Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft) - 20. WP, 38. Sitzung
Termin: Di, 14.06.2022 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde
CDU-Thema: „Kitanotlage in Bremen – Senat kann Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung nicht sicherstellen“		  
3. Überwachung des ruhenden Verkehrs: Wie werden Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit in Bremen gesichert? Drucksache 20/503 S
4. Verfahrensstand des Projekts „Campus Nord“ auf dem ehemaligen BWK-Gelände Drucksache 20/645 S
Verfahrensstand des Projekts „Campus Nord“ auf dem ehemaligen BWK-Gelände Drucksache 20/658 S
5. Festlegung der Grundsteuerreform für Immobilien.- und Grundstückseigentümer als Chance für klimaneutrale Politik nutzen.

Drucksache 20/668 S
6. Stand und Zukunft der Ausbildung bei der Bremer Feuerwehr
 Drucksache 20/656 S
Stand und Zukunft der Ausbildung bei der Bremer Feuerwehr Drucksache 20/676 S
7. Personalausweise für Obdach- und Wohnungslose gebührenfrei ermöglichen! Drucksache 20/670 S
8. Vertretungspersonal an Bremer Schulen weiterhin flexibel aber unter effektiver Finanzkontrolle einsetzen!
 Drucksache 20/675 S
9. Ersatz für umgestürzte Bäume in Parks und öffentlichen Grünflächen
 Drucksache 20/678 S
10. Kitaplätze in Gefahr: Werden die Träger frühkindlicher Bildungseinrichtungen in Bremen ungleich behandelt und verliert Bremen als Standort damit an Attraktivität? Drucksache 20/682 S
Kitaplätze in Gefahr: Werden die Träger frühkindlicher Bildungseinrichtungen in Bremen ungleich behandelt und verliert Bremen als Standort damit an Attraktivität ? Drucksache 20/698 S
11. Bebauung Grundstücke in Beneckendorfallee
Petition S 19/361		 Drucksache 20/686 S
12. Das Hörmal – Koloniale Spuren in Bremen durch digitale Hörstücke einordnen, sichtbar machen und informieren
 Drucksache 20/696 S
13. Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr. 27 vom 06.05. 2022 Drucksache 20/700 S
Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr. 27 vom 06.05. 2022 Drucksache 20/701 S
14. Verwirklichung des Rechts auf kulturelle Teilhabe in Bremen Drucksache 20/694 S
15. Kulturflächenentwicklungsprogramm auflegen: Kulturangebote quartiersnah etablieren, Ansiedlungsbedingungen von Kulturnutzungen verbessern
 Drucksache 20/704 S
16. Inklusion in der Kindertagesbetreuung sicherstellen: Schwerpunktgruppen absichern! Drucksache 20/707 S
17. Eigene Ziele verbindlich festschreiben – Mobilitätsgesetz für Bremen erarbeiten
 Drucksache 20/709 S
18. Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr. 28 vom 10.06.2022 Drucksache 20/710 S
19. Inklusion innerhalb der Kindertagesbetreuung kann nur zielgerichtet und mit entsprechender Ressourcensteuerung gelingen
 Drucksache 20/711 S