Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Landtag) - 20. WP, 27. Sitzung, Am Mittwoch und am Donnerstag findet jeweils eine verkürzte Mittagspause von 60 Minuten statt.
Termin: Mi, 02.06.2021 10:00 Uhr
Ort: Maritim Hotel Bremen
Hollerallee 99
28215 Bremen
Hanse Saal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Aktuelle Stunde  
2. Fragestunde  
3. Gender Pay Gap in der Bremer Hochschul- und Wissenschaftslandschaft verringern Drucksache 20/673
4. Gemeinsam mit aller Kraft gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Land Bremen! Drucksache 20/684
5. Aufklärung und Ahndung von Straftaten im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch muss höchste Priorität haben! Drucksache 20/444
6. Aufklärung und Ahndung von Straftaten im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch muss höchste Priorität haben! Drucksache 20/732
7. Kinder und Jugendliche auf allen Ebenen schützen! Drucksache 20/882
Änderungsantrag der Fraktion der FDP zum Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE: Kinder und Jugendliche auf allen Ebenen schützen! Drucksache 20/937
8. Clankriminalität nachhaltig und koordiniert vorbeugen und bekämpfen Drucksache 20/698
9. Zuwendungsrecht modernisieren – unnötige Bürokratie und Hemmnisse für Träger abbauen Drucksache 20/704
Zuwendungsrecht modernisieren – unnötige Bürokratie und Hemmnisse für Träger abbauen Drucksache 20/797
10. Lebenslanges Lernen als Berufsqualifizierung: Wird die Fort- und Weiterbildungsstruktur im Land Bremen dem Anspruch guter Bildungsqualität gerecht? Drucksache 20/725
Lebenslanges Lernen als Berufsqualifizierung: Wird die Fort- und Weiterbildungsstruktur im Land Bremen dem Anspruch guter Bildungsqualität gerecht? Drucksache 20/851
11. Wie kommt Bremerhaven durch die Corona-Pandemie? Drucksache 20/752
„Wie kommt Bremerhaven durch die Corona-Pandemie?“ Drucksache 20/825
12. Welche Bedeutung hat die faire Verteilung und Organisation von Sorgearbeit in Bremen? Drucksache 20/754
Welche Bedeutung hat die faire Verteilung und Organisation von Sorgearbeit in Bremen? Drucksache 20/852
13. Wird die Corona-Pandemie geschlechtergerecht bewältigt? Drucksache 20/761
Wird die Corona-Pandemie geschlechtergerecht bewältigt? Drucksache 20/853
14. Prävention, Deradikalisierung und Gefahrenabwehr im Bereich Islamismus Drucksache 20/763
Prävention, Deradikalisierung und Gefahrenabwehr im Bereich Islamismus Drucksache 20/837
Prävention, Deradikalisierung und Gefahrenabwehr im Bereich Islamismus Drucksache 20/871
15. International verpflichtendes Meldesystem für auf See verlorengegangene Container einführen Drucksache 20/791
16. Den Verlust von Containern in der Seeschifffahrt effektiv verhindern Drucksache 20/944
17. Arbeitsschutz stärken, Beschäftigte schützen Drucksache 20/800
18. Die EU-Whistleblower-Richtlinie umfassend umsetzen Drucksache 20/802
19. Bleimunition verbieten!
Gesetz zum Verbot bleihaltiger Munition bei der Jagdausübung		 Drucksache 20/776
20. Bienenbestand im Land Bremen statistisch erfassen und schützen Drucksache 20/811
Bienenbestand im Land Bremen statistisch erfassen und schützen Drucksache 20/840
21. Kindersicherheit stärken, Bußgelder erhöhen! Drucksache 20/812
22. Faxgeräte in der Bremer Verwaltung überflüssig machen Drucksache 20/813
23. Stufenweiser Wiedereinstieg: Sport ermöglichen und Gesundheit schützen! Drucksache 20/845
24. Täterarbeit als Prävention Drucksache 20/793
Täterarbeit als Prävention Drucksache 20/872
25. Homeoffice im bremischen öffentlichen Dienst Drucksache 20/819
Homeoffice im bremischen öffentlichen Dienst Drucksache 20/918
26. Antrag auf Erlass einer verbindlichen Kleiderordnung für Abgeordnete u. Mitarbeiter in der Bremer Bürgerschaft Drucksache 20/849
27. Richtlinie Barrierefreiheit öffentlicher Gebäude des Landes und der Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven Drucksache 20/856
28. Kleine Schritte, große Wirkung: Hinzuverdienstmöglichkeiten von Jugendlichen aus Familien im ALG-II-Bezug verbessern Drucksache 20/724
29. Bericht zum Antrag der Fraktion der FDP vom 27. November 2020 (Drs. 20/724)
„Kleine Schritte, große Wirkung: Hinzuverdienstmöglichkeiten von Jugendlichen aus Familien im ALG-Il-Bezug verbessern“		 Drucksache 20/859
30. Alle Religionsgemeinschaften im Land Bremen verdienen Respekt und Schutz Drucksache 20/869
31. Potenziale der Abgasminderung in der Seeschifffahrt nutzen Drucksache 20/274
32. Potenziale der Abgasminderung in der Seeschifffahrt nutzen“, Antrag der CDU-Fraktion an die Bremische Bürgerschaft (Drucksache 20/274) Drucksache 20/877
33. Clusterpolitik und Innovationsförderung im Land Bremen Drucksache 20/847
Clusterpolitik und Innovationsförderung im Land Bremen Drucksache 20/900
34. Wirksames Luftfilterprogramm aufsetzen: Öffnungen ermöglichen und Leben retten! Drucksache 20/935
35. Digitale Gewalt in Bremen besser bekämpfen! Drucksache 20/938
36. Femizide – Tötungen von Frauen wegen ihres Geschlechts Drucksache 20/910
Femizide - Tötungen von Frauen wegen ihres Geschlechts Drucksache 20/972
37. Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung im Land Bremen für mehr Umwelt-, Ressourcen- und Klimaschutz sicherstellen
 Drucksache 20/927
38. Bericht über die Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten bei Anschaffungen der öffentlichen Hand im Land Bremen
Bericht zum Bürgerschaftsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE „Konsumgüter langlebiger und haltbarer herstellen, Vermeidung von „Sollbruchstellen“ und bessere Reparaturfähigkeit – Verbraucher- und Umweltschutz vor Ort praktisch machen“ (Drucksache 20/353)		 Drucksache 20/931
39. Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes nutzen – Anreize für Väter erhöhen
Sachstandsbericht
 Drucksache 20/932
40. Bericht über die Erfüllung der Sanierungsverpflichtungen nach dem Sanierungshilfengesetz – Sanierungshilfenbericht 2020 -- Drucksache 20/933
41. Sanierungsbericht der Freien Hansestadt Bremen vom April 2021 –
Abschlussbericht zum verlängerten Sanierungsprogramm 2017 - 2020		 Drucksache 20/934
42. Jugendberufsagentur schlagkräftig aufstellen – allen Jugendlichen im Land Bremen die Chance auf einen Berufs- oder Studienabschluss eröffnen Drucksache 20/945
43. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes Drucksache 20/948
44. Gesetzgebungsverfahren übersichtlicher gestalten – Gesetzentwürfe um tabellarische Übersichten der Änderungen ergänzen
 Drucksache 20/954
45. Neufassung des Bremischen Wohnraumschutzgesetzes (WoSchG) Drucksache 20/841
46. Unterstützung für Menschen mit Behinderung in den Krankenhäusern Bremens sicherstellen! Drucksache 20/288
47. Unterstützung für Menschen mit Behinderung in den Krankenhäusern Bremens sicherstellen!
Antrag der Fraktion der CDU vom 25. Februar 2020		 Drucksache 20/957
48. Tarifbindung und Investitionskostenförderung für Pflegeeinrichtungen
Entwurf zum Vierten Gesetz zur Änderung des Bremischen Ausführungsgesetzes zum Pflege-Versicherungsgesetz		 Drucksache 20/959
49. Verbandsklagerecht im Tierschutz um Anfechtungs- und Verpflichtungsklage erweitern – Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine Drucksache 20/961
50. Psychosoziale Prozessbegleitung vereinfachen, ausbauen und institutionalisieren Drucksache 20/962
51. Rechnungslegung der Fraktionen und der Gruppen für das Jahr 2019 Drucksache 20/967
52. Mitteilung des Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft
Anpassung von Entschädigungsleistungen		 Drucksache 20/969
53. Gewalt gegen Israel beenden – Antisemitismus in Deutschland und Bremen ächten Drucksache 20/971
Gewalt gegen Israel beenden – Antisemitismus in Deutschland und Bremen ächten Drucksache 20/996
54. Rentenaufstockungen allen ermöglichen – Abhängigkeit von privaten Rentenversicherungen beenden! Drucksache 20/978
55. Erste Verordnung zur Änderung der Sechsundzwanzigsten Coronaverordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Drucksache 20/970
56. Bericht des staatlichen Petitionsausschusses Nr. 19 vom 28.05.2021 Drucksache 20/979
57. Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung glücksspielrechtlicher Regelungen an den Glücksspielstaatsvertrag 2021 Drucksache 20/989
58. Gesetz zur Änderung des Bremischen Schulverwaltungsgesetzes Drucksache 20/990
59. Vereinbarung zur Umsetzung des „Aktionsprogramms Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ für die Jahre 2021 und 2022 von Bund und Ländern Drucksache 20/991
60. Sechsundzwanzigste Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen
mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
(Sechsundzwanzigste Coronaverordnung)		 Drucksache 20/966
61. Beteiligung der Bürgerschaft beim Erlass von Coronaverordnungen - 26. Coronaverordnung Drucksache 20/993