Sitzungsverlauf

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Sitzung: Petitionsausschuss (Land) - 20. WP, 21. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 10.09.2021 14:02 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 20. Sitzung vom 02.07.2021  
3. Beratung öffentlicher Petitionen  
3.1 Beratung der Petition L 20-288 wegen Anregungen zur Verbesserung der Beihilfe VL 20/4211
3.2 Beratung der Petition L 20-318 wegen Webcam auf dem Haus der Bürgerschaft VL 20/4212
3.3 Beratung der Petition L 20-57 wegen Jugendschutz VL 20/4213
4. Sitzungstermine für das Jahr 2022 - Petitionsausschuss VL 20/4399
5. Verschiedenes  
5.1 Bürgersprechstunde in der Justizvollzugsanstalt Bremen  
5.2 Untersuchungsergebnis der Berliner Datenschutzbeauftragten zur Verwendung von Klarnamen durch open Petition  
5.3 Einrichtung einer Telefonsprechstunde des PetA  
5.4 Treffen mit dem Petitionsausschuss des Niedersächsischen Landtages  
5.5 Tag des offenen Denkmals