Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 8. Sitzung
Termin: Mi, 18.03.2020 13:06 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle  
1. Genehmigung des Protokolls der 7. Sitzung vom 21.02.2020  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 21. Februar 2020		 VL 20/979
2.2 Fristverlängerungen VL 20/1083
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Haushalts- und Wirtschaftsführung nach Art. 132a der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen
Berichterstattung über die durch Ressortabfrage ermittelten Ausnahmen vom Einstellungsstopp (lfd. Nr. 44 der Berichtsaufträge)		 VL 20/1081
2.2 Zentrales Finanzcontrolling Jahresbericht 2019 (Stand 1-13/2019) VL 20/1082
2.3 Gesundheitsbericht des bremischen öffentlichen Dienstes 2018/19 VL 20/1084
2.4 Finanzierung des Umbaus des ehemaligen Verwaltungsgebäudes der Nordsee GmbH, Klußmannstraße 3, 27570 Bremerhaven für das Alfred-Wegener-Institut, Bremerhaven
hier: Berichtsbitte lfd. Nr. 43 - Finanzierungskosten		 VL 20/1066
2.5 Umsetzung der Grundsteuerreform im Land Bremen – Bericht des Senators für Finanzen zur Anfrage der CDU Fraktion vom 27.02.2020 VL 20/1077
2.6 Berichtsbitte Nr. 24 zur Bearbeitungsdauer von Steuererklärungen VL 20/1078
2.7 Berichtsbitte der Fraktion der FDP hier: „OVG-Urteil – Musterklage eines Polizisten“
(lfd. Nr. 52 der Auftragsliste)		 VL 20/1080
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
3.1 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 31.12.2019 VL 20/1068
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Aktualisierung der Kriterien zur Bewilligung einer Kreditlinie im Cash Pool VL 20/1115
4.2 Mittelfonds als Sofortmaßnahme für Mehrbelastungen infolge der Corona-Ausbreitung VL 20/1116
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
5.1 Ausnahmen vom Einstellungsstopp während der Haushalts- und Wirtschaftsführung nach Art. 132a der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen VL 20/1079
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
- keine Vorlagen -  
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes  
1. Benennung der Berichterstatter für die parlamentarischen Haushaltsberatungen