmen durch einen Erlass von Sondernutzungsgebühren für das Jahr 2021
 VL 20/4103
18. Berichte der Verwaltung  
18.1 Platanen am Deich (mündlicher Bericht) VL 20/4060
18.2 Sielwall-Sperrung (mündlicher Bericht) VL 20/4099
18.3 Projekt: Linie 1 bis Mittelshuchting einschl. Linie 8 bis Landesgrenze – Sachstandsbericht zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
-Dieser TOP wurde zurückgezogen-		  
18.4 Grüne Welle für Radfahrer*innen zwischen Sögestraße und Hauptbahnhof VL 20/4120
18.5 Antragsverfahren für Genehmigungen von Großraum- und Schwerlasttransporten VL 20/4100
18.6 Straßenbahnlinie 11 zwischen Hauptbahnhof und Innenstadt VL 20/4101
18.7 Sachstand zum Projekt Bundeswehrhochhaus, Falkenstraße 45 VL 20/4121
18.8 Abschluss einer gemeinsamen städtebaulichen Absichtserklärung zum Klimaschutz im Tabakquartier mit der Grundstückseigentümerin
 VL 20/4110
18.9 Sachstandsbericht zur Leerstandsstudie – Datenauswertung zur Beobachtung von Wohnungsleerständen in Bremen VL 20/4102
19. Verschiedenes