Sitzungstermin

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Sitzung: Petitionsausschuss (Land) - 20. WP, 21. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 10.09.2021 14:02 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 05.10.2021) (133 KB)
Genehmigungsvermerke:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 08.09.2021) (2.505 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 20. Sitzung vom 02.07.2021   Genehmigung des Protokolls der 20. Sitzung vom 02.07.2021 - Vorgang
3. Beratung öffentlicher Petitionen   Beratung öffentlicher Petitionen - Vorgang
3.1 Beratung der Petition L 20-288 wegen Anregungen zur Verbesserung der Beihilfe VL 20/4211 L20-288 Petition Kussin Verbesserung der Beihilfe (exportiert: 02.09.2021) (218 KB) L20-288 Kussin STELLUNGNAHME Finanzen vom 12.03.2021 (exportiert: 02.09.2021) (146 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4211 - Vorgang
3.2 Beratung der Petition L 20-318 wegen Webcam auf dem Haus der Bürgerschaft VL 20/4212 L20-318 Petition Hansen Webcam auf dem Haus der Bürgerschaft (exportiert: 02.09.2021) (69 KB) L20-318 Hansen STELLUNGNAHME der Bürgerschaft vom 26.05.2021 (exportiert: 02.09.2021) (71 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4212 - Vorgang
3.3 Beratung der Petition L 20-57 wegen Jugendschutz VL 20/4213 L 20-57 Grützner Petition Jugendschutz (exportiert: 02.09.2021) (385 KB) L 20-57 Grützner Jugendschutz Stellungnahme Inneres vom 24.01.2020 (exportiert: 02.09.2021) (459 KB) L 20-57 Grützner Jugendschutz Stellungnahme SJIS vom 23.01.2020 (exportiert: 02.09.2021) (493 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4213 - Vorgang
4. Sitzungstermine für das Jahr 2022 - Petitionsausschuss VL 20/4399 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4399 - Vorgang
5. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang
5.1 Bürgersprechstunde in der Justizvollzugsanstalt Bremen   Bürgersprechstunde in der Justizvollzugsanstalt Bremen - Vorgang
5.2 Untersuchungsergebnis der Berliner Datenschutzbeauftragten zur Verwendung von Klarnamen durch open Petition   Untersuchungsergebnis der Berliner Datenschutzbeauftragten zur Verwendung von Klarnamen durch open Petition - Vorgang
5.3 Einrichtung einer Telefonsprechstunde des PetA   Einrichtung einer Telefonsprechstunde des PetA - Vorgang
5.4 Treffen mit dem Petitionsausschuss des Niedersächsischen Landtages   Treffen mit dem Petitionsausschuss des Niedersächsischen Landtages - Vorgang
5.5 Tag des offenen Denkmals   Tag des offenen Denkmals - Vorgang