Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung, 14. Sitzung
Termin: Mi, 30.10.2024 14:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung vom 29. August 2024  
3. Wissenschaft  
3.1 Bericht zu den Beteiligungen der Hochschulen an Unternehmen zum Wirtschaftsjahr 2023 VL 21/3174
3.2 Berichtsbitte des Rechnungsprüfungsausschusses (RPA) zu Kooperationen mit der ehemaligen Jacoby University Bremen VL 21/3169
3.3 Bericht über den Umsetzungsstand der Ziele nachhaltiger Entwicklung im Land Bremen: Nachhaltigkeitsbericht der Freien Hansestadt Bremen 2023 nach dem Berichtsrahmen Nachhaltige Kommune (BNK) im Kontext der Agenda 2030 VL 21/3171
3.4 Abschlussbericht zum Sonderprogramm zur „Erforschung des Bremischen Kolonialismus“ VL 21/3170
3.5 Mitteilung über ein Konzept für einen europäischen Hochschulabschluss im Rahmen des sogenannten Hochschulpakets VL 21/3168
3.6 Verschiedenes  
4. Medien  
4.1 Entwurf für einen „Staatsvertrag zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag)“ VL 21/3242
4.2 Verschiedenes  
5. Datenschutz  
5.1 6.Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (Drs. 21/341) und Stellungnahme des Senats zum 6. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung über den Datenschutz im Jahr 2023 im Land Bremen (Drs. 21/739)
hier: weiteres Verfahren		  
5.2 Verschiedenes  
6. Informationsfreiheit  
6.1 18. Jahresbericht des Landesbeauftragten für Informationsfreiheit (Drs. 21/342) und Stellungnahme des Senats zum 18. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit (Drs. 21/738)
hier: weiteres Verfahren		  
6.2 Verschiedenes  
7. Digitalisierung  
7.1 Berichterstattung zum Thema Digitalisierung VL 21/3167
7.2 Verschiedenes  
8. Liste der Berichtsbitten mit Stand vom 21. Oktober 2024